Aussprache 2014/7 Anfrage an die Unionsregierung (Roldem)

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Die Vertreterin der Republik Roldem beantragte gemäß § 6 I GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Dem Antrag wird stattgegeben, ich bitte das zuständige Regierungsmitglied, sich hier einzufinden und zu äußern.

• Sehr verehrter Herr Präsident,
  
  ich stelle folgende Anfrage an die Unionsregierung:
  
  1. Wie bewertet die Unionsregierung die Arbeit der Unionsgerichte?
  2. Wie viele Unionsrichter befinden sich derzeit im Amt?
  3. Wie viel Ausnahmeerlaubnisse gemäß § 9 Abs. 3 Unionsgerichtsordnung bestehen derzeit? Welche Unionsrichter sind davon betroffen? Für welche Tätigkeiten liegen hierbei Ausnahmeerlaubnisse vor (bitte einzeln nach Unionsrichter auflisten)?
  4. Wird die Unionsregierung dem Unionsparlament und dem Unionsrat weitere Richter zur Wahl vorschlagen? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?
  5. Welche Position hat die Unionsregierung gegenüber der Öffnung gegenüber der Berufung ausländischer Juristen als Unionsminister?
  6. Wie bewertet die Unionsregierung die Landesgerichtsbarkeiten (bitte einzeln nach Unionsland)?
  7. In welchen Ländern sind nach Kenntnis der Unionsregierung Landesrichter ernannt?
  8. Wie bewertet die Unionsregierung verfassungsrechtlich eine mögliche Zusammenarbeit oder Organleihe oder -verschmelzung bzw. Personal- oder Realunion zwischen den Gerichten der Union und denen der Länder?
  9. Wie bewertet die Unionsregierung verfassungsrechtlich eine mögliche Zusammenarbeit oder Organleihe oder -verschmelzung bzw. Personal- oder Realunion an den Gerichten der Länder untereinander?
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
  Premierministerin

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Ich erinnere hieran.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Meine Fragen kann dann hoffentlich der neue Justizminister beantworten?

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Herr Steinhoff?

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ich bitte die Unionsregierung dringlichst um Antwort.

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrter Herr Präsident,

die Anfrage beantworte ich im Namen der Unionsregierung wie folgt:

Zu Frage 1: Das Unionsministerium des Innern und der Justiz hat mit der Neubesetzung der Hausspitze eine Evaluation der Arbeit der Unionsgericht begonnen. Deren Ergebnissen möchte ich an dieser Stelle nicht vorweggreifen.

Zu Frage 2: Im Amt befinden sich derzeit als hauptamtliche Unionsrichter

• Herr Prof. Dr. Enno Janßen,
• Herr Prof. Joshua Benjamin Bongerton,

sowie als nebenamtlicher Unionsrichter Herr Prof. Dr. Heinrich von Löwenherz.

Zu Frage 3: Eine Ausnahmeerlaubnis besteht derzeit für den Richter Prof. Joshua Benjamin Bongerton für die Wahrnehmung des Amtes des Richters am Obersten Gericht von Roldem.

Zu den Fragen 4, 5 und 8 wird auf die Antwort der Frage 1 verwiesen.

Zu Frage 6: Die Unionsregierung bewertet die Landesgerichtsbarkeiten nicht.

Zu Frage 7: Am Obersten Gericht von Roldem ist ein Richter ernannt.

Zu Frage 8: Die Unionsregierung hält Organleihe oder -verschmelzung bzw. Personal- oder Realunion an den Gerichten der Länder grundsätzlich für möglich. Das mögliche Format einer solchen Regelung wäre ein Staatsvertrag zwischen den entsprechenden Ländern. Hierzu müssen die jeweiligen Landesverfassungen eine solche Möglichkeit hergeben.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Sehr geehrte Frau Unionsministerin,

vielen Dank bis hierhin. Ich habe eine Nachfrage zu Ihrer Antwort zu Frage 3: Hinsichtlich der Beschäftigung des Richters Professor Janßen besteht keine Ausnahmeerlaubnisse gemäß § 9 Abs. 3 Unionsgerichtsordnung?

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrter Herr Präsident,

die Nachfrage der Frau Premierministerin muss ich verneinen.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Die Aussprache wird geschlossen.