Gemeinsame Pressekonferenz von Liste Adomeit und KDU

[Dionysius Buddenberg]

ist kurzfristig angereist und unterhält sich, nach der Rede von Frau Bont mit einem Journalisten

"Wissen sie, ich war mir nicht sicher, aber bevor dieser Verdacht vollkommen untergeht teile ich ihnen diesen lieber mit: Soweit ich weiß muss nach §17 des Wahlgesetzes diese Wahl doch für ungültig angesehen werden. Oder verstehe ich den Paragraphen einfach nicht? So wie ich das sehe müsste das Unionsparlament doch aus 9 Sitzen bestehen??"

EDIT: Nachzulesen hier

[Bodo von Kurzschluss]

Wie kommen Sie denn auf 9 Sitze? Für begonnene 20 Wahlberechtigte sind zwei plus 3 Sitze zu vergeben. Bei der letzten Wahl waren 20 Bürger wahlberechtigt. Also müssten es nur fünf Sitze sein. Die Unionsverfassung schreibt aber eine Mindestanzahl von 7 Sitzen vor.
Also ist die Verteilung in meinen Augen so rechtlich einwandfrei.

[Dionysius Buddenberg]

Herr Kurzschluss, ich danke ihnen. Wie ich auf die 9 Sitze gekommen bin weiß ich selber nicht mehr...Naja, auf jeden Fall vielen Dank für die Aufklärung.

[Christopher Adomeit]

Christopher Adomeit ergreift das Wort.

Meine Damen, meine Herren,
werte Frau Unionskanzlerin Bont,

wenige Stunden vor Ende des Jahres 2014 stehen wir vor der Öffentlichkeit und stellen einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vor. Dass ich nochmalig einer Unionsregierung angehören würde, hätte ich vor zwei Monaten nicht vermutet, aber so kommt es manchmal im Leben.

Ich habe bei meiner Wahl ins Unionsparlament versprochen, stets auf transparente Weise zu erklären, wie ich mich entscheide. Nun habe ich mich für eine Regierungsbildung entschieden, und besonders das möchte transparent erklärt werden.

Ich habe sowohl mit der SLVP als auch mit der KDU sehr konstruktive, sehr zielführende und sehr positive Gespräche geführt. Den Kollegen der SLVP-Fraktion habe ich bereits mitgeteilt, dass ich mir weiterhin eine so sachliche und positive Zusammenarbeit wünsche - schon alleine weil ich mir sicher bin, dass uns das am meisten voranbringt. Inhaltlich denkbar wäre eine Regierungsbildung zweifelsohne mit beiden Parteien gewesen. Deshalb war die Entscheidung für mich besonders schwer, es gibt aber zwei ausschlaggebende Gründe für meine jetzige Entscheidung: Erstens waren die Gespräche mit der KDU insgesamt etwas zielführender und sicherer, zweitens aber hat die Unionskanzlerin Helen Bont bei der Parlamentswahl mit großem Abstand das beste Einzelstimmenergebnis erzielt. Sie hat damit klar das größte Vertrauen der Wählerschaft bei dieser Wahl auf sich vereinigt, und ich bin überzeugt davon, dass sich das bei der Regierungsbildung niederschlagen muss.

Wie Frau Unionskanzlerin Bont im Rahmen ihrer Erklärung ja bereits mitteilte, konnten wir uns In allen inhaltlichen Fragen auf einen tragfähigen Konsens einigen. Ich bin mit dem Ziel in die Koalitionsverhandlungen gegangen, umfangreiche innenpolitische Reformen zu fixieren, um dieses Land politisch wieder handlungsfähig und demokratisch wieder aktiv zu machen. Hierzu werden wir auch radikalere Wege beschreiten, als dass bisher üblich war - die jetzige Zeit erfordert aber eben solche Lösungen.

Meine Damen, meine Herren,

mit der Wiederwahl von Frau Unionskanzlerin Bont wird in dieser Legislaturperiode eine Koalition die Regierungsmehrheit innehaben, die die bisherig gesammelten Erfahrungen und Kompetenzen verbindet mit neuen und starken Reformideen. Ich bin davon überzeugt, dass es genau diese Mischung ist, die wir augenblicklich brauchen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

[Heinz Lüneburg]

:klatsch: :klatsch:

[Pandora Friedmann]

Original von Johannes Kleven

Wie sagt man so schön? Mitleid bekommt man geschenkt, Neid muss man sich verdienen.
Helen Bont ist die mit Abstand erfolgreichste Politikerin bei den letzten Wahlen. Jede Partei würde den ganzen Tag nur noch Haleluja singen, wenn ihr gesamtes Spitzenpersonal auch nur halb so erfolgreich wäre.
In diesem Sinne hat sich Frau Bont den Neid vieler redlich erarbeitet und verdient.

Das ist aber gleichzeitig Ihr Problem und das wollte ich auch zum Ausdruck bringen. Vorn kommt Bont und danach nur austauschbares Fußvolk, Leute, die gerade mal da sind, Leute wie Sperling, wie Lüneburg, wie Sie, die einfach den Zweck haben, das Kabinett Bont aufzufüllen. Leute aber, die kein politisches Profil haben, bestenfalls als Haudrauf dienen, Sperling und Sie im Besonderen. Leute, die nicht einmal die grundlegenden Aufgaben erledigen können. Und Leute, die schon gar keine Innovation aufbringen für die Union.
Vergleichbar politisch profiliert wie Bont in der näheren Vergangenheit war vielleicht noch Gerhard Cheman, aber ansonsten hat Ihre Partei nur politische Blumentöpfe. Die KDU ist Bont und das wird ihr Problem, wenn Bont mal nicht mehr ist.

[Heinz Lüneburg]

Original von Pandora Friedmann

nur austauschbares Fußvolk, wie Lüneburg,

:rolleyes:

[Bodo von Kurzschluss]

Original von Pandora Friedmann
Das ist aber gleichzeitig Ihr Problem und das wollte ich auch zum Ausdruck bringen. Vorn kommt Bont und danach nur austauschbares Fußvolk, Leute, die gerade mal da sind, Leute wie Sperling, wie Lüneburg, wie Sie, die einfach den Zweck haben, das Kabinett Bont aufzufüllen. Leute aber, die kein politisches Profil haben, bestenfalls als Haudrauf dienen, Sperling und Sie im Besonderen. Leute, die nicht einmal die grundlegenden Aufgaben erledigen können. Und Leute, die schon gar keine Innovation aufbringen für die Union.
Vergleichbar politisch profiliert wie Bont in der näheren Vergangenheit war vielleicht noch Gerhard Cheman, aber ansonsten hat Ihre Partei nur politische Blumentöpfe. Die KDU ist Bont und das wird ihr Problem, wenn Bont mal nicht mehr ist.

Ich will auch mal.

:klatsch:

[Annelie Gatineau]

Wie viel ist das Grundsatzpapier der KDU denn Wert, wenn Sie den Föderalismus und damit die Union abschaffen wollen? Das ist doch unter der Verfassungsreform zu verstehen, das Durchdrücken den Bont-Entwurfs?

Was bedeutet denn „endgültige Reform des Wahlrechts“? Vielleicht hilft es, zunächst anzuerkennen, dass Ihre letzte Reform ein Fehler war. Was haben Sie aber konkret vor?

Was gedenken Sie konkret in Richtung Unionsgericht?

Was verstehen Sie unter dem ganzen außenpolitischen Geplänkel? Seit der Abreise des androsischen Botschafters passiert auf dem Gebiet doch gar nichts mehr, außer das viele, viele Verträge geschlossen werden, die am Ende aber nicht mit Leben gefüllt sind. Ich mahne zum Wesentlichen und insbesondere müssen Sie sich mal innenpolitisch profilieren statt nur in der Welt herumzutouren.

Ich setze große Hoffnungen in Herrn Adomeit, dass er seine großmundigen Versprechungen im Vorfeld der Wahl auch tatsächlich umsetzt. Was ist mit der KDU? Macht sie diesmal mehr als Außenpolitik und verfassungswidrige Gesetze? Wer wird denn dem Kabinett angehören?

[Heinz Lüneburg]

Schön das Sie neuerdings für Frau Friedmann antworten ;9

Wer wird denn dem Kabinett angehören?

Sobald der Koalitionsvertrag präsentiert wird, werden Sie es wissen.

Was gedenken Sie konkret in Richtung Unionsgericht?

Es muss eine Überprüfung der Arbeitsfähigkeit durchgeführt werden. Weiter müssen möglicherweise neue Richter ernannt werden bzw. inaktive entlassen werden. Die ernennung Herr'n Waldberg's war Ja ein Anfang.