Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung

[Helen Bont]

Gut, nehmen wir also einen erneuten Anlauf zu einem anderen Thema zu kommen.
Ich habe, wenn auch nur am Rande, die Vorgänge um die in Andro tätige astorische Firma Varga Ltd. zur Kenntnis genommen. Es ging - glaube ich - um Produktpiraterie und darum, dass die Vermögenswerte von Varga Ltd. eingefroren worden sind. Vielleicht wären Sie so freundlich, mich auf den neuesten Stand der Dinge zu informieren?

[Sergeji Piotrowitsch Rossel]

Der androische Autobauer KAMAZ hat gewisse Automodelle bereits 2012 auf den Markt gebracht. Im Oktober 2013 stellte die Firma dann fest, dass die astorische Firma Varga Ltd. Modelle exakt gleicher Bauart auf dem Markt hat.
Kamaz ging damit direkt an die Presse. Varga dementierte zwar, sendete aber einen Vertreter. Dieser reiste dann aber auf einmal wieder ab, ohne das die Verhandlungen begonnen haben. Vermutlich wegen der Wahlen in den USA in die Varga und Co. involviert waren.
Da nichts geschehen ist, erlies die Regierung ein Handelsverbot.
Astor bzw. dessen Regierung reagierte erst dann, recht übereilt und unverhältnismäßig, und erlies ein Einreiseverbot für androische Bürger sowie eine Investitionswarnung.

Bis heute ruht das ganze. Astor will das Problem politisch lösen, die androische Regierung nicht. Denn wir sehen hier einen privaten Konflikt, der durch Gerichte gelöst werden kann und muss. Nicht durch Staaten.

[Helen Bont]

Vielen Dank für diese Informationen, Exzellenz. Ist die Sache bereits vor Gericht anhängig?

[Sergeji Piotrowitsch Rossel]

Nein, denn wie gesagt, Astor ist der Meinung, dass seine Gesetze wohl auch in Andro gelten sollen. Varga war zwar kurz in Andro, reiste aber im Oktober/November ab, bevor überhaupt Gespräche geführt werden konnten.
Nun, mit Verlaub, versteckt sich der Firmeninhaber aka Finanzminister in seinem Land hinter seiner Präsidentin und meint, dass ganze wohl durch Drohungen klären zu können.

Wie stehen sie eigentlich zu dem Atomwaffeneinsatz des Empire Outremer?

[Helen Bont]

Ah ja.

Wegen des Atomwaffeneinsatzes in Outremer hat ich vor einigen Tagen ein Gespräch mit dem Sondergesandten von dort geführt. Er hat mir versichert, dass die Denotation in nicht bewohntem Gebiet erfolgte und Menschen nicht zu Schaden gekommen seien.
Nähere Informationen werden wohl folgen.

[Sergeji Piotrowitsch Rossel]

Nun die Situation um Outremer scheint mir mehr als diffus zu sein. Einerseits sind Atomwaffeneinsätze hochst problematisch und brisant. Andererseits erscheint mir das Empire zugleich eigenartigerweise...friedfertig.

[Helen Bont]

Nun, die Unionsregierung verfügt derzeit über keine gesicherten Erkenntnisse über die Situation in Outremer und die dortige Aussen- und Sicherheitspolitik. Ich hoffe aber, im Zuge einer Wiederbelebung des diplomatischen Netzes in den kommenden vier Monaten und auf Grundlage des ausgehandelten Grundlagenvertrags, auch nach Outremer einen Botschafter entsenden zu können, der dann regelmäßig Bericht erstatten wird.

[Sergeji Piotrowitsch Rossel]

Da mit Outremer haben wir ein Exekutivabkommen abgeschlossen, aber seit dem ruht das und ich bin ehrlich sogar etwas froh das dem so ist.
Das Land sollte sich erstmal selbst finden.

Bei dem letzten größeren Besuch in der DU wurden größere Handelsverträge abgeschlossen.
Ich würde eigenltich gerne daran anknüpfen, aber auch gewisse Paragraphen des gemeinsamen Grundlagenvertrags ausbauen und in die Praxis umsetzen.

Artikel 4
(1) Die Hohen Vertragsschließenden Mächte sind sich darin einig, gemeinsame Projekte der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Jugend- und Kulturarbeit, der Wirtschaft und Wissenschaft, des Verkehrs, des Post- und Fernmeldewesens, der Schifffahrt oder der Kriminalitätsbekämpfung anzustreben und in gesonderten Verträgen zu vereinbaren.
(2) ...

Artikel 5
Die Hohen Vertragsschließenden Mächte vereinbaren die Abhaltung von Regierungskonsultationen, die mindestens einmal abwechselnd in Andro und der Demokratischen Union stattfinden sollen.

Ich denke zum ersten, und da stimmen sie mir sicherlich zu, sollten die Regierungskonsultationen wieder aufgenommen werden. Man sieht ja wozu das führt.

Zweitens würde ich gerne die Arbeit in den Bereichen "Jugend- und Kulturarbeit, der Wirtschaft und Wissenschaft, des Verkehrs, des Post- und Fernmeldewesens, der Schifffahrt oder der Kriminalitätsbekämpfung" erweitern, besonders der Kulturarbeit, Wirtschaft, Wissenschaft aber auch Verkehr und Fernmeldewesen.

Ist die DU Mitglied im Weltpostverband in Korland?

[Helen Bont]

Zu Ihrer Frage: die Demokratische Union ist dem Weltpostverband noch nicht beigetreten.

Was die vertiefte Zusammenarbeit angeht, so ist die Unionsregierung einer solchen gegenüber sehr aufgeschlossen.
Das Gleiche gilt für die Wiederaufnahme regelmäßiger Regierungskonsultationen. Zu diesem Zweck bin ich gerne bereit, Andro einen offiziellen Besuch abzustatten.

Ein guter Anfang, so denke ich, wäre der wirtschaftliche Bereich. Das gilt auch für eine kulturpolitische Zusammenarbeit, doch werde ich in diesem Punkt aufgrund des föderalen Aufbaus der Demokratischen Union die Regierungen der einzelnen Unionsländer in regelmäßigen Abständen unterrichten und konsultieren müssen.

[Sergeji Piotrowitsch Rossel]

bekommt eine Nachricht

Exzellenz, ich erfahre so eben, dass die Polkommission nun hinter verschlossener Tür tagt. Dies ist eine Missachtung ihrer eigenen Charta und sie haben darüber nichtmal abgestimmt.
Ich schätze, ihnen ist klar, dass dies ein enormer Vertrauensbruch ist, von einer Organisation und ihren Mitgliedern, die der Ansicht sind, sie sprechen für die Weltgemeinschaft und das Völkerrecht stehe hinter ihnen.

Das ist eine klare Provokation seitens der PK gegenüber Andro!