Gründungsparteitag der SLVP

[Hans Truschke]

Ein Raum in Manuri wurde gemietet, damit am Sonntag der Gründungsparteitag der Sozialliberalen Volkspartei stattfinden wird.

Falls jemand bis dahin beitreten möchte, Brief an mich.

Internetpräsenz mit Programm

[Heinz Lüneburg]

[so] Geile Website[/so]
*Wird aus Interesse da sein. Parteimitglied wird er nicht werden wie man am KDU Pin sehen kann*

[Hans Truschke]

[so] Ich hoffe das ist nicht ironisch gemeint [/so]

[Heinz Lüneburg]

[so] Nein[/so]
*Hat sich mal die Website angeguckt. Als er die ziele "Verbsserung der Beziehungen mit Andro" und "Förderung des Frauensports" liest kippt ihm die Kinnlade runter*

[Dionysius Buddenberg]

[SO] Bei Verbesserung der Beziehung mit Andro kann ich die Reaktion ja noch teilweise nachvollziehen, aber wieso bei Förderung des Frauensports? [/SO]

[Heinz Lüneburg]

[so] Weil ich auch RL von sowas nicht viel von solchen Förderungen für Frauen halte aber das ist 'n anderes Thema[/so]

[Dionysius Buddenberg]

[SO] OK, bezieht sich auch eher darauf, dass es in kaum einer Mikronation bis jetzt z.B. Fussballligen für Frauen gab, was ja, bei einer Männerliga, wenig realistisch ist, oder? [/SO]

[Annelie Gatineau]

Ich bin gespannt, was Sie bewegen werden. Das Programm ist ja recht allgemein gehalten. Was darf ich mir unter dem Spiegelstrich „einheitliche Polizei in allen Ländern“ vorstellen?

[Hans Truschke]

In den Ländern habe ich bisher gesehen, dass diese unterschiedliche Polizeigesetze haben, wie auf die WI das SPG.
Die Polizei sollte meiner Meinung nach unionsweit geregelt werden, was dieser Punkt aussagt.

(Irre ich mich und es gibt eine unionsweite Polizei, bitte korrigieren Sie mich und ich werde diesen Punkt aus der Liste nehmen.)

[Annelie Gatineau]

Es gibt ein Gesetz über die Unionspolizei, die selbige einsetzt. Diese ist insbesondere mit dem Grenzschutz und Zollaußendienst, der Bekämpfung von unionsweit organisierter Kriminalität, politischer und staatsfeindlicher Kriminalität und Terrorismus, der Bereithaltung polizeilicher Spezialkräfte, der Koordination der Länderpolizeizusammenarbeit und der internationalen Polizeizusammenarbeit zuständig. Ansonsten erledigen die Polizeien und andere Sicherheitsbehörden die weiteren Aufgaben. Die Union kann aber auch durch die Vertretungsgesetzgebung des Artikel 47a Unionsverfassung unionsweite Regelungen treffen, die jedoch ggf. von den Ländern geändert werden können.