Diskussion aus: Wahl zum 40. Unionsparlament

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Ich bitte Sie doch inständig eine korrekte Liste beim Afea anzufragen. Ich sage es gerne noch einmal: Ich bin Unionsbürger, Herr Kaulmann.

[Kauli]

Original von Geert van Bloemberg-Behrens
Ich bitte Sie doch inständig eine korrekte Liste beim Afea anzufragen. Ich sage es gerne noch einmal: Ich bin Unionsbürger, Herr Kaulmann.

Aber scheinbar des Lesens nicht mächtig. Der Kernsatz für Sie noch einmal hier in fett und groß:

Original von Kauli
[...]
Kandidieren darf, wer wahlberechtigt ist. Kandidaturen bitte ich hier bis zum 28. April um 20 Uhr hier zu erklären. Diskussionen, insbesondere wer Wahlberechtigt ist oder nicht, bitte ich wo anders zu führen.
[...]

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Sie wissen gar nicht, wie egal mir das ist. Wozu sitzen Sie eigentlich im Unionsparlament? Dort hat eine Anfrage deutlich ergeben, dass das öffentlich einsehbare Bürgernetz fehlerhaft ist und dass korrekte Listen nur per Anfrage an das Afea zu bekommen sind. Es ist doch unglaublich...

[Niklas Fiedenskamp]

Kann man auch als Parteiloser kandidieren? Wenn ich den Anfangspost lese, glaube ich ja, aber ich bin mir nicht sicher.

[Pandora Friedmann]

Original von Niklas Fiedenskamp
Kann man auch als Parteiloser kandidieren? Wenn ich den Anfangspost lese, glaube ich ja, aber ich bin mir nicht sicher.

Ja, das ist auch möglich. Reichen Sie eine Liste auf einen von Ihnen gewählten Namen mit sich selbst als Kandidaten ein.

[Kauli]

Auch hier mein Statement aus dem Unionsparlament, damit nicht nur Parlamentarier ihn kommentieren können.

Original von Kauli
Schauen wir doch mal ins Wahlgesetz:

§ 3
Das aktive Wahlrecht besitzt, wer zum Zeitpunkt des Wahlbeginns seit mindestens 28 Tagen im Bürgerverzeichnis der Demokratischen Union als Staatsbürger , verzeichnet ist, wenn die Staatsbürgerschaft vom Amt für Einwohnerangelegenheiten bestätigt wurde.

Das Bürgerverzeichnis ist öffentlich einsehbar, deswegen brauche ich keine Liste anfordern. Ich kann selber lesen. Wenn das Bürgerverzeichnis fehlerhaft ist, dann ist das traurig, ändert aber nichts am Gesetzestext. Ich habe mich früher auf Diskussionen über die Fehlerhaftigkeit des Bürgerverzeichnis eingelassen, was dann aber durch jemanden dazu ausgenutzt wurde, mehrfach abzustimmen und mich dann auch noch dafür zu verspotten. Jetzt halte ich mich sklavisch an den Gesetzestext.

Den Rest können wir gerne vor dem Unionsgericht klären...

[Peter Vain]

Um einen pragmatischen Einwurf zu machen. Welche technischen (IT-technischen) Voraussetzungen und Kompetenzen braucht es denn, um das Bürgernetz wieder auf Vordermann zu bringen? Weil letztlich wird das Problem uns langfristig begleiten, wenn wir da nicht mal eine Lösung finden.

[Alexander Steinhoff]

DIe technischen Vorraussetzungen, die man dafür haben muss, kann ihnen Frau Volpart sicherlich besser beantworten. Ich nehme Sie aber in Schutz, da Sie eine sehr gute Arbeit vollbrngt. Denn, zur Zeit, würde es schwer sein, jemanden zu finden, der das Bürgernetz adäquat zu pflegen weiß. Es sei denn ein Peter Vain, kann dies uneingeschränkt von sich behaupten.

Wenn jemand, die technischen Vorraussetzungen besitzen sollte, müsste man auch von der Loyalität desjenigen überzeugt sein.
Nicht das wir dann jemanden einsetzen, der damit Unfug treibt.

[Peter Vain]

Ich denke da verstehen Sie mich falsch, Herr Steinhoff. Ich wollte lediglich nur wissen, welche technischen Fähigkeiten, Programmiersprachen und so weiter, und auch welche Daten wären aktuell wichtig, um ein funktionierendes Bürgernetz zu programmieren. Und hier denke ich - dass da auch eine Frau Volpart auch gar nicht für solche infrastrukturellen Sachen in der Verantwortung steht. Sie macht in der Betreuung und Pflege der vorhandenen Strukturen eine hervoragende Arbeit, das heißt aber nicht, dass man Sie unterstützen sollte und sicherlich auch kann, wenn es um die Neuentwicklung und Verbesserung von Technologien geht. Was ihr und uns allen das Leben einfacher machen kann, ist doch auch wünschenswert.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Dass es einer technischen Überarbeitung bedarf, daran sind wir uns doch alle einig. Das Wichtige in dieser Situation wäre es aber für eine gute Zwischenlösung zu sorgen, die jetzt die Probleme beseitigt. Es liegt jetzt eine falsche Wählerliste auf dem Tisch, deswegen bedarf es auch jetzt einer Lösung.
Herr Kaulmann sitzt dickbräsig das Problem aus, in dem er sich einfach stoisch auf den Gesetzestext beruft. Dass er verfassungswidrige Wahlen produziert, wenn offensichtlich Wahlberechtigte nicht stimmen dürfen, interessiert ihn nicht die Bohne.