Unionspräsidentenwahl 08/2014

[Josef Altmann]

Was könnte man Konkretes in unserer jetzigen Lage machen?

[Sylvester Calzone]

Neuwahlen unter Zuhilfenahme eines externen Wahltools und gut ist's.

[Draga Markievic]

Original von Sylvester Calzone
Neuwahlen unter Zuhilfenahme eines externen Wahltools und gut ist's.

Was voraussetzt, dass die Wählerdaten zuvor erhoben werden. Aber das sind alles Dinge, die eine neue Regierung ja in Angriff nehmen kann. Die Verfassung funktioniert ja. Und Helen hat ja bereits entsprechende rechtliche Konstrukte gebastelt, um alles verfassungskonform auszugestalten. Wobei ich beim kommissarischen Unionswahlleiter noch prüfe.

[Franz Sperling]

Original von Sylvester Calzone
Neuwahlen unter Zuhilfenahme eines externen Wahltools und gut ist's.

Sobald das 5. Wahlrechtsänderungsgesetz in Kraft getreten ist. ist es sogar noch einfacher eine Wahl durchzuführen.

[Stuart Templeton]

Ich werde an keiner Wahl teilnehmen, die gegen den Verfassungsgrundsatz der Geheimheit der Wahl verstößt. Irgendwelche Briefe an den Wahlleiter zu schicken, der dann für jeden Einzelnen weiß, wie er abgestimmt hat, ist ein solcher Verstoß.

[Helen Bont]

Original von Stuart Templeton
Ich werde an keiner Wahl teilnehmen, die gegen den Verfassungsgrundsatz der Geheimheit der Wahl verstößt. Irgendwelche Briefe an den Wahlleiter zu schicken, der dann für jeden Einzelnen weiß, wie er abgestimmt hat, ist ein solcher Verstoß.

Allerdings ist der Wahlleiter zur Verschwiegenheit verpflichtet. Alternativ: jeder Wähler schickt dem Wahlleiter nachdem er sich in die Wähllerliste eingetragen hat, seine e-mail-Adresse zu. Das würde das jetzige Wahlrecht auch zulassen.

[Franz Sperling]

Original von Helen Bont

Allerdings ist der Wahlleiter zur Verschwiegenheit verpflichtet. Alternativ: jeder Wähler schickt dem Wahlleiter nachdem er sich in die Wähllerliste eingetragen hat, seine e-mail-Adresse zu. Das würde das jetzige Wahlrecht auch zulassen.

Dann machen wir das doch einfach so: es wird eine Wahlliste ausgelegt, in die sich alle eintragen, die meinen wahlberechtigt zu sein, gleichzeitig schicken sie dem Wahlleiter ihre E-Mail-Adresse. Der Wahlleiter prüft dann nur noch, ob die in der Liste eingetragenen wahlberechtigt sind oder nicht. Die Wahl wird selbst wird dann, wie sonst auch, über das Wahltool abgeweickelt.

[Fanny von Hammersmarck]

Ich möchte zunächst einmal sagen: Ich bin angenehm überrascht, dass im Unionsparlament tatsächlich die erforderliche Mehrheit zur Wahl einer neuen Unionskanzlerion zusammengekommen ist.

Wenn das schon mal geklappt hat, werden wir die übrigen Probleme sicherlich auch noch in den Griff bekommen.

[James Didot]

Original von Draga Markievic

Was voraussetzt, dass die Wählerdaten zuvor erhoben werden. Aber das sind alles Dinge, die eine neue Regierung ja in Angriff nehmen kann. Die Verfassung funktioniert ja. Und Helen hat ja bereits entsprechende rechtliche Konstrukte gebastelt, um alles verfassungskonform auszugestalten. Wobei ich beim kommissarischen Unionswahlleiter noch prüfe.

Dieser Positivismus bricht der Union noch das Genick.

[Helen Bont]

Original von Fanny von Hammersmarck
Ich möchte zunächst einmal sagen: Ich bin angenehm überrascht, dass im Unionsparlament tatsächlich die erforderliche Mehrheit zur Wahl einer neuen Unionskanzlerion zusammengekommen ist.

Wenn das schon mal geklappt hat, werden wir die übrigen Probleme sicherlich auch noch in den Griff bekommen.

Wenn wir jetzt alles mit anpacken, dann werden wir unsere Demokratische Union wieder auf Vordermann kriegen.