Könnte die Uniomsregierung...

[Bodo von Kurzschluss]

bitte dem wissbegierigen Bürger mitteilen, welche Änderungen in der Unionsverfassung vorgenommen wurden, und wieso diese Änderungen vorgenommen wurden?

Das ist aus der nicht vorhandenen Diskussion im Unionsparlament leider nicht ersichtlich.
Ich denke es ist ein Recht der Bürger dies zu erfahren.
Immerhin sollen wir darüber abstimmen, und es wäre schon schön wenn man sich im Vorfeld der Abstimmung darüber eine Meinung bilden könnte.
Es wäre nicht gerade förderlich für die politische Kultur hier in der DU, wenn die Bürger von der Unionsregierung darüber im Unklaren gelassen werden, über was sie bei der Abstimmung abstimmen sollen.

[Dionysius Buddenberg]

Meine Zustimmung hat der Vorschlag.

Ich hatte eigentlich vor die neue Verfassung mit der alten zu vergeleichen, aber ehrlich gesagt hat man schon nach dem ersten Absatz keine Lust mehr...

[Annelie Gatineau]

Diskussion, Sie sind ja lustig...

[Heinz Lüneburg]

Original von Annelie Gatineau
Diskussion, Sie sind ja lustig...

:rolleyes:

[Annelie Gatineau]

Original von Heinz Lüneburg

:rolleyes:

Augenyoga, Herr Minister? Soll gut gegen die Augenringe sein...

[Heinz Lüneburg]

Woraus schließen sie

Diskussion, Sie sind ja lustig..

[Bodo von Kurzschluss]

Wie ich es mir schon gedacht habe, sagt die Unionsregierung hierzu nichts.
Die Mitglieder der Unionsregierung benehmen sich eben wie die drei berühmten Affen:

• Nichts sehen
• Nichts hören
• Nichts sagen

Wenn so die politische Zukunft der DU aussieht befürchte ich das Schlimmste.
Es ist doch nun wirklich nicht schwer sich hier kurz zu äußern.
Stattdessen lässt die Premierministerin von Roldem nur irgendeinen unqualifizierten Spruch vom Stapel, der nun wirklich mehr als flüssig war.
Und der liebe Herr Innenminster, der ja eigentlich was wissen müsste, hat bestimmt einen Maulkorb von seiner Kanzlerin verpasst bekommen.
So ist das eben hier in der DU. Da kocht jeder sein eigenes kleines Süppchen in seiner Küche, und hinterher muss dann eben jeder den Mist auslöffeln.

Ich stelle daher für mich fest, dass es von mir keine Zustimmung zur Verfassungsänderung geben wird.
Sollte die Unionsregieriung sich weiterhin zu diesem Thema bedeckt halten, bitte ich alle Unionsbürger meinem Beispiel zu folgen.

[Heinz Lüneburg]

Und der liebe Herr Innenminster, der ja eigentlich was wissen müsste, hat bestimmt einen Maulkorb von seiner Kanzlerin verpasst bekommen.

*Muss grinsen bei der Aussage*

[Helen Bont]

Original von Bodo von Kurzschluss
bitte dem wissbegierigen Bürger mitteilen, welche Änderungen in der Unionsverfassung vorgenommen wurden, und wieso diese Änderungen vorgenommen wurden?

Das ist aus der nicht vorhandenen Diskussion im Unionsparlament leider nicht ersichtlich.
Ich denke es ist ein Recht der Bürger dies zu erfahren.
Immerhin sollen wir darüber abstimmen, und es wäre schon schön wenn man sich im Vorfeld der Abstimmung darüber eine Meinung bilden könnte.
Es wäre nicht gerade förderlich für die politische Kultur hier in der DU, wenn die Bürger von der Unionsregierung darüber im Unklaren gelassen werden, über was sie bei der Abstimmung abstimmen sollen.

Original von Bodo von Kurzschluss
Wie ich es mir schon gedacht habe, sagt die Unionsregierung hierzu nichts.
Die Mitglieder der Unionsregierung benehmen sich eben wie die drei berühmten Affen:

• Nichts sehen
• Nichts hören
• Nichts sagen

Wenn so die politische Zukunft der DU aussieht befürchte ich das Schlimmste.
Es ist doch nun wirklich nicht schwer sich hier kurz zu äußern.
Stattdessen lässt die Premierministerin von Roldem nur irgendeinen unqualifizierten Spruch vom Stapel, der nun wirklich mehr als flüssig war.
Und der liebe Herr Innenminster, der ja eigentlich was wissen müsste, hat bestimmt einen Maulkorb von seiner Kanzlerin verpasst bekommen.
So ist das eben hier in der DU. Da kocht jeder sein eigenes kleines Süppchen in seiner Küche, und hinterher muss dann eben jeder den Mist auslöffeln.

Ich stelle daher für mich fest, dass es von mir keine Zustimmung zur Verfassungsänderung geben wird.
Sollte die Unionsregieriung sich weiterhin zu diesem Thema bedeckt halten, bitte ich alle Unionsbürger meinem Beispiel zu folgen.

Zunächst, Herr von Kurzschluss: ich freue mich auch, Sie wieder hier zu sehen.

Zum Zweiten: wenn das Unionsparlament dem Antrag der KDU-Fraktion zustimmt und eine Volksabstimmung tatsächlich in die Wege geleitet wird, wird die Unionsregierung die Bevölkerung auch vollumfänglich über die Unterschiede zwischen der derzeitigen Unionsverfassung und dem Verfassungsentwurf sowie über die Notwendigkeiten informieren; gar keine Frage. Ich sehe derzeit nur keinen Sinn darin, jetzt eine breite Informationskampagne zu starten, die am Ende für den Mülleimer war, weil eine Volksabstimmung nach Art. 66 Unionsverfassung nicht stattfinden wird.

Wer sich aber einen ersten Überblick über die Verfassungsdiskussion verschaffen möchte, dem kann ich das stenographische Protokoll der Verfassungskonferenz im Unionspräsidialamtzur Lektüre empfehlen.

[Bodo von Kurzschluss]

Mir ist gerade aufgefallen, dass es da ein kleines Problem bei der Abstimmung im Unionsparlament geben könnte.

Sie gehen davon aus, dass das Unionsparament sieben Mitglieder hat.
Nun verhält es sich aber so, dass die Herren Kaulmann und Napolitani am 15. des letzten Monats ihre Unionsbürgerschaft verloren haben und somit folglich, wenn ich die Gesetze richtig verstanden habe, auch ihre Mitgliedschaft im Unionsparlament.
Demnach besteht das Unionsparlament momentan nur aus 5 Abgeordneten, was gemäß Art.26 Nr.5 der Unionsverfassung nicht gestattet ist.

Ich bin sicherlich kein Staatsrechtler oder sowas in der Art, aber für mich hat es den Eindruck, dass seit dem 15. letzten Monats ein Unionsparlament arbeitet, welches nicht verfassungskonform ist.
Und da stellt sich mir die Frage wie es dann mit den Abstimmungen ist, die seitdem durchgeführt worden sind.

EDIT: Ich sollte nach Mitternacht keine Beiträge mehr verfassen.