Bündnis Grün: Was machen eigentlich...?

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Die Wahlperiode ist schon wieder fast um. Da frage ich mich doch, was einige Mitglieder unserer Unionsregierung überhaupt geschafft haben.

Fangen wir doch mit der Chefin an, Unionskanzlerin Bont.
Ihre gefühlt 73. Legislatur ist blasser denn je zuvor. Ein kleiner Änderungsantrag zum Umweltgesetzbuch und ein unsinniger Vertrag mit einem Land, dass es bisher nicht einmal auf die CartA schafft. Und sonst? Nichts. Keine wirklich nötigen Gesetzesanstöße, keine öffentliche Präsenz, keine Worte über die Zukunft des Landes an die Bürgerinnen und Bürger.

Dann haben wir den KDU-Minister Trautmann. Wer? Ja, der Mann ist tatsächlich Wirtschafts- und Finanzminister. Aktivitäten? Nichts, was seinem Amt auch nur im entferntestem zuzuschreiben wäre. Und im Unionsparlament? Da hat er sich in einer einzigen Gesetzesaussprache zu Wort gemeldet.

Kommen wir zu den Sozialdemokraten. Vizekanzler und Außenminister Napolitani. Der Mann macht solide Arbeit im Bereich der Innenpolitik und bringt dort brauchbare Gesetze ein. Das muss sogar ich als Oppositionsführer anerkennen. Allerdings: Der Mann ist eigentlich Außenminister. Wo waren da die großen Reformen und Initiativen? Das einzige was man mitbekommen hat, waren diplomatische Gespräche im angeblichen Abhörskandal mit Andro. Was daraus geworden ist weiß niemand.

Aber die SPDU stellt leider nicht nur Napolitani als Minister, sondern auch den Innen- und Justizminister Steinhoff. Macht ebenso wie Trautmann nichts, wirklich gar nichts. Hier finde ich es aber um so fataler, da der Innenminister im Moment gefragter denn je wäre. Ein Stichwort wären die Probleme mit dem Bürgernetz. Stattdessen muss Außenminister Napolitani die Innenpolitik übernehmen. Blamabel.

Das Fazit: Schlimm. Die Kanzlerin ist untergetaucht und zwei weitere Minister existieren praktisch nicht und freuen sich über unsere Steuergelder fürs Nichtstun. Einziger Lichtblick ist Napolitani.

Die Kanzlerschaft der Helen Bont muss ein Ende haben. Es ist unerträglich dieser Regierung zuzusehen. Zum Glück sind bald wieder Wahlen. Dann wird diese Faulenzerei ihre Bestrafung bekommen.

Bündnis Grün steht für den Wechsel bereit.

[Fanny von Hammersmarck]

Als "abgetaucht" würde ich die Unionskanzlerin nicht bezeichnen. Präsent ist sie schon, das muss man ihr lassen.

Nur hat sie erstens ihre Regierung und zweitens den Parlamentsklub ihrer Partei absolut nicht im Griff.

Die Leistungen sowohl der Unionsminister Trautmann (KDU) und Steinhoff (SPDU) als auch der Klubs von KDU und SPDU im Unionsparlament kann man nur noch als Skandal und Unverschämtheit bezeichnen.

Wie sehr Außen- und Verteidigungsminister Napolitano in innenpolitische Aufgaben eingespannt ist kann man an der Plan- und Orientierungslosigkeit in der Außenpolitik erkennen.

Aber Tante Helen ist das egal. Die Trautmänner, Sperlinge und Klevens werden sie ja schon im Amt halten und ihr beste Wahlergebnisse sichern.

Warum sollte sie da also irgendwelche Risiken eingehen? Gestützt auf ihre Claquere kann sie weiterhin an ihrem einzigen Plan und Ziel arbeiten - nämlich Unionskanzlerin zu bleiben - und jeden Kritiker ankläffen, er hätte es doch nur auf ihren Posten abgesehen.

[Franz Sperling]

Original von Fanny von Hammersmarck
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Aber Tante Helen ist das egal. Die Trautmänner, Sperlinge und Klevens werden sie ja schon im Amt halten und ihr beste Wahlergebnisse sichern.

Warum sollte sie da also irgendwelche Risiken eingehen? Gestützt auf ihre Claquere kann sie weiterhin an ihrem einzigen Plan und Ziel arbeiten - nämlich Unionskanzlerin zu bleiben - und jeden Kritiker ankläffen, er hätte es doch nur auf ihren Posten abgesehen.

Wie Sie, ich habe ja schon eine Mengev Spaßvögel kommen und gehen sehen. Sie aber schießen bei Weitem den Vogel ab. =)

[Peter Vain]

Also, wenn es der KDU einzig allein um Machterhalt geht, dann hoffe ich, dass die Wählerinnen und Wähler dies bei nächster Gelegenheit respektieren werden. Entsprechend tief im Keller sollten die Prozentpunkte der KDU dann sein.

[Alexander Steinhoff]

Amüsant. Eigentlich, woltte ich in das Theater von Manuri gehen und mir einen vergnügsamen Nachmittag gönnen. Aber auf dem Marktplatz, scheint es lustiger zu sein.
So gewinnen sie keinen möglichen Koalitionspartner.

[Fanny von Hammersmarck]

Ist das die offizielle Philosophie der SPDU, Herr Steinhoff?

"Hauptsache in der Unionsregierung", auch wenn die Arbeit der Unionsregierung ein Desaster ist?

Ansonsten schweigende Wähler hat die Unionskanzlerin genug. Wenn man sie wahlweise für eine Arbeit für die Demokratische Union anstatt nur für ihren Machterhalt und ihre privaten Liebhaber-Interessen aktivieren oder aber sogar ablösen will, muss da schon ein bisschen mehr kommen.

Bald sind Wahlen und ich zum Beispiel möchte, dass diese manches in der Union zum Besseren verändern! Überzeugen Sie mich doch mal, dass meine Stimmen der SPDU zu geben eine Investition in dieses Ziel ist?

[Martin Mohle]

Weil ein Frischer Wind kommt.

[Fanny von Hammersmarck]

Ich nehme Ihre Absicht für die Tat, Herr Mohle.

Trotzdem wäre es schön, wenn die SPDU sich mal insgesamt aufraffen und zeigen würde, dass sie Alternativen Ambitionen hat die Union zu führen und zu gestalten ...

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Original von Alexander Steinhoff
Amüsant. Eigentlich, woltte ich in das Theater von Manuri gehen und mir einen vergnügsamen Nachmittag gönnen. Aber auf dem Marktplatz, scheint es lustiger zu sein.
So gewinnen sie keinen möglichen Koalitionspartner.

Selbstreflexion ist Ihnen auch ein Fremdwort, oder? Ich weiß im Übrigen nicht, wie es Ihnen geht, aber mir es wichtiger klar und deutlich die Wahrheit zu sagen anstatt mich einem potentiellen Koalitionspartner anzubiedern.

Bisher haben Sie nichts geschafft, das ist ein Fakt. Sie haben jedoch noch ein paar Tage mich eines Besseres zu belehren, Herr Steinhoff. Ich freue mich auf die Initiativen und Vorschläge aus Ihrem Ressort!

[Martin Mohle]

Ich wäre für Rot-Grün Herr Kollege Steinhoff