Abstimmung | Wahl des Unionsrichters

[Sean William Connor]

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  Meine Damen und Herren,
  
  die Unionsregierung hat dem Haus vorgeschlagen Herrn Stanislav Goldmann zum Unionsrichter zu wählen. Die Wahl des Unionsrichters erfolgt nach den Maßgaben des Art. 59 UVerf und dem § 5 des UGerG.
  
  
  Artikel 59 - Mitglieder des Unionsgerichts
  Unionsrichter werden vom Unionsparlament und vom Unionsrat jeweils in geheimer Einzelwahl mit der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln aller abgegebenen Stimmen in beiden Kammer gewählt und vom Unionspräsidenten ernannt. Das Gesetz kann bestimmen, dass der Unionspräsident unter gewissen Umständen einen Kandidaten ernennen kann, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Näheres regelt das Gerichtsgesetz. Vor allem regelt es die Anzahl der Mitglieder des Unionsgerichts, seine Verfassung und das Verfahren und bestimmt, in welchen Fällen seine Entscheidungen Gesetzeskraft haben. Es kann für Verfassungsbeschwerden die vorherige Erschöpfung des Rechtsweges zur Voraussetzung machen und ein besonderes Annahmeverfahren vorsehen
  
  
  
  
  
  
  
  §5: Wahl der Unionsrichter
  (1) Die Wahl der Unionsrichter erfolgt gemäß Artikel 59 der Verfassung. Sind weniger als zwei Richter im Amt, kann der Unionspräsident einen Kandidaten ernennen, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Sind bereits 3 Richter im Amt, darf kein weiterer Unionsrichter gewählt werden.
  (2) Mit der Ernennung verlieren Mitglieder des Unionsparlaments und des Unionsrates sowie der gewählten Länderparlamente, der Unionsregierung und der Länderregierungen sowie der Unionspräsident, Leiter von Obersten Unionsbehörden und Oberbehörden der Unionsländer ihre Ämter bzw. Mandate. Bei Aufnahme eines solchen Amtes oder Mandats endet das Amt als Unionsrichter.
  (3) Die Amtszeit eines Richters am Unionsgericht beträgt 12 Monate. Wiederwahl ist zulässig.
  
  
  Ich eröffne also die geheime Wahl. Die Unterlagen sind Ihnen zugegangen. Die Abstimmung läuft nach den gewohnten Regeln der Geschäftsordnung und dauert höchstens 96 Stunden.
  
  Bei Problemen bei der Wahl melden Sie sich bitte bei mir.

[Sean William Connor]

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  Verschicke Wahlberechtigungen
  
  Mail an 100217 (WolfSeidel(ÄT)web.de) versendet
  Mail an 100150 (untrial(ÄT)arcor.de) versendet
  Mail an 100205 (deniseheidenberg(ÄT)web.de) versendet
  Mail an 100162 (pmeinse(ÄT)xemail.de) versendet
  Mail an 100058 (webmaster(ÄT)cordanien.de) versendet
  Mail an 100213 (garnis(ÄT)zedat.fu-berlin.de) versendet
  Mail an 100100 (vgalanis(ÄT)arcor.de) versendet
  Mail an 100141 (micronations(ÄT)gmx.de) versendet
  Mail an 100135 (astorian_pie(ÄT)yahoo.de) versendet
  Mail an 100079 (holger.beuttler(ÄT)planet-interkom.de) versendet
  Mail an 100019 (letsrock(ÄT)gmx.at) versendet

[Denise M. Connor]

*Hat ihre Wahlunterlagen in die Urne gelegt*

[Helmut Hennrich]

Hat seinen Wahlzettel in die Wahlurne geworfen und begibt sich wieder auf seinen Abgeordnetenplatz.

[Amber Marie Ford]

Wirft ihren Stimmzettel in die Wahlurne

[Wolfgang Seidel]

schreitet zur Wahlurne

[Marko Untrial]

füllt den Zettel aus, wirft ihn in die Wahlurne und geht zurück zu seinem Abgeordnetensitz

[Sean William Connor]

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  Zwischenstand zur Zeit:
  
  Wahlbeteiligung: 9 von 11 (81.82 %)

[Sean William Connor]

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  Meine Damen und Herren,
  
  ich beende die Abstimmung, da eine unumstößliche Mehrheit erreicht worden ist.
  
  Die Wahlbeteiligung liegt bei 10 von 11 Abgeordneten das entspricht 90.91 %.
  
  Auf den Kandidaten entfielen:
  
  8 Ja Stimmen
  0 Nein Stimmen
  2 Enthaltungen
  
  Gewählt ist der Kandidat, wenn er mindestens 2/3 der abgegebenen Stimmen erhält. Dieses Haus hat 11 Mitglieder die 2/3 Mehrheit der Stimmen des Hauses liegt bei 8. Selbst, wenn der/die 11 Abgeordnete noch abstimmen würde, könnte sie/er an der bestehenden 2/3 Mehrheit nichts mehr ausrichten.
  
  Herr Goldmann, im Namen des Hauses gratuliere ich Ihnen zum überzeugenden Wahlergebnis. Sobald der Unionsrat seinerseits auch zu einer Entscheidung kommt, kann der Unionspräsident sie ernennen.
  
  
  
  
  Von mir ersteinmal: Herzlichen Glückwunsch!

[Denise M. Connor]

Auch von mir herzliche Glückwünsche an Herrn Goldmann zu diesem guten Ergebnis.