2014/41 Aussprache: Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth

[Annelie Gatineau]

Die Unionspräsidentin beantragte die Verhängung der Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Abs. 1 GOUR mindestens fünf Tage. Die Antragstellerin hat das Wort.

[Draga Markievic]

Frau Präsidentin,
Hohes Haus,

leider muss ich die Unionsexekution über Heroth beantragen. Die turnusgemäßen Wahlen hätten abgehalten werden müssen, der Primo Ministro verlor mit Wirkung vom 15.10.2014 die Unionsbürgerschaft. Laut Mitteilung des Unionsinnenministeriums besitzt niemand mehr die Unionsbürgerschaft in Heroth. Das Land ist derzeit nicht in der Lage aus eigenem Antrieb die Verhältnisse zu ändern, um seinen Verpflichtungen gegenüber der Union nachzukommen.

Normalerweise würde ich die Unionsexekution selbst durchführen und keinen Unionskommissar berufen. Dies hängt auch mit meiner Auffassung dieses Instrumentes zusammen, dass bei einem solchen massiven Eingriff der Union in die Rechte der Länder der Unionspräsident die Verantwortung nicht delegieren sollte, sondern sich selbst dieser Verantwortung stellen sollte. Da sich aber eine langwierige Unionsexekution abzeichnet, prüft das Unionspräsidialamt derzeit noch, ob eine entsprechende Bestellung eines Unionskommissars sinnvoll erscheint. Vielleicht kann der Unionsrat hierzu eine Stellungnahme abgeben?

Ich bitte um Zustimmung.

[Annelie Gatineau]

Sehr verehrte Frau Unionspräsidentin,

bezüglich Ihrer gewünschten Stellungnahme möchte ich Sie gern unterstützen, die Unionsexekution in die Hand eines Beamten zu legen, der dauerhaft vor Ort einsetzbar ist. So Sie keinen eigenen Personalvorschlag haben, wird der Unionsrat Sie gern dabei unterstützen, einen geeigneten Kandidaten zu finden.

[Draga Markievic]

Frau Präsidentin,
Hohes Haus,

ich würde - mit Ihrer Zustimmung - die Bestzung aus dem Personalstamm des Unionspräsidiamtes vornehmen. Es gibt dort in den Reihen der Abteilung "Unionsländer" ausreichend geeignetes Personal.

[Annelie Gatineau]

Hätten Sie auch schon einen Namen für uns parat? Ohne natürlich Ihnen in Ihre Entscheidungshoheit eingreifen zu wollen selbstverständlich.

[Draga Markievic]

Ich habe dazu Frau Dr. rer. cam. Sophie Arxhausen ins Auge gefasst. Sie leitet derzeit das Referat Heroth und ist mit den Gegebenheiten vor Ort vertraut.

*so* ID wird gerade erstellt *so*

[Annelie Gatineau]

Das scheint mir doch sehr sinnvoll. Auch wenn sich mir die Frage stellt, wo man heute noch das Fach der Staatswirtschaftskunde studieren und darauf promovieren kann.

Soweit es keine widerstrebenden Wortmeldungen gibt, werde ich heute Abend die Abstimmung einleiten.

[Annelie Gatineau]

Ich schließe hiermit die Aussprache. Die Abstimmung beginnt in Kürze.