An den Ministerpräsidenten: Anerkennung der Volkby School of Politics

[Maximilian von Brinckmann]

Ich möchte an der Stelle nochmal nachhaken...

[Maximilian von Brinckmann]

Da der Ministerpräsident wieder im Amt zu sein scheint nimmt die Leitung der Volkby School erneut den Kontakt auf...

[Niko Wirt]

Läutet an der Glocke

Also? Wollen wir?

[Maximilian von Brinckmann]

Denn man tau...

[Maximilian von Brinckmann]

Mal schauen, wie es hier weitergeht...

[Draga Markievic]

Prof. von Brinckmann, was genau benötigen Sie zur Zulassung Ihrer Hochschule?

[Maximilian von Brinckmann]

Frau Unionspräsidenten, dass Sie sich persönlich um diese Sache kümmern... Im Grunde brauche ich die Anerkennung durch den Freistaat Freistein, dass die Volkby School of Politics akademische Grade verleihen darf. Das wurde uns so mitgeteilt. Die Details unseres Angebots können Sie an dieser Stelle einsehen.

[Draga Markievic]

Für irgendwas muss so eine Unionsexekution ja gut sein.

Ich suche allerdings nach der rechtlichen Grundlage. Das BilG: Bildungsgesetz (GÜLTIG) gibt da wenig her.

[Maximilian von Brinckmann]

Wenn Sie keine Rechtsgrundlage für eine Anerkennung sehen, wäre jedoch eine Auskunft, ob nach Ansicht der Landesverwaltung die Gründung einer privaten Hochschule nach Landesrecht möglich ist, recht hilfreich. Soweit es dazu keiner Anerkennung bedarf, auch die Auskunft hierüber.

[Draga Markievic]

Soweit ich das überblicke, macht das BilG nur Angaben zu staatlichen Bildungseinrichtungen und nimmt Privatschule explizit davon aus. Daraus schlussfolgere ich, dass diese - wenngleich nicht gesetzlich normiert - doch möglich sind. Aufgrund fehlender gesetzlicher Grundlage wäre die Gründung wohl möglich, eine Anerkennung (in welchem Sinne auch immer) bislang nicht. Weil auch nicht vorgeschrieben. Hier sehe ich gesetzlichen Handlungsbedarf.