Aussprache 2014/2 Anfrage an Unionregierung / Diplomatischer Dienst (Roldem)

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Vertreterin der Republik Roldem stellt folgende Anfrage an die Unionsregierung. Die Anfrage wurde der Unionsregierung auch schriftlich zugesandt.

Original von Anaïs Gribonne-Fritz

• Sehr verehrter Herr Präsident,
  
  ich stelle folgende Anfrage an die Unionsregierung:
  
  1. Wie schätzt die Unionsregierung die Arbeit des Diplomatischen Dienstes ein?
  2. Mit welchen Staaten unterhält die Demokratische Union diplomatische Kontakte (soweit Verträge vorliegen, dies bitte kenntlich machen)?
  3. Mit welchen Staaten wurde ein Botschafteraustausch vereinbart?
  4. In welchen internationalen Organisationen ist die Demokratische Union Mitglied?
  5. Welche Mitglieder des Diplomatischen Dienstes sind derzeit im Dienst (bitte einzeln auflisten nach Ländern und internationalen Organisationen, zu denen sie entsandt sind)?
  6. Wann erfolgte die letzte Besetzung eines Mitglieds im Diplomatischen Dienst?
  7. Welche Mitglieder des Diplomatisches Corps sind derzeit in der Demokratischen Union akkreditiert (bitte einzeln auflisten nach Ländern)? Wie erklärt sich die Unionsregierung die Anzahl?
  8. Welche Mitarbeiter internationaler Organisationen sind in der Demokratischen Union akkreditiert (bitte einzeln auflisten nach internationalen Organisationen)?
  9. Welche Unionsbürger und Unionsangehörige sind Amtsträger oder Mitarbeiter bei internationalen Organisationen (bitte einzeln auflisten nach internationalen Organisationen)?
  10. Aus welchem Grund erfolgte seit dem 5. Januar 2013 keine Aktualisierung der Diplomatieliste?
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
  Premierministerin

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Frau Unionskanzlerin?

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Ich erinnere hieran.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Meine Fragen kann dann hoffentlich der neue Außenminister beantworten?

[Massimiliano Napolitani]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Meine Fragen kann dann hoffentlich der neue Außenminister beantworten?

Dazu werden Sie mir auch etwas Zeit einräumen müssen, da ich die meisten Fragen schlicht nicht beantworten kann, weil bisher ganz offensichtlich kein kontinuierliches Verzeichnis geführt wurde. Es also dauern kann.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Herr Unionsminister,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Mein Angebot, das ich an die alte und neue Unionskanzlerin stellte, gilt selbstverständlich auch für das neue Kabinett und die neuen Minister. Bitte nennen Sie mir einen Zeithorizont und wir werden uns sicher einig. Das Tagesgeschäft und viele Antrittsbesuche werden Sie sicher ohnehin auf Trab halten. Dafür habe ich natürlich volles Verständnis.

[Massimiliano Napolitani]

1. Wie schätzt die Unionsregierung die Arbeit des Diplomatischen Dienstes ein?

Es herrscht ein Personalmangel in Diplomatischen Dienst, weshalb die Arbeit insgesamt als unbefriedigend eingestuft werden muss. Das ist bedauerlicherweise nicht neu. Bereits 2010 war die Demokratische Union nur in drei Ländern diplomatisch vertreten: in Melanesi, Astor und Albernia. Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand dürfte die Demokratische Union derzeit nur in Astor vertreten sein.

2. Mit welchen Staaten unterhält die Demokratische Union diplomatische Kontakte (soweit Verträge vorliegen, dies bitte kenntlich machen)?

Soweit diplomatische Beziehungen und Verträge vorliegen sind diese öffentlich. Eine Geheimdiplomatie betreibt die gegenwärtige Unionsregierung nicht. Nach meinem Kenntnisstand wurde Geheimdiplomatie auch in der Vergangenheit nicht betrieben. In Ermanglung eines öffentlichen Verzeichnisses (das ich in meiner Amtszeit gerne anlegen werde) verweise ich freundlichst auf die Quellen, die auch mir derzeit zugänglich sind.

https://sites.google.com/site/unionsarchiv/ bzw. Unionsgesetzblatt

3. Mit welchen Staaten wurde ein Botschafteraustausch vereinbart?

Hier gilt das oben gesagte. Es gibt keine Verzeichnisse auf welche ich zurückgreifen könnte, deshalb werden Sie die öffentlichen Quellen bemühen müssen.

4. In welchen internationalen Organisationen ist die Demokratische Union Mitglied?

Mir bekannt ist eine Teilnahme der Union an der Internationalen Polarkonferenz. Sowie eine Mitgliedschaft in der CartA. Überdies ist mir keine weitere Organisation bekannt.

5. Welche Mitglieder des Diplomatischen Dienstes sind derzeit im Dienst (bitte einzeln auflisten nach Ländern und internationalen Organisationen, zu denen sie entsandt sind)?

Diese Frage kann ich nicht beantworten.

6. Wann erfolgte die letzte Besetzung eines Mitglieds im Diplomatischen Dienst?

Soweit es mir bekannt wurde Ende 2012 Herr Land als Botschafter berufen. Ansonsten fehlen auch hier entsprechende Aufzeichnungen.

7. Welche Mitglieder des Diplomatisches Corps sind derzeit in der Demokratischen Union akkreditiert (bitte einzeln auflisten nach Ländern)? Wie erklärt sich die Unionsregierung die Anzahl?

Akkreditiert sind zwei Personen.

Sergeji Piotrowitsch Rossel, Föderale Republik Andro
Michael J. Hogan, Commonwealth of Melanesi

Die Akkreditierung des letzt Genannten dürfte hinfällig sein. Die Anzahl erklärt sich durch nicht geführte Listen. Die Vollständigkeit kann ich hier auch nicht garantieren.

8. Welche Mitarbeiter internationaler Organisationen sind in der Demokratischen Union akkreditiert (bitte einzeln auflisten nach internationalen Organisationen)?

Keine, die mir bekannt wären.

9. Welche Unionsbürger und Unionsangehörige sind Amtsträger oder Mitarbeiter bei internationalen Organisationen (bitte einzeln auflisten nach internationalen Organisationen)?

Das ist eine Frage, die ich nicht beantworten kann, weil mir hier schlicht jegliche Aufzeichnungen fehlen.

10. Aus welchem Grund erfolgte seit dem 5. Januar 2013 keine Aktualisierung der Diplomatieliste?

Gute Frage, die ich mir auch stelle. Vielleicht aus dem selben Grund aus dem das Unionsarchiv nicht aktualisiert wurde. Es fühlte sich scheinbar keiner verantwortlich.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Die Antwort, Herr Unionsminister, kann wohl schwerlich Ihr Ernst sein?

[Massimiliano Napolitani]

Original von Anaïs Gribonne-Fritz
Die Antwort, Herr Unionsminister, kann wohl schwerlich Ihr Ernst sein?

Doch, doch ist mein voller Ernst. Genau das sind die Fakten, die mir als geschäftsführenden Unionsminister aktuell vorliegen. Eine aufwendigen Recherchen um Ihre Fragen zu beantworten kann und werde ich nicht durchführen, weil Sie das im Zweifel genau so gut könnten. Ich habe Ihnen jedenfalls -wahrheitsgetreu- den Stand der Dinge mitgeteilt und aus Ihren Anfragen auch politischen Handlungsbedarf abgeleitet. Letztlich ist das wohl der Sinn des Instruments der parlamentarischen Anfrage. Aber ich beantworte Ihnen herzlich gerne auch Nachfragen zu meinen Ausführungen.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Original von Massimiliano Napolitani

Doch, doch ist mein voller Ernst. Genau das sind die Fakten, die mir als geschäftsführenden Unionsminister aktuell vorliegen. Eine aufwendigen Recherchen um Ihre Fragen zu beantworten kann und werde ich nicht durchführen, weil Sie das im Zweifel genau so gut könnten. Ich habe Ihnen jedenfalls -wahrheitsgetreu- den Stand der Dinge mitgeteilt und aus Ihren Anfragen auch politischen Handlungsbedarf abgeleitet. Letztlich ist das wohl der Sinn des Instruments der parlamentarischen Anfrage. Aber ich beantworte Ihnen herzlich gerne auch Nachfragen zu meinen Ausführungen.

Sind Sie noch ganz bei Trost? Sie haben eine Verpflichtung gegenüber der Legislative. Für ein „nö, macht mir zu viel Arbeit“ sind Sie nicht im Amt. Die Unionsregierung kommt ihren gesetzlichen Berichtsaufgaben nicht nach. Sie sprachen selbst etwa die fehlende Aktualisierung des Unionsarchives an, die Diplomatieliste liegt stark veraltet vor. Diese Berichtsaufgaben, zu denen es eigentlich keiner Anfrage bedürfte sollen hiermit nachgeholt werden, weil es eben nicht öffentlich und klar strukturiert ist, was ich nachfrage. Das ist schon der erste politische Skandal der Regierung Bont VII.