Anträge

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Ich beantrage hiermit die Wahl eines neuen Präsidenten.

[Draga Markievic]

Hiermit beantrage ich die Zustimmung des Unionsrates zur Verhängung der Unionsexekution über die Westlichen Inseln.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Sehr geehrter Herr Präsident,

ich erinnere Sie gern an meine noch ausstehenden Anfragen an die Unionsregierung:

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

• Sehr verehrter Herr Präsident,
  
  ich stelle folgende Anfrage an die Unionsregierung:
  
  1. Wie bewertet die Unionsregierung die Vorgänge zwischen dem Großherzogtum Bazen und der Adelsrepublik Anturien?
  2. Wie schätzt die Unionsregierung die Auswirkungen auf die Demokratische Union ein?
  3. Wird sich die Union in dem Konflikt beteiligen?
  4. Wird sich die Union in dem Konflikt schlichtend beteiligen?
  5. Welche Maßnahmen gedenkt die Unionsregierung anzuregen und durchzuführen, die den Frieden in Antica sichern?
  6. Welche Konflikte zwischen Staaten sieht die Unionsregierung derzeit in Antica?
  7. Welche potenziellen Konflikte zwischen Staaten sieht die Unionsregierung in Antica?
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
  Premierministerin

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

• Anfrage gemäß § 6 GO
  
  Der Kommunikationsstaatsvertrag (KommStV) zwischen den Ländern und der Union wurde am 8. April 2014 mit Beschluss des Unionsparlaments ratifiziert. Am 9. April 2014 unterzeichnete die Unionspräsidentin dieses Dokument.
  
  Ich frage die Unionsregierung:
  
  1. Welche gesetzgeberischen oder verordnungsgeberischen Handlungsbedarf sieht die Unionsregierung in Umsetzung der Artikel 4 Abs. 2 und 3, 7 Abs. 2 und 3, 8 Abs. 1, 11 bis 13, 14, 15, 17 Abs. 2, 18 Abs. 6 sowie 19 KommStV (bitte einzeln auflisten)?
  2. Zulassungsbehörden wird die Unionsregierung für die Erfüllung des Art. 17 Abs. 2 KommStV einrichten?
  3. Wird die Unionsregierung Initiativen auf dem Weg der Vertretungsgesetzgebung hinsichtlich Postleitzahlen, Kraftfahrzeugkennzeichen und Telefonortsnetzausscheidungszahlen anstreben? Wenn ja, welchen Umfang werden diese haben und wann werden diese Gesetzesinitiativen gestartet? Wenn nein, warum nicht?
  4. An welchen weiteren Punkten sieht die Unionsregierung Regelungsbedarf seitens der Union?
  5. Welche Auffassung vertritt die Unionsregierung hinsichtlich der Einrichtung einer eigenen internationalen Telefonvorwahl für die abseits des anticäischen Kontinents liegenden Länder Republik Roldem und Republik Westliche Inseln?
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
  Premierministerin

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

• Anfrage gemäß § 6 GO
  
  Auf private Initiative hin stellte die Volkby School of Politics, Freistadt in der Vergangenheit Organigramme der Behörden der Unionsverwaltung her (vgl. hier). Viele der dort benannten Behörden waren oder sind nicht besetzt.
  
  Ich frage die Unionsregierung:
  
  1. Welche Unionsbehörden werden durch welche gesetzlichen Grundlagen vorgesehen? Welchen übergeordneten Behörden und Gerichten sind diese jeweils unterstellt?
  2. Welche Unionsbehörden sind derzeit errichtet?
  3. Welche Unionsbehörden sind trotz gesetzlicher Grundlage nicht errichtet? Warum nicht?
  4. Welche Einrichtungen der Union sind weder einem Ministerium noch einem Gericht unterstellt?
  5. Welche Behördenleitungen sind derzeit besetzt? Wer sind die jeweiligen Amtsträger? Welche Besoldung erhalten diese (bitte einzeln auflisten)?
  6. Welche Behördenleitungen sind derzeit nicht besetzt? Welche Besoldung ist für diese vorgesehen (bitte einzeln auflisten)?
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
  Premierministerin

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Ich entschuldige die aufgekommene Verwirrung.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Ich entschuldige die aufgekommene Verwirrung.

Kein Problem. Nun ist das Ganze hoffentlich wieder etwas übersichtlicher.

[Annelie Gatineau]

Ich beantrage aufgrund des Zeitablaufs der Amtszeit des Präsidenten die Neuwahl des ebenselben.

[Draga Markievic]

Hiermit beantrage ich die Zustimmung des Unionsrates zur Verhängung der Unionsexekution über das Land Salbor-Katista.

[Draga Markievic]

Hiermit beantrage ich die Zustimmung des Unionsrates zur Verhängung der Unionsexekution über die Unionsrepublik Heroth.