Aussprache 2014/8 Unionsexekution über die Westlichen Inseln (Unionspräsidentin)

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Die Unionspräsidentin beantragte die Verhängung der Unionsexekution über die Westlichen Inseln.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 I GOUR mindestens fünf Tage. Die Antragstellerin hat das Wort.

[Draga Markievic]

Frau Präsidentin,
Hohes Haus, in Gedanken fügt sie "einzige, vernünftig arbeitende parlamentarische Kammer" hinzu

ich denke, der Antrag spricht für sich. Die politische Führung ist offenkundig nicht gewillt oder in der Lage ihren Aufgaben nachzukommen. Außerdem sehe ich Chancen die Unionsexekution schnellsten durch eine befriedigende Lösung beenden zu können.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Frau Unionspräsidentin,

rein informativ möchte ich anfragen, wer die Unionsexekution führen soll. Vielen Dank.

[Draga Markievic]

Frau Präsidentin,

ich habe bislang alle Unionsexekutionen selbst geführt. Ich will es auch bei dieser so halten.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Keine weiteren Fragen. Ich werde dem Antrag zustimmen.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Ich schlage vor, die Aussprache gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 GOUR aufgrund der Dringlichkeit der Wiederherstellung der Aktionsfähigkeit der Westlichen Inseln auf 48 Stunden zu verkürzen. Erfolgt bis zum Dienstag, den 4. Februar 16:30 Uhr kein Widerspruch, verfahren wir so.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

-

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Zustimmung.