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Haudegen
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Haudegen

Beitrag von Hans Truschke »

Schade...
 

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VORSTAND - SLVP
Unionsbürger
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Unionsbürger
Welche Gala?
 

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Dr. jur
[img]https://bilder.der.mikronationen.de/uploads/2019/06/i8026be4l2m.png[/img]KEL
Unionspräsident
Kommandeur der Ehrenlegion
Präsident des SV Manuri
Ministerpräsident von Salbor Katista a.D
Unionsminister für Inneres und Justiz a.D
Stellvertretender Unionsvorsitzender der KDU a.D
Mitglied des Unionsparlaments a.D
Unionsminister der Verteidigung a.D
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Eine Preisverleihung, wurde in einer Ausgabe der Falkensteiner Allgemeinen angekündigt
HIER
 

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das Festtagskonzert wird ohne Kommentar übertragen

Bizari Opera House, Montary City
 

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am Ende des Festtagskonzert wird ein Abspann eingeblendet

Sie sahen und hörten

Das Montary City Philharmonic Orchestra

sowie den Montary Philharmonic Choir

und als Solisten:

Angelo Calletti (Tenor),
Vincenc Valias (Bariton),
Alexandra Heimers (Alt)

und
Vivien Nanienc (Sopran)

unter

Dionysius Buddenberg

mit

Beethovens 9. Symphonie

live aus dem

Bizari Opera House
 

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Ihr Sender für Kultur, Politik und Sport.

Momentan laufen leider keine Programme. Schauen sie später wieder rein.
 

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eine Mitteilung wird gesendet:

Der Falkensteiner Rundfunk weitet sein Programm aus.

Zu Kultur, Sport und Politik kommt nun auch noch Unterhaltung für die ganze Familie!

Bald präsentieren wir ihnen unser neues Programm, bei welchem wir ihnen viel Spaß wünschen.
 

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"Guten Abend, meine Damen und Herren zuhause! Ich begrüße sie zu unserer neuen Politik-Sendung: Die Montagsfrage!

Heute Abend hier bei mir im Studio:
die jeweiligen Personen werden bei ihrer Ankündigung gefilmt.
Sylvester Calzone, 58, aus Salbor-Katista, Mitglied des Unionsparlaments,
Heinz Lüneburg, 48, ebenfalls aus Salbor-Katista, Unionsminister,
Prof. Dr. Pandora Friedmann, 30, aus Roldem, Hochschulrektorin,
Dr. Émilienne Freiin Tharandt von Königsbrück, 43, aus Imperia, Forstwirtin,
Arvid Lindberg, 44, aus Roldem, Geschäftsführer der Roldemian Railways,
Hans Truschke, 58, aus Salbor-Katista, Mitglied des Unionsparlaments,
Draga Markievic, 40, aus Salbor-Katista, Unionspräsidentin,
und
Rovan Trautmann, 56, aus Freistein, Mitglied des Unionsparlaments.

Vielen Dank, dass sie alle heute hier sind!

Wir haben unseren Zuschauern folgende Fragen gestellt, über deren Ergebnisse wir sprechen möchten. Die Ergebnisse veröffentlichen wir anonym:

1. Frage
Was halten sie davon, dass die KDU (höchstwahrsscheinlich) weiterhin an der Regierung beteiligt ist?

Die Antworten:
-"Ich erachte diesen Umstand als für unser Land positiv. Die KDU hat in der Vergangenheit bereits mehrfach bewiesen, dass sie der Fels in der Brandung und somit ein Garant für Stabilität ist."
-"Ich finde es gut. Die KDU hat bewiesen das sie es kann"
-"Die Union benötigt es in der Phase der Krise nicht, dass alles so bleibt, wie es ist. Dafür steht die KDU."

2. Frage
Was halten sie von der geplanten Besetzung der Ministerposten?

Die Antworten:
-"Ich begrüsse diese Durchwegs."
-"Als Teilnehmer der Koalitionsgespräche habe ich daran nichts auszusetzen"
-"Sehr interessenspezifisch gelöst, aber zur Personalie Lüneburg sage ich mal nichts."

3. Frage
Wird Frau Bont nach den nächsten Wahlen wieder Kanzlerin?

Die Antworten:
-"Um diese Frage seriös zu beantworten ist es noch viel zu früh."
-"Na hoffentlich"
-"Ich hoffe nicht"

Um diese Fragen geht es heute Abend.

Ich fange einfach mal hier in der Runde an.

Frau Friedmann, wie würden sie die Fragen beantworten oder gehen sie mit einer der Antworten konform?
 

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Man muss neidlos anerkennen, dass sich Frau Unionskanzlerin Bont als das stabilisierende Element im politischen System der Demokratischen Union etabliert hat. Wenn immer ein Kanzler einer anderen Partei ausfällt, Bont ist zur Stelle und bringt mäßiges, austauschbares Personal mit ins Kabinett, sie kann es aber besetzen. Ich meine ausdrücklich nicht die KDU, sondern Bont. Nicht die KDU ist regierungsfähig, sondern Helen Bont gelingt es stets und ständig, dann doch die Mehrheiten im Unionsparlament zu finden. Insofern ist es irrelevant, ob die KDU an der Regierung ist. Bont ist es und wer KDU-Mitglied ist, hat beste Chancen auf einen Posten in der Unionsregierung. Dabei ist zu beobachten, dass die Partei, was klassisch für die konservativen Parteien der Union in der Vergangenheit war, die Länder aufgegeben hat. Bis auf Freistein gibt es eigentlich keine wirklichen funktionierenden Landesverband. Auf den Westlichen Inseln kandidiert immer mal jemand, dort scheint Politik immer noch irgendwie attraktiv. Da kommen auch immer wieder Leute von außen. In Roldem entscheidet die Constitution League im Grunde parteiintern, wer Premierminister wird. In den anderen Ländern, kurz gesagt in den anticäischen Ländern, haben sich die Parteien zurückgezogen – auch die KDU, sie hat Bont und die Union, vernachlässigt aber die Flügel, die diese Union tragen, nämlich die Länder. Und dann will Bont die Länder noch abschaffen, nämlich die Länder, in denen früher insbesondere die verschiedenen konservativen Parteien und die in der Versenkung verschwundene Sozialdemokratie um die Mehrheiten gekämpft haben: die Länder auf dem alten Kontinent. Sie baut keine Strukturen auf, die Bestand haben, sie will Unionskanzlerin sein. Sie schickt nicht mal Leute in die Länder, dass sie dort Regierungspositionen einnehmen, um auch eine Mehrheit im Unionsrat abzusichern, insbesondere gegen die spätestens seit Fabian Montarys dritter Amtszeit traditionell renegaten Roldemer, die sich für die Länder als Wortführer profilieren können. Ich möchte Frau Bont nicht unterstellen, dass sie einen großen Plan hätte, die Länder abzuschaffen. Ihr handeln als Parteivorsitzende und auch als Unionskanzlerin in dieser Frage ist aber zumindest fahrlässig. Sie stellt damit die Integrität der Union als Bundesstaat nicht nur auf die Probe, sondern in Frage.

Frau Bonts großes Steckenpferd ist die Außenpolitik. Sie schließt Verträge über Verträge ab, die selten mit Leben gefüllt werden. Okay, in der Polkommission verhandelt sie mit, aber findet das hier Niederschlag? Nicht einmal das einzige Land der Union, dass an den Pol angrenzt – also die einzige wirkliche Legitimationsgrundlage der Beteiligung der Union an dem Vertrag, wird dazu konsultiert. Schauen Sie sich die Diplomatieliste des Außenministeriums an: kein Botschafter einer auswärtigen Macht ist in der Union akkreditiert. Die Liste der Unionsbotschafter ist nicht aktuell, letzte Aktualisierung 5. Januar 2014, vor über einem Jahr. Dort stehe ich noch als Unionsbotschafterin, da steht ein Wilhelm Land noch als Botschafter, der keiner mehr ist. Da stehen der freisteinische Landesminister Sperling und der Wieder-Abgeordnete Trautmann als Botschafter, was machen die eigentlich? Das grundlegende Problem der Frau Bont ist, dass sie es zwar schafft, die Regierungspositionen mit Menschen zu besetzen, diese Menschen in der Regierungsposition nichts machen und damit kommt sie mit ihren eigenen Aufgaben nicht hinterher. Schauen wir doch in den Rechenschaftsbericht der Unionsregierung für den Zeitraum der 40. Legislaturperiode des Unionsparlaments, schauen wir auf die Innenpolitik: das Gesetz zur Regelung der Schuldunfähigkeit und der Maßregel zur Sicherung und Besserung stammt aus dem Unionskanzleramt, das Gesetz zur Reform des Mordtatbestands stammt aus dem Unionskanzleramt, das Gesetz zur Präzisierung der Geschäftsfähigkeit stammt aus dem Unionskanzleramt, das Änderungsgesetz zum Gesetz über die militärischen Streitkräfte der Demokratischen Union stammt aus dem Unionskanzleramt, das Gesetz über die Einführung des Ausschlusses des Gegenleistungsanspruchs bei unbestellten Sachen und sonstiger unbestellter Dienstleistungen stammt aus dem Unionskanzleramt, die Wahlrechtsänderungsgesetze stammen aus dem Unionskanzleramt. Die stammen nicht aus den Fachressort. Und das hat einen Grund: die Minister, die sie ernennt sind inkompetent. Frau Bont muss aber Leute ernennen, die rackern und arbeiten. Sie hat die Richtlinienkompetenz und die Richtlinie muss zunächst sein: die Gesetze ausführen – das AfEA arbeitet regelmäßig, aber was ist mit den vielen anderen geschaffenen Exekutivbehörden, die Unionsförderagentur, das Unionsarchiv, das Technische Hilfswerk. Die arbeiten nicht, da passiert nichts, aber da wird gesetzesmäßig auch nicht aufgeräumt.

Ich habe bereits das avisierte Kabinett angesprochen. Dazu möchte ich mich kurz halten: Bont wieder Außenministerin, das ist nicht schlecht, aber auch nicht überragend gut. Sie muss die Verträge mit Leben füllen, denn Papier ist geduldig und am Ende die Buchstaben darauf nichts wert, wenn die Werke einfach nur verstauben. Vizekanzler in spe Adomeit ist meine große innenpolitische Hoffnung. Er war im Wahlkampf vielleicht etwas großmundig, wenn er aber mindestens die Hälfte der Dinge schafft, die er sich vornimmt, dann hat diese Unionsregierung mehr erreicht als die letzten sieben Bont-Kabinette zusammen. Wichtig ist, dass er die Projekte fertigstellt und nicht nur halbseiden betreibt. Die letzten beiden Kabinettsmitglieder sitzen ja nun mit uns in der Runde, was mich nicht von meiner ehrlichen Meinung zu diesen abbringen wird. Lüneburg hat in der vergangenen Legislaturperiode nichts gerissen und fährt nun im Verschiebebahnhof Verteidigungsministerium ein. Er hat sich redlich bemüht, aber ich denke, Sie wissen selbst, was das bedeutet, wenn diese Floskel in einem Arbeitszeugnis steht. Und Sylvester Calzone ist politisch noch nicht wirklich aufgetreten, man kennt ihn von der Peinlichkeit, die eine verspätete Parlamentswahl zur Folge hatte. Ob Bont mit ihm gut beraten ist, wird sich zeigen. Er hat mit dem Ressort der Wirtschaft, Arbeit und Finanzen einen Fachbereich, in dem er sich profilieren kann und dabei braucht er auch nicht unbedingt die verwaltungsrechtliche Expertise, die man als Unionswahlleiter braucht. Calzone kann entweder die große Überraschung dieser Unionsregierung werden oder aber ein weiterer Rohrkrepierer einer Regierung Bont.

Ihre letzte Frage kann man seriös nicht beantworten und diese ist vielleicht eine, über die sich die Generalsekretäre der Parteien die Mäuler zerfetzen können. Ich wage noch keine Prognose.
 

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BildProf. Dr. Pandora Friedmann
Rektorin der Volkby School of Politics
Bürgermeisterin von Winchester
Unionskanzlerin a.D.
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Vielen Dank, Frau Friedmann.

Möchte jemand etwas zu dieser Antwort sagen? Möglicherweise die direkt Angesprochenen, hier also Herr Calzone, Herr Lüneburg, Herr Adomeit oder Herr Trautmann?
 

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