Aussprache 2014/4 Anfrage an die Unionsregierung - Unionsbank (Roldem)

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Vertreterin der Republik Roldem reicht folgende Anfrage an die Unionsregierung ein. Die Unionsregierung wurde schriftlich informiert.

• Sehr verehrter Herr Präsident,
  
  ich stelle folgende Anfrage an die Unionsregierung:
  
  1. Ist derzeit ein Präsident der Unionsbank im Amt? Wenn ja, wer ist dies?
  2. Wann fand die letzte Wahl eines Präsidenten der Unionsbank statt? Wer wurde damals gewählt?
  3. Wann lief die Amtszeit des zuletzt gewählten Präsidenten der Unionsbank regulär aus?
  4. Wann hätte die darauf folgende Wahl des Präsidenten der Unionsbank spätestens stattfinden müssen?
  5. Wird die Unionsregierung aufgrund des Ablaufs der Amtszeit des Präsidenten der Unionsbank einen Kandidaten vorschlagen? Wenn ja, wann wird dies geschehen?
  6. Wie sieht die Unionsregierung ihre Rolle beim Vorschlag des Präsidenten der Unionsbank?
  7. Wie bewertet die Unionsregierung die Arbeit des zuletzt gewählten Präsidenten der Unionsbank?
  8. Zu welchen Themen hat die Unionsregierung wie oft den Präsidenten der Unionsbank gemäß 5 Abs. 3 UBankG konsultiert?
  9. Wer ist in der Unionsregierung für die Kommunikation mit der Unionsbank zuständig?
  10. Wie werden die Länder bei finanz- und geldpolitischen Entscheidungen der Union einbezogen?
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
  Premierministerin

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Frau Unionskanzlerin?

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Ich erinnere hieran.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Meine Fragen kann dann hoffentlich der neue Wirtschaftsminister beantworten?

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Herr Trautmann?

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ich bitte die Unionsregierung dringlichst um Antwort.

[Annelie Gatineau]

Ich bitte um Beantwortung der Anfrage...

[Helen Bont]

Sehr geehrte Frau Präsidentin, die Anfrage der Vertreterin der Republik Roldem kann ich wie folgt beantworten:

Zur ersten Frage:
"Ist derzeit ein Präsident der Unionsbank im Amt? Wenn ja, wer ist dies?"

Bis zu seinem Rücktritt am 13.09. war Herr Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa Präsident der Unionsbank. Die Stelle ist seit dem vakant. Eine Neuausschreibung der Stelle hat es bereits am 8.09. gegeben, Bewerbungen liegen nicht vor.

Zur zweiten Frage:
"Wann fand die letzte Wahl eines Präsidenten der Unionsbank statt? Wer wurde damals gewählt?"

Soweit ich es recherchieren konnte, wurde Herr Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa Präsident am 18.01.2013 vom Unionsparlament mit 5 Ja-Stimmen gewählt; es gab keine Nein-Stimmen oder Enthaltungen; seinen Amtseid legte er am 04.02.2014 ab.

Zur dritten Frage:
"Wann lief die Amtszeit des zuletzt gewählten Präsidenten der Unionsbank regulär aus?"

Gemäß § 4, Absatz 1 Unionsbankgesetz wird der Unionsbankpräsident für sechs Monate vom Unionsparlament mit einfacher Mehrheit gewählt. Demnach lief die Amtszeit spätestens am 03.10.2013 ab; danach war Herr Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa kommissarisch im Amt.

Zur vierten Frage:
"Wann hätte die darauf folgende Wahl des Präsidenten der Unionsbank spätestens stattfinden müssen?"

Idealerweise in der Zeit zwischen dem 03.10. und dem 10.10.2013.

Zur fünften Frage:
"Wird die Unionsregierung aufgrund des Ablaufs der Amtszeit des Präsidenten der Unionsbank einen Kandidaten vorschlagen? Wenn ja, wann wird dies geschehen?"

Die Unionsregierung sieht sich derzeit, mangels Bewerber, ausser Stande, einen Kandidaten vorzuschlagen.

Zur sechsten Frage:
"Wie sieht die Unionsregierung ihre Rolle beim Vorschlag des Präsidenten der Unionsbank?"

Die Unionsregierung sieht sich in der Pflicht aktiv nach geeigneten Kandidaten Ausschau zu halten und aktiv nach ihnen zu suchen. Dies ist mit der entsprechenden Stellenausschreibung geschehen.

Zur siebten Frage:
"Wie bewertet die Unionsregierung die Arbeit des zuletzt gewählten Präsidenten der Unionsbank?"

Herr Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa hat seine Aufgaben ordentlich und gewissenhaft erfüllt. Darübe hinaus hat er sich alle Mühe gegeben, den WiSim-Rat wieder zu aktivieren. Dass seine Anstrengungen letztendlich nicht von Erfolg gekrönt war, lag jedoch nicht an seiner Person, sondern daran, dass Unionsrat und - wenn ich mich richtig entsinne - auch das Unionsparlament keine Vertreter für den WiSim-Rat wählten.

Zur achten Frage:
"Zu welchen Themen hat die Unionsregierung wie oft den Präsidenten der Unionsbank gemäß 5 Abs. 3 UBankG konsultiert?"

Die derzeit amtierende Unionsregierung hat den Unionsbankpräsidenten kein mal zu Konsultationen herangezogen.

Zur neunten Frage:
"Wer ist in der Unionsregierung für die Kommunikation mit der Unionsbank zuständig?"

Zuständig für die Kommunikation der Unionsregierung mit der Unionsbank ist der für das Ressort Finanzen zuständige Unionsminister.

Zur zehnten Frage:
"Wie werden die Länder bei finanz- und geldpolitischen Entscheidungen der Union einbezogen?"

Wenn finanz- oder geldpolitische Entscheidungen getroffen werden, die die Unionsländer betreffen, so können diese zum Beispiel über den Unions-Länder-Arbeitskreis einbezogen werden.

[Annelie Gatineau]

Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin,

ich danke Ihnen für die Beantwortung der Fragen und habe Nachfragen zur letzten Antwort:

• Wie setzt sich der Unions-Länder-Arbeitskreis zusammen?
• Wann tagt der Unions-Länder-Arbeitskreis? Wann trat er zuletzt zusammen?
• Zu welchen Themen tagte der Unions-Länder-Arbeitskreis bisher?

Ich danke Ihnen für Ihre Antworten.

[Helen Bont]

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Hohes Haus,
die Nachfragen kann ich wie folgt beantworten:

Zur ersten Frage: "Wie setzt sich der Unions-Länder-Arbeitskreis zusammen?"

Der Unions-Länder-Arbeitskreis setzt sich aus den Regierungschefs von Union und Ländern zusammen.

Zur zweiten Frage: "Wann tagt der Unions-Länder-Arbeitskreis? Wann trat er zuletzt zusammen?"

Wenn ich es richtig recherchiert habe, tagte der Unions-Länder-Arbeitskreis im April 2011 zum letzten Mal zum Thema Gesamtkarte.

Zur dritten Frage: "Zu welchen Themen tagte der Unions-Länder-Arbeitskreis bisher?"

Wie bereits gesagt: zuletzt zum Thema Gesamtkarte und davor, im August 2010 zum Thema "Unionsarbeitsgesetz",