[Pressekonferenz] Gründung des Bündnis Grün

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde!

Ich freue mich Ihnen heute die Gründung von Bündnis Grün bekannt geben zu dürfen. Bündnis Grün ist die neue links-grüne politische Alternative der Union. Das Gründungsteam besteht aus dem ehemaligen Verteidigungsminister Peter Vain, dem Senator des Landes Salbor-Katista Patrick van Bloemberg-Behrens und meiner Person.

Ich wurde zum Sprecher der Partei gewählt.

Bündnis Grün bekennt sich zum Föderalismus der Union. Deswegen ist Bündnis Grün ein Zusammenschluss von grünen Parteien der Länder. Gegenwärtig gehören dem Bündis die Grüne Offensive Salbor-Katista an mit ihrem Sprecher Patrick van Bloemberg-Behrens und roldem.eco mit ihrem Leader Peter Vain.

Ich bitte nun Patrick ans Mikrofon.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Danke Geert.

Werte Gäste,

einiges wurde schon gesagt, ein wichtiger Teil fehlt aber noch. Unser Programm. Bittesehr!

*das Programm wird eingeblendet, Helfer verteilen Broschüren*

Wir sind stolz auf unser Programm und freuen uns schon bald Punkte in der Realpolitik umsetzen zu können.

Bevor es Gelegenheit für Fragen geben wird, möchte ich erst einmal den ehrenwerten Verteidigungsminister a.D. Peter Vain auf die Bühne bitten für ein paar Worte. Peter, bitte.

Zehnpunkte Programm von Bündnis Grün
Die Demokratische Union befindet sich in der größten Krise ihrer Existenz. Die Union droht zu zerfallen, die Gesellschaft erlahmt und die Politik scheitert daran die richtigen Antworten zu finden. Eine öffentliche Debatte wird klein geredet. Gute Ansätze werden im Keim erstickt oder nicht zu Ende verfolgt. Für ein Fortbestehen der Union, für eine gesicherte Zukunft, für eine nachhaltige Union braucht es klare Antworten. Bündnis Grün möchte einen Beitrag dazu leisten, dass die Union einen Weg in eine neue goldene Ära findet.

Die föderale starke Union
Wir verstehen die Union als ein politisches Gebilde welches durch den Zusammenhalt seiner Unionsländer besteht. Diesen Kerngedanken wollen wir nutzen, um einen neuen Weg einzuschlagen. Die Länder sollen die zentrale Rolle in der Union einnehmen. Das Unionsparlament soll aufgelöst werden. Stattdessen wird der Unionsrat aufgewertet. Hier tagen die sechs Vertreter derUnionsländer so wie ein direkt vom Volk gewählter Präsident. Der Präsident leitet die Regierungsgeschäfte und ist verantwortlich
gegenüber dem reformierten Unionsrat.

Eine Gesellschaft ohne Tierausbeutung
Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein in der Tierausbeutung keinen Platz mehr hat.Tiere haben wie Menschen Rechte haben und diese gilt es zu wahren. Unsere Vision ist eine Gesellschaft, in der Tiere weder getötet noch ausgebeutet werden für die Bedürfnisse des Menschen. Hierfür setzen wir auf ein Tableau von Maßnahmen, damit diese Vision zur Wirklichkeit wird.

Bedingungsloses Grundeinkommen
Eine soziale Grundsicherung ist in unser aller Interesse. Mit der Einführung
eines solidarischen Bürgergelds wollen wir neue Anreize schaffen, um
das soziale Sicherungsnetz der Union gerechter und freier zu gestalten.
Entsprechend müssen die Steuerlasten für Unionsbürger neu definiert
werden. Wir lehnen übermäßige Eingriffe des Staates in das Leben von
Bürgerinnen und Bürgern ab. Mit dem solidarischen Bürgergeld erlauben
wir allen Bürgern die Teilhabe am öffentlichen Leben und schaffen
Anreize zum eigenständigen Weiterverdienst.

Schaffung eines internationalen Friedensheers
Das halten nationaler Streitkräfte ist im 21. Jahrhundert nicht mehr zeitgemäß. Wir fordern die Auflösung der Unionsstreitkräfte. Stattdessen soll die Wahrung des internationalen Friedens, und somit auch die fortgehende Sicherung der Außengrenzen der Union durch die Etablierung eines internationalen Friedensheeres gebildet werden. Nachbarstaaten
übernehmen füreinander Verantwortung, geben sich gegenseitig Sicherheit
und verhindern somit eine Zukunft von Kriegen.

Eine nachhaltige Energiepolitik
Für eine moderne Industrie-Gesellschaft sind Fragen zur Energie von
essentieller Bedeutung. Der Energiebedarf unseres Landes muss
sichergestellt werden. Jedoch muss und darf dies nicht zu Lasten der
Umwelt geschehen. Wir lehnen jegliche Förderung von fossilen und auch
nuklearen Energieträgern ab. Wir setzen auf eine Politik der
Nachhaltigkeit in der erneuerbare Energien verstärkt zum Einsatz kommen
und uns eine gesündere, nachhaltigere Energie liefern.

Bildung einer neuen Gesellschaft
Bildung ist ein absolutes Muss für eine freie, moderne und auch kritische
Gesellschaft. Hier sollen alle Teile der Bevölkerung, ungeachtet ihrer
körperlichen und geistigen Fähigkeiten die für sie individuell beste
Bildung erfahren. Wir setzen hier einen Themenschwerpunkt und fordern
‚Inklusion‘ ist ein Thema mit dem wir uns eine starke, gesunde und
vielfältige Zivilgesellschaft versprechen.

Förderung eines freien Lebens
Liberale Werte sind überall zu finden, doch interpretieren wir sie so, dass derBürger frei sein soll von so vielen äußeren Zwängen wie nur möglich. Wir wollen so viel Staat wie nötig und so viel Freiheit wie möglich. Hierzu
zählen die Achtung und Wahrung der Grundwerte der Union. Diese Werte
wollen wir ausweiten. Wir wollen das Menschen eine freie
Entfaltungsmöglichkeit haben, ungeachtet ihres Geschlechts, ihrer
sexuellen Präferenzen, ihrer finanziellen Mittel und ihrer körperlichen
und geistigen Fähigkeiten. All diese Werte sollen im Einklang mit der
Natur geschehen, so fordern wir auch Rechte für unsere Mutter Natur, die
es zu wahren gilt. Wir wollen diese Rechte verstärkt in unserer
Unionsverfassung verankert wissen.

Freie Naturrechte
Die Rechte Natur sollen in unserer Verfassung verankert werden. Wir streben an, dass die Bürgerinnen und Bürger der Union im Einklang mit der Natur leben. Die Ausbeutung der Natur soll gestoppt, die Vielfalt der Natur gewahrt werden. Genmanipulierte Organismen sollen und dürfen nicht in die Union eingeführt werden. Saatgut soll nicht monopolisiert werden. Der Mensch ist kein Herrscher über die Natur, er ist Teil der Natur.

Urban Agriculture
Um den Lebensraum unserer Städte optimal zu nutzen, regen wir an, das
verstärkt auf urbane Agrarkultur gesetzt wird. Ein selbstständiges
Erleben von Lebensmitteln schult, fördert die Gesundheit und spart Geld
und Raum. Wir möchten diese Möglichkeiten verstärkt anbieten und die
Bürgerinnen und Bürger animieren einen selbstständigen Weg zu finden, in
dem sie die Natur auch in Großstädten erleben können.

Entwicklung und Zusammenarbeit
DieUnion ist eine moderne und sehr reiche Industrienation. Entsprechend
trägt sie eine besondere Verantwortung in der Welt. Um dieser Stellung
gerecht zu werden, setzen wir verstärkt auf internationale
Zusammenarbeit mit armen und strukturschwachen Regionen der Welt. Wir
wollen direkte Hilfe wenn nötig, bevorzugen aber ein nachhaltiges
Konzept zur Selbsthilfe. Wir wollen verstärkt Fördermittel hier zu
Verfügung stellen um Entwicklungsdienstleistern die Sicherheit und
Würdigung ihrer Arbeit zu geben.

[Draga Markievic]

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, werte Herren. Auch wenn ich die Positionen vielfach nicht teile, sehe ich das Bündnis Grün als Bereicherung für die politische Landschaft der DU an. Als Unionspräsidentin stehe ich Ihnen und Ihrer Partei für Gespräche bei Bedarf jederzeit zur Verfügung.

[Peter Vain]

Vielen Dank Patrick,
Herzlichen Dank Geert,
Meine verehrten Damen und Herren,

Ich will Sie nicht langweilen und mache es entsprechend kurz. Sie sollen ja nicht all zu lang auf das vegane Buffet warten, einige von Ihnen augen schon mit großem Appetit dahin und zugleich wollen Sie ja noch die eine oder andere Frage loswerden.

Seit meiner Rückkehr ins politische Tagesgeschäft der Demokratischen Union habe ich den Austausch mit diversen Spitzenpolitikern auf Unions- und auch Landesebene gesucht. In all diesen Gesprächen wurde klar, dass wir eine Unzufriedenheit teilen, eine Unzufriedenheit über den Zustand der Union. Die institutionelle Schläfrigkeit verlangt eine Veränderung, unsere Ansätze entnehmen Sie ja der Leinwand hinter mir, und den verteilten Broschüren.

Wie sie sehen, suchen wir eine Stärkung der Länder, um den politischen Zusammenhalt der Union so zu stärken. Bündnis Grün sucht einen starken Föderalismus. Wir wollen diese Reformen mit höchster Priorität umsetzen. Wir wollen den Stillstand nicht weiter hinnehmen. Das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern schuldig.

In einem zweiten Schritt verstehen wir das eine Reform der Union auch nur mit einer nachhaltigen Entwicklung umzusetzen ist. Dies ist zum Einen eine politische Nachhaltigkeit und zum Anderen und das kann ich nicht genug betonen - eine ökologische Nachhaltigkeit. Die Union braucht wieder eine starke grüne Partei. Jedoch - und das ist für uns von immenser Bedeutung - keine Partei herkömmlicher Art. Wir verstehen das Bündnis Grün als einen Zusammenschluss von ökologisch orientierten Landesparteien.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Original von Draga Markievic
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg, werte Herren. Auch wenn ich die Positionen vielfach nicht teile, sehe ich das Bündnis Grün als Bereicherung für die politische Landschaft der DU an. Als Unionspräsidentin stehe ich Ihnen und Ihrer Partei für Gespräche bei Bedarf jederzeit zur Verfügung.

Vielen Dank.

[Pandora Friedmann]

Mal wieder ein grüner Anstrich in der Politik. Mal sehen, was Sie bewegen können, das Salborpärchen und ein Politikrentner, der seinen zweiten Frühling entdeckt hat – no offense!