Pressekonferenz zur Kanzlerwahl

[Alexandrie Dufour]

Pressekonferenz
zur Kanzlerwahl



Zusammen mit Stuart Templeton wird der designierte Unionskanzler, Massimiliano Napolitani, sich am heutigen abend gegen 20:40 Uhr im Unionspressesaal den Fragen der Öffentlichkeit stellen. In der Pressekonferenz soll auch das künftige Unionskabinett vorgestellt werden.

[Massimiliano Napolitani]

Meine Damen und Herren,

die Wählerinnen und Wähler der Demokratischen Union haben bei der letzten Wahl ein klaren Auftrag für einen Regierungswechsel gegeben. Diesem Wählerwillen haben wir uns zu stellen und wir nehmen ihn auch ernst. Das Ziel für die kommenden Monate wird es sein eine stabile Regierung zu bilden, die dieses Land ein Stück nach vorne bringt. Ich persönlich werde mein Bestes dafür tun. Ich weiß, dass auch die künftigen Unionsminister meiner Regierung mit Elan und Tatendrank in ihre neue Verantwortung gehen, deshalb freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit ihnen. Die künftige Unionsregierung will eine Regierung der Modernisierung sein. Ein verlässlicher außen- und innenpolitischer Partner. Außenpolitisch werden wir weitesgehend auf Kontinuität setzten. Innenpolitisch werden wir die Reformen, die in der letzten Legislaturperiode zum Teil angestoßen worden fortsetzen und zum ende führen. Wir wollen dieses Land in kleinen Schritten - ohne die gewachsenen Strukturen zu vernichten - verbessern. Mehr Beteiligung, mehr Dialog und mehr Demokratie wagen.

Die Sozialdemokraten und die Roldemian Constitution haben sich in einem sehr konstruktiven und harmonischen Gespräch auf eine Koalition im 40ten Unionsparlament geeinigt. Diese Einigung möchten wir Ihnen heute vorstellen.

Nach meiner Ernennung werde ich der Unionspräsidentin Frau Annelie Gatineau für das Amt der Innen- und Justizministerin vorschlagen. Sie soll als Stellvertreterin in meiner Abwesneheit die Regierungsgeschäfte vorübergehend leiten. Herrn Stuart Templeton wird in der künftigen Regierung das Amt des Unionsministers der Verteidigung übernehmen. Für das Amt des Wirtschafts- und Finanzministers ist Herr Alexander Steinhoff nominiert, der bereits in der vergangenen Wahlperiode dem Unionskabinett angehört hat. Ebenfalls neu wird dem Unionskabinett Tiberius Kaulmann angehören, der durch seine Erfahrung die Arbeit der Unionsregierung bereichern wird. Herr Kaulmann wird ohne eigenen Geschäftsbereich berufen. Schließlich das Außenministerium gedenke ich selber zu führen.

Sie erhalten nun den Koalitionsvertrag ausgehändigt. Und haben Gelegenheit Fragen zu stellen. Das Wort gebe ich nun an Herrn Stuart Templeton, der vielleicht noch ergänzendes vortragen möchte.



Koalitionsvertrag
zwischen der
Sozialdemokratische Partei der Demokratischen Union (SPDU)
und der
Roldemian Constitution





Die Sozialdemokratische Partei der Demokratischen Union (SPDU) und die Roldemian Constitution (im Folgenden Koalitionspartner) vereinbaren den nachstehenden Koalitionsvertrag.

I.
Die Koalitionspartner schließen zum Zwecke der Regierungsbildung und gemeinsamen Umsetzung politischer Inhalte für die Dauer der Wahlperiode des 40. Unionsparlamentes eine Koalition.

II.
Die Koalitionspartner vereinbaren, dass sie im Unionsparlament gemeinsam abstimmen und wechselnde Mehrheiten ausschließen. Die Zusammenarbeit der Koalitionspartner soll sich auch im gemeinsamen Handeln im Unionsrat wiederfinden.

III.
Die Koalitionspartner verständigen sich auf folgende Eckpunkte:
Innen- und Justizpolitik
- Reform des Wahlrechts und die Konkretisierung des Bürgerrechts
- Reform des Amtes für Einwohnerangelegenheiten und des Unionswahlamtes

Außenpolitik
- Beibehaltung der Polpolitik
- Öffnung zu anticäischen Staaten
- intensiven Kontakt mit den Nachbarn auf dem astorischen Kontinent

Wirtschafts- und Finanzpolitik
- Sondierung einer sinnvollen WiSIm, oder einen grundsätzlichen Entscheid gegen eine solche

IV.
Zur Umsetzung der politischen Inhalte vereinbaren die Koalitionspartner Herrn Massimiliano Napolitani (SPDU) zum Unionskanzler zu wählen. Die Unionsministerien sollen wie folgt besetzt werden:
Außen: Massimiliano Napolitani (SPDU)
Verteidigung: Stuart Templeton (Roldemian Constitution)
Innen/Justiz: Annelie Gatineau (Roldemian Constitution), zugleich Vizekanzlerin
Wirtschaft & Finanzen: Alexander Steinhoff (SPDU)
Minister ohne Geschäftsbereich: Tiberius Kaulmann (SPDU)

V.
Die Ernennung von Staatssekretären und Beamten erfolgt im Einvernehmen mit dem Koalitionspartner durch die jeweiligen Minister.

Für die Sozialdemokratische Partei der Demokratischen Union

Massimiliano Napolitani

Für die Roldemian Constitution League

Stuart B. Templeton

[Stuart Templeton]

Ladies and Gentlemen,

zunächst einmal möchte ich mich bei Mr. Napolitano und den Mitgliedern der SPDU-Verhandlungsgruppe für die vertrauensvollen und harmonischen Gespräche bedanken. Über die wichtigsten Themen waren wir uns schnell einig und auch die personellen Fragen haben wir einvernehmlich klären können.

SPDU und Roldemian Constituion haben eine stabile Mehrheit im Unionsparlament und wir gedenken, diese insbesondere in innenpolitischen Fragen zu nutzen. Dabei liegen der Roldemian Constitution vor Allem die vereinbarten Reformen in der Innen- und Justizpolitik am Herzen und ich freue mich sehr, dass die Vorsitzende der Roldemian Constitution, Dr. Annelie Gatineau, hier federführend ihre unbestreitbaren Kompetenzen einbringen kann. Ich selbst werde mich - neben meinem Mandat im Unionsparlament - um eine kritische Bestandsaufnahme im Verteidigungsministerium kümmern.

Ich sehe eine gute programmatische und personelle Grundlage dafür, dass wir in den kommenden vier Monaten erfolgreich zusammen regieren werden.

Vielen Dank.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Man würde sich doch sehr wünschen, dass die im Koalitionsvertrag aufgeführten Ziele etwas detaillierter beschrieben würden. Unter Einsatzphrasen kann sich leider niemand etwas Konkretes vorstellen. Was ist zum Beispiel unter dem Punkt "Reform des Wahlrechts und die Konkretisierung des Bürgerrechts" zu verstehen? Ihr letzter Gesetzentwurf ist leider am Veto der Unionspräsidentin gescheitert.
Die Personalie Steinhoff ist wohl ein Witz. Ein Mann, der in seiner letzten Amtszeit absolut nichts gemacht hat, wird nchmal mit einem Pöstchen versorgt. Immerhin muss er diesmal nur überlegen, ob er eine WiSim toll oder nicht so toll findet. Vielleicht bekommt er das ja hin. Toi, toi, toi.
Ich bin auch gespannt, was Herr Kaulmann so direkt im Kabinett bewirken wird. Ein Minister ohne Geschäftsbereiches sieht leider zunächst immer danach aus, dass noch jemand auf Grund des Koalitionsproporzes noch zum Minister gemacht wird.

Die beiden Minister der Roldemian Constitution sind noch unbeschriebene Blätter auf Unionsebene. Ich bin gespannt auf deren Leistungen.

[Pandora Friedmann]

Sie kommen aber auch großkotzig daher. Was haben Sie denn bisher geleistet? Sowohl auf Landes- wie auch auf Unionsebene?

[Stuart Templeton]

Er hat ein riesiges Parteilogo auf seiner Visitenkarte.

[Alexander Steinhoff]

Naja, als Parlamentspräsident, war er ja nicht so ganz verkehrt. Aber so viel geleistet, hat er auch noch nicht.
DIe Visitenkarte ist erstklassig!
Da wir nun eine andere Koalition vereinbart haben, werden wir scher einige Reformen anschieben.
DIe Kritik, nehme ich gelassen entgegen. Gegen Herrn Kauli, stänkert er eh schon seit längerem an.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

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[Geert van Bloemberg-Behrens]

Original von Stuart Templeton
Er hat ein riesiges Parteilogo auf seiner Visitenkarte.

Ich habe eben ein Herz für Menschen mit Sehschwäche.

[Hajo Poppinga]

Glückwunsch zur Wahl!