Templeton declares coalition with SPDU a failure

[Stuart Templeton]

Roldemian Constitution League

July 5th, 2014

PRESS RELEASE:
MdUP Stuart B.Templeton declares coalition with the Social Democrats a failure

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem sowohl Frau Unionsministerin Gatineau als auch ich über die vergangenen Wochen versucht haben, sowohl den Unionskanzler als auch die anderen Kabinettsmitglieder zur konstuktiven Mitarbeit nicht nur im Kabinett (die von Seiten der SPDU mit Ausnahme des FInanz- und Wirtschaftsministers nicht stattfand) als auch im Unionsparlament (dito) aufzufordern, sehe ich heute, dass dies nicht gelinen wird.

Ich stelle daher fest, dass die SPDU offensichtlich nicht mehr regieren will. Die Koalition kann nur als gescheitert betrachtet werden. Ich habe im Unionskabinett mitgeteilt, dass der Koalitionsvertrag hiermit als gekündigt anzusehen ist.

Ich habe des Weiteren die Stellvertreterin des Unionskanzlers gebeten, der Unionspräsidentin meine Entlassung auf eigenen Wunsch hin vorzuschlagen.

Das bereits vor einigen Wochen erklärte Angebot, Verhandlungen mit der KDU zur Bildung einer neuen Unionsregierung anzunehmen, kann ich nicht länger ausschlagen.

Soweit die KDU ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Unionskanzler Napolitano mit dem Ziel der Wahl von Frau Bont zur Unionskanzlerin beantragen sollte, werde ich als Abgeordneter des Unionsparlaments dem Antrag - sobald die Modalitäten einer Koalition geklärt sind - aller Voraussicht nach zustimmen.

Ich glaube, dass dieser Schritt in dieser Situation der Beste für die Union ist. Alle Wähler, die sich einen anderen Ausgang gewünscht haben, möchte ich um Verzeihung bitten. Die Roldemian Constution wollte gestalten, die SPDU hat dies vor allem in Person des Unionskanzlers verhindert. Hoffen wir, dass die nächsten Wochen nicht nur einen personellen, sondern auch einen ergebnisorientierten Neuanfang in der Unionsregierung bedeuten.

sig.
Stuart B. Templeton
Abgeordneter im Uninsparlament

[Johannes Kleven]

:klatsch:

[Helen Bont]

Ich kann an dieser Stelle nur meine Hochachtung und Respekt gegenüber Herrn Templeton und der RCL aussprechen. Ich tue dies ohne jede Häme und Schadenfreude, denn ich bin mir durchaus bewusst, dass Herrn Templeton und der RCL dieser Schritt nicht leicht gefallen ist, nachdem von seiten der RCL große Hoffnungen und Ambitionen in das Projekt einer Regierungsbildung mit der SPDU gehegt wurden. Dass Herr Templeton und die RCL nun Konsequenzen aus der Erkenntnis gezogen haben, dass die Regierung Napolitani gescheitert ist, das verdient Anerkennung.
Die KDU ist bereit, ernsthaft und fair über die Bedingungen einer gemeinsamen Regierungsbildung mit der RCL zu verhandeln und gemeinsam die letzten ein einhalb bis zwei Monate der 40. Legislaturperiode zum Wohl der Demokratischen Union und aller Bürger zu nutzen.

[Draga Markievic]

Ich bedaure diesen Schritt und die Umstände die dazu geführt haben ausdrücklich! Bislang ist jedoch noch kein Entlassungsgesuch im Unionspräsidialamt eingetroffen. Ich darf allerdings jetzt schon ankündigen, dass ich sämtliche Minister nach Art. 45 Abs. 5 UVerf ersuchen werde, die Amtsgeschäfte bis zur Ernennung seines Amtsnachfolgers weiterzuführen. In der jetzigen Situation wäre es fatal, wenn die noch verbliebenen aktiven Minister ersatzlos wegbrechen würden.

[Helen Bont]

Die Umstände sind in der Tat bedauerlich, der Schritt, den die RCL gegangen ist dagegen konsequent und folgerichtig.

[Franz Sperling]

:klatsch: