Wahlkampfveranstaltung der KDU

[Helen Bont]

In der Stadthalle von Manuri werden die ersten Exemplare des KDU-Wahlprogramms an die Anwesenden verteilt.
Für heute abend ist dann der Auftritt der KDU-Vorsitzenden Helen Bont geplant, die mit einer Wahlkampfrede den Auftakt zum Wahlkampf der KDU geben soll.

Neue Perspektiven für die Zukunft
Innovation, Freiheit und Wohlstand für unser Land
Wahlprogramm der Konservativ-Demokratischen Union
zur Wahl zum 39. Unionsparlament


Zum Geleit
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die beiden letzten Legislaturperioden sind alles andere als optimal gelaufen. In der Rückschau wissen wir, was wir hätten besser machen können und was wir eventuell hätten unterlassen sollen.
In dieser Wahl stelle ich mich, anders als meine sozialdemokratischen Amtsvorgänger Connor und Bokelmann, die während ihrer Amtszeit sich ihrer Verantwortung und Pflichten entzogen haben, dem Urteil der Wähler, indem ich erneut in der Rolle als Spitzenkandidatin der Konservativ-Demokratischen Union antrete.

Dem vor Kurzem veröffentlichten Rechenschaftsbericht der Unionsregierung können Sie entnehmen, dass einiges, was während der letzten 37. Legislaturperiode liegen blieb, in dieser hätte angegangen werden sollen. Die Tatsache, dass die Vorlagen während der 38. Legislaturperiode immer noch nicht in Kraft treten konnten, bedeutet ein höheres Arbeitspensum für die kommende Legislaturperiode des Unionsparlaments.

In diesem Wahlprogramm möchten wir Konservative Ihnen jene Projekte vorstellen, die unserer Überzeugung nach angegangen werden müssen, damit die Demokratische Union, unser gemeinsames Vaterland, wieder den Platz in der Welt einnehmen kann, der ihm gebührt.

Es grüßt Sie herzlich
Ihre


KDU-Unionsvorsitzende

Frieden in Freiheit
Frieden, Freiheit und Stabilität sind für die Entwicklung unseres Wohlstands von enormer Bedeutung. In vielen Teilen der Welt, in denen eine oder alle Komponenten fehlen, müssen wir feststellen, dass breite Bevölkerungskreise in Armut und Perspektivlosigkeit leben.
Die verschiedenen Bestrebungen auf dem internationalen Parkett, durch die Bildung internationaler Organisationen, Frieden, Freiheit und Stabilität zu erhalten und auszubauen, zeugen von einem Bedürfnis der Menschen, sich gegen jene Risiken und Gefahren zu wappnen, die ihre Lebensgrundlagen bedrohen.
Auch die Demokratische Union lebt nicht auf einem Planeten der Glückseligen und Friedfertigen, wie die verschiedenen Krisen und Kriege der jüngsten Vergangenheit gezeigt haben.
In der Außen- und Sicherheitspolitik verfolgen wir Konservative daher auch weiterhin sowohl die Politik der guten Nachbarschaft als auch der vertieften Beziehungen zu unseren wichtigsten Partnern, allen voran Astor und Albernia.

Astor und Albernia bleiben unsere wichtigsten Bezugspunkte auf dem internationalen Parkett. Wir Konservativen sehen es daher als primäres Ziel an, wieder eine Gesprächsplattform zu schaffen und gleichzeitig die vertraglich vereinbarten Regierungskonsultationen zu reaktivieren, um den Beziehungen eine neue Dynamik zu geben.

Unsere Politik der guten Nachbarschaft schließt nicht nur jene Staaten ein, die unmittelbar unsere Nachbarn sind, sondern auch die Länder, die sich auf dem anticäischen Kontinent befinden.
Eine kluge Außenpolitik fragt nicht danach, was unsere welche Beziehungen für kurzfristige Vorteile bringen, sondern welche Entwicklungsperspektiven sich mittel- bis langfristig zum Vorteil aller Beteiligten ergeben.
Daher ist der angestrebte Grundlagenvertrag mit Freesland wichtig und deshalb streben wir Konservative die Aufnahme diplomaticher Beziehungen mit allen Staaten auf dem anticäischen Kontinent an.

Geleitet von der Überzeugung, dass Kooperation die beste Möglichkeit bietet, Wohlstand für alle zu schaffen, wollen wir Konservative uns für eine internationale Freihandelszone einsetzen.

Wohlstand schaffen - für eine starke Wirtschaft
Grundlage für unseren Wohlstand ist die Wirtschaft. Wirtschaft aber ist keine anonyme Größe. Sie wird von jenen Frauen und Männern am Leben erhalten, die als Unternehmer, Arbeiter, Angestellter oder Beamte, hart dafür arbeiten, dass ihre Familien oder ihre Mitarbeiter ein Leben in Würde führen können. Jeder von ihnen handelt eigenverantwortlich und in Verantwortung für andere.
Diese Verantwortung kann der Staat ihnen nicht abnehmen. Er kann aber ein Umfeld schaffen, in dem jeder Einzelne sich nach seinen Möglichkeiten und Fähigkeiten entwickelt.

Aus diesem Grunde wollen wir Konservative unter anderem die Gesetze nach jenen Verboten und Hemnissen durchforsten, die die Menschen in ihrem Handeln unnötig gängeln.

Durch eine gezielte Förderpolitik sollen sichere, versicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen und ein Mindestlohn gesetzlich in Kraft gesetzt werden.

Mit der unionsweiten Einführung von Betriebsräten wollen wir Konservative eine neue Partnerschaft von Arbeitgeberschaft und Arbeitnehmerschaft etablieren, die es ermöglichen soll, Tarif- und andere Konflikte zu regeln und gemeinsam neue Perspektiven für das Unternehmen zu entwickeln.

Leistung muss sich auch in Zukunft lohnen. Daher stehen wir Konservative nach wir zu unserem Wort: mit uns wird es ein Abrücken von der Flat-Tax und dem Abrücken von einer Besteuerung des Einkommens in Höhe von maximal 10% nicht geben.

Wir Konservative wissen, dass das Rückgrat der Wirtschaft von den Klein- und mittelständischen Betrieben gebildet wird. Ihre Stärkung liegt uns besonders am Herzen.
Deswegen sollen gerade innovative Existenzgründer in Zukunft mit Hilfe von zinsgünstigen Krediten, der Bereitstellung von Risikokapital oder Zuschüssen gefördert werden.

Für eine zukunftsfähige Union
Wir Konservative machen uns dafür starkt, dass die Demokratische Union zu ihrer alten Größe und Stärke zurückfindet. Diese Größe und Stärke lag und liegt in einer großen aktiven Bevölkerung begründet, die das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben beleben und regen Anteil am staatlichen Geschehen nimmt.
Aus diesem Grunde machen wir Konservative uns für eine Reform der Verfassung stark, die diese Zielsetzung am ehesten zu erfüllen verspricht: die vorübergehende Stärkung der Unionsbene und die Bündelung der Personalressourcen auf ihr.

Umwelt
Wir Konservative stehen zu der Verpflichtung, den nach uns kommenden Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen. Dies verpflichtet uns zu einem nachhaltigen Umgang mit den endlichen Ressourcen und zu einer nachhaltigen Nutzung der regenerativen Ressourcen.
Aus diesem Grund haben wir eine erste Novelle zum Umweltgesetzbuch eingebracht und aus diesem Grunde werden wir Mechanismen schaffen, die die Erhöhung der Energieeffizienz und Energiesparsamkeit fördern.

Forschung, Wissenschaft und Lehre
Eine der wichtigsten Zukunftsressource ist Wissen. Die Entwicklung nicht nur neuer Technologien, sondern auch neuer Lösungsansätze zum Beispiel für gesellschaftliche Problemstellungen, erfordert eine gezielte Förderung von Universitäten und Nachwuchswissenschaftlern.
Wir Konservative wollen daher die Intitiative "Innovationen für die Zukunft" ins Leben rufen und diesen mit entsprechenden Fördermitteln ausstatten.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Grundlagenforschung.
Ein wichtiger Schritt zu ihrer Förderung war die Gründung der Unionsweltraumagentur. Sie soll nun in einem weiteren Schritt mit Leben und aktiver forschung erfüllt werden.

Damit die Ergebnisse wissenschaftlicher Forschung auch konkret zum Wohle aller Menschen eingesetzt werden können, streben wir Konservative die Bildung von Netzwerken zwischen Forschung und Wirtschaft an.

[Helen Bont]

Unter dem Jubel der KDU-Mitglieder und -Anhänger betritt die KDU-Vorsitzende Helen Bont die Bühne. Dort angekommen tritt sie ans Rednerpult und winkt den Menschen zu.



Liebe Freunde,
ich danke Euch für den großartigen Empfang. Ihr stellt damit unseren Sieges- und Gestaltungswillen unter Beweis!

Jubel und Applaus.

Liebe Freunde,
wir stehen heute wieder beisammen, um gemeinsam für eine konservative und damit stabile Regierungspolitik in der Demokratischen Union zu werben.
Wir wissen, dass die Bildung einer stabilen Regierung vor dem Hintergrund wachsenden Personalmangels nicht einfach ist, und trotzdem stellen wir uns dieser Herausforderung, weil uns unser Land am Herzen liegt und wir alles dafür tun wollen, um es stabil und zukunftsfähig zu machen.

Liebe Freunde,
der landesweite Personalmangel macht auch uns Konservativen zu schaffen. Es gab Freunde, die uns verlassen haben, weil sie meinten, sich der parteiinternen Diskussion nicht stellen zu wollen. Die meinten, die zu Anfang eines Willensbildungsprozesses aufgestellten Thesen seien bereits die feste Meinung der Partei. Der eine machte eine Kehrtwende um 180 Grad und kandidiert nun auf der Liste der linken politischen Konkurrenz, der andere tritt gleich mit einer anderen Liste an. So braucht man sich wenigstens nicht argumentativ mit anderen Meinungen auseinanderzusetzen.

Wir sollten uns aber nicht weiter mit falschen Freunden auseinandersetzen, sondern nach vorne, in die Zukunft schauen.
Und da stellt sich uns die Frage, wo soll die Demokratische Union in einem Viertel, einem Halben oder einem Jahr stehen?
Wir alle sind uns über die Parteigrenzen hinweg einig: so, wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben, und auch der jetzige Trend des Bevölkerungsverlustes muss gestoppt und wenn möglich umgekehrt werden in ein Bevölkerungswachstum.

Innerhalb der Diskussion um eine Verfassungsreform habe ich ein mögliches Konzept vorgestellt, das einen Weg aus der Misere weisen könnte: wir konzentrieren die Personalressourcen für eine bestimmte Zeit auf die Unionsebene, kriegen dort wieder ein lebendiges politisches Gemeinwesen hin und gewinnen so neue Bürger für unser Land, so dass wir danach die Länder reaktiiveren können.
Ich denke, dass diese Vorgehensweise mehr Sinn macht, als wenn wir die Personalressourcen der Union auf die Länder verteilen würden, denn mit einer Person im Schnitt pro Land wird sich in den Ländern nichts ändern, die Unionsebene wäre abgestorben und der Verfall der Demokratischen Union würde eher beschleunigt denn umgekehrt werden.
Natürlich wollen wir Konservativen die Länder erhalten, natürlich stehen wir und Wenn und Aber zum förderalen System, und anders als die Sozialdemokraten brauchen wir solche Selbstverständlichkeiten nicht wie eine Monstranz vor uns her zu tragen. Aber ich bitte Sie sich ehrlich zu beantworten, was wir wollen: wollen wir eine Übergangszeit uns auf die Unionsebene konzentrieren mit dem Ergebnis, dass wir dort ein Mehr an Aktivität gewinnen und die Demokratische Union wieder so attraktiv wird, dass wir bald wieder eine ausreichende dicke Personaldecke haben, so dass wir auch wieder Länder aktivieren können oder wollen wir wirklich Prinzipienreiterei betrieben und als solche gemeinsam untergehen?
Ich, liebe Freunde, wähle da den ersten Weg, der Weg der pragmatischen Erneuerung. Wer ihn mit uns gehen, der muss KDU wählen!

Liebe Freunde,
die Sozialdemokraten haben in ihrem Wahlprogramm aufgenommen, den Ländern außenpolitische Kompetenzen zugestehen zu wollen. Vor einem solchen Schritt kann ich nur eindringlich warnen: die Union hat in der Vergangenheit schon viele Kompetenzen auf die Länder übertragen in der Hoffnung, die Aktivitäten dort zu erhöhen. Das Ergebnis war und ist: die Aktivitäten in den Ländern sind teilweise bis zum Stillstand gesunken und die Union kann sich gesetzgeberisch kaum noch regen, ohne zur Trickkiste der Vertretungsgegesetzgebung greifen zu müssen.

Wenn wir jetzt noch die Außenpolitik - die damals von den Verfassungsvätern mit gutem Grund in die alleinige Kompetenz der Unionsebene gegeben wurde - dann werden wir in der Welt nicht mehr ernst genommen, weil wir als einheitlich nach Außen handelnde Demokratische Union aufgehört haben werden zu existieren. Jedes Unionsland würde seine eigene Außenpolitik fahren und am Ende wird niemand mehr wissen, für was die Demokratische Union steht. Einer solchen Zersplitterung der Außenpolitik muss ein Riegel vorgeschoben werden, und dieser Riegel gegen den außenpolitischen Selbstmord der SPDU wird nur eine starke KDU sein können!

Vieles von dem, was wir in der 39. Legislaturperiode erreichen wollen, haben wir bereits im Wahlprogramm erläutert. Lassen Sie mich aber eines verdeutlichen, liebe Freunde: wer Freiheit statt Bevormundung, pragmatische und effiziente Regeln statt Ideologie, der muss KDU wählen!

So gesehen, stehen wir tatsächlich vor einer Richtungswahl. Es entscheidet sich, ob diejenigen wieder an die Regierung kommen, die mit Connor und Bokelmann schon zwei Unionskanzler gestellt haben, die sich dadurch auszeichneten, dass sie ihren Amtseid gebrochen und sich ihrer Verantwortung und ihren Pflichten durch Untertauchen entzogen haben, oder ob eine Partei die politische Verantwortung übernimmt, deren Spitzenkandidatin mitnichten perfekt ist, aber sich der Verantwortung vor dem Wähler nicht entzieht!

Wir Konservstive sind bereit, aus unseren Fehlern der Vergangenheit die richtigen Schlüsse zu ziehen, wir sind bereit, politische Verantwortung zu übernehmen. ...

Jubel und Beifall branden auf.

... Ihre Stimme für Kandidaten der KDU, ist eine Stimme für die Zukunft der Demokratischen Union!

Erneut bricht Jubel aus und die Menge skandiert "Helen, Helen-"Rufe. Für eine kurze Weile winkt Helen Bont der Menge zu, bevor sie vom Rednerpult wegtritt und sich zu den Anwesenden begibt, um mit ihnen noch das eine oder andere Wort zu wechseln.

[Rovan Trautmann]

:klatsch: