Wahl zum 41. Unionsparlament

[Heinz Lüneburg]

Ich habe um einen sofortigen Termin bei Herr Calzone gebeten und werde mit ihm darüber sprechen. Ich hoffe dennoch das ich ihn nicht entlassen muss

[Annelie Gatineau]

Original von Heinz Lüneburg
Ich habe um einen sofortigen Termin bei Herr Calzone gebeten und werde mit ihm darüber sprechen. Ich hoffe dennoch das ich ihn nicht entlassen muss

Sie müssen nicht schon in der Öffentlichkeit darüber spekulieren, wen Sie in Ihrem nachgeordneten Bereich demontieren wollen. Es reicht vollkommen, wenn Sie Ihren Beamten zurück auf die Seite der Verfassung ziehen. Das Verfahren ist noch heilbar, den politischen Schaden können Sie ohnehin nicht mehr abwenden.

[Heinz Lüneburg]

Demontiert wird hier keiner Frau Premierministerin. Das Politischer Schaden bleiben wird ist klar. Da wird Herr Calzone eine Zeit lang zu kämpfen haben

[Annelie Gatineau]

Original von Heinz Lüneburg
Demontiert wird hier keiner Frau Premierministerin. Das Politischer Schaden bleiben wird ist klar. Da wird Herr Calzone eine Zeit lang zu kämpfen haben

Herr Lüneburg, Sie sind der letzte, der über Entlassungen sprechen sollte, soweit sie noch nicht spruchfest sind. Der politische Schaden allerdings klebt auch an Ihnen. Sie sind Innenminister, dazu auch noch für das Justizressort zuständig. Und die Macken macht der Leiter einer Ihnen nachgeordneten Behörde. Das fällt natürlich auch auf den Ressortchef zurück. Deswegen sollten Sie die Angelegenheit schnellstens klären und die Öffentlichkeit über Ihre Schritte in Kenntnis setzen.

[SRM]

Original von Annelie Gatineau
Ich kann nur dazu raten, seine Stimmen nicht abzugeben.

Dem schließe ich mich uneingeschränkt an.

[Bodo von Kurzschluss]

Warten wir mal ab, was der Herr Innenminister erreicht.

*Kramt ein Sixpack Bier aus seinem Rucksack.*

Jemand ein Bier in der Zwischenzeit?

[Heinz Lüneburg]

Was Sie alles da drin haben. Ich nehm gern eins*Versucht währenddessen den Wahlleiter per Telefon zu erreichen*

[Bodo von Kurzschluss]

Aber sicher doch, Herr Lüneburg.

*reicht ihm ein Bier*

Guten Durst.

[Heinz Lüneburg]

Danke
*Legt auf*

[Johannes Kleven]

Original von Christopher Adomeit

Dieser Sichtweise kann ich mich nur anschließen. Es geht hier um das Wahlrecht, bei dem es nicht ausreichend ist, das Wahlgeheimnis dadurch zu gewährleisten, dass die Vertraulichkeit einfach fingiert wird. Fakt ist: Die Wahlleitung kann in dieser Form jede einzeln abgegebene Stimme einer einzelnen Person zuordnen. Das Wahlgeheimnis ist damit nicht mehr gewahrt! Es muss der Anspruch unserer Demokratie sein, dass die Wähler_innen nicht von staatlicher Seite aus bei Stimmabgabe dazu gezwungen werden, ihr Wahlverhalten einer Behörde gegenüber offenzulegen. Die Durchführung auf diese Weise ist für mich klar verfassungswidrig, ebenfalls die Rechtsgrundlage, die eine solche Durchführung ermöglicht. Damit wird sich wohl das Unionsgericht zu befassen haben.

so: Für mich hat das übrigens auch einen echten simoff-Aspekt. Wenn das Spiel hier auf diese Weise funktioniert, macht es wenig Sinn sich mit Kandidatur oder Stimme irgendwie zu beteiligen. Das geht einfach gar nicht. sim-on

Sie glauben doch nicht im ernst, dass der Unionswahlleiter dahergeht und auswendig lernt, wer was gewählt hat.