Roldemian Constitution fordert Neuanfang der Verfassungsreform

[Annelie Gatineau]

Pressemitteilung: Roldemian Constitution fordert Neuanfang der Verfassungsreform

Die Parteichefin der Roldemian Constitution Annelie Gatineau sieht die Reformdebatte der Unionskanzlerin um die Verfassung in der Sackgasse. „Helen Bont hat einen Vorschlag vorgelegt, diesen will sie jedoch nicht wirklich diskutieren,“ konstantiert die Landespolitikerin. Dies zeige sich an ihrer Verteidigungshaltung im Diskurs. „Kommt ein kritischer Gedanke, verfällt die Kanzlerin in die Defensive,“ fasst Gatineau zusammen. Dabei offenbare die Regierungschefin völlige Kreativlosigkeit. Sie sehe ihren Verfassungstext als unabdingbar und alternativlos.

Darum fordert Parteichefin Gatineau die Unionspräsidentin auf, ihrer verfassungsmäßigen Verantwortung als Symbol der Einheit der Union gerecht zu werden. Unter ihrer Ägide sien die Verantwortungsträger an einen Tisch zu setzen. Eine Verfassungsreform gelänge nur unter dem Ablegen von Scheuklappen, das könne Frau Markievic aus ihrem Amt heraus leisten. „Die Integrität der Länder darf dabei nicht angegriffen werden. Die Union muss eine Union bleiben und kein zentralisierter Staat mit bloßen identitätsverwässernden Verwaltungseinheiten,“ fordert Gatineau abschließend.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Gute Sache!

[Niko Wirt]

:klatsch:

[Annelie Gatineau]

Am Rande der traditionellen BBQ Week in Hamilton, Roldem äußerte sich Gatineau gegenüber der Presse: „Ich freue mich, dass die Unionspräsidentin ihre Maßnahmen ergreift. Mit Maximilian von Brinckmann hat sie auch einen Fachmann aus Politik-, Verwaltungs- und Rechtswissenschaft gewinnen können, der den Prozess zu einem guten Ende führen kann.“

[Helen Bont]

Ich bitte Frau Gatineau um wenigstens einen Rest an Fairness in der Debatte.
An welcher Stelle der öffentlichen Verfassungsdiskussion diskutiere ich nicht? Ich habe Herrn Napolitani darauf hingewiesen, dass die von ihm kritisierten Punkte schon heute geltendes Verfassungsrecht ist, mehr: dass die von ihm kritisierten Punkte wortwörtlich aus der geltenden Unionsverfassung übernommen wurden. Hätte ich hierzu schweigen sollen? Mein Verständnis von Diskussion ist, dass man unter anderem auf solche Dinge hinweist, damit der Gesprächspartner eventuelle Denkfallen entdecken und umdenken kann. Leider habe ich bis heute keine Reaktion erhalten. Schade.
Zweitens: ist es wirklich reine Sturheit meinerseits, wenn ich die Beweggründe für die zur Diskussion vorgelegte Neufassung der Unionsverfassung vorlege? Meines Wissens zeichnet sich eine Diskussion dadurch aus, dass Argumente ausgetauscht und anschließend ein möglichst großer gemeinsamer Nenner gefunden wird - zumindest in so einer Frage, die halbwegs Einigkeit verlangt. Wieso klinken sich Gesprächspartner aus Diskussionen aus, nur weil Sie sich mit Gegenargumenten auseinandersetzen müssen?
Und Drittens: wie oft soll ich wiederholen, dass der vorliegende Entwurf nicht in Stein gemeißelt ist?
Kurz: ich will die Diskussion, und ich mich ihr. Meine Positionen sind nicht in Stein gemeisselt, aber die Argumentation, die sollte schon Bestandteil einer Diskussion bleiben.

[Annelie Gatineau]

Die Pressemitteilung beschreibt jedenfalls meine politische Wahrnehmung von der ganzen Sache. Und Sie sind gerade wieder in Verteidigungsmodus. Ich meine, die Unionspräsidentin, Sie will Ihnen jetzt Ihr Thema wegnehmen. Wie reagieren Sie darauf? Was machen Sie mit der Ankündigung? Ist Ihr Prozess tot oder läuft der parallel. Geben Sie bitte Antworten.

[Draga Markievic]

Es geht nicht darum, Frau Bont das Thema wegzunehmen. Ich habe ausdrücklich begrüßt, dass die Unionskanzlerin einen Entwurf in die Diskussion eingebracht hat. Das Thema werden wir nur gemeinsam schaukeln können.

[Annelie Gatineau]

Original von Draga Markievic
Es geht nicht darum, Frau Bont das Thema wegzunehmen. Ich habe ausdrücklich begrüßt, dass die Unionskanzlerin einen Entwurf in die Diskussion eingebracht hat. Das Thema werden wir nur gemeinsam schaukeln können.

Ich unterstelle Ihnen durchaus ein konstruktives Interesse im ganzen Verfahren und ich freue mich, dass Sie den Prozess nun in das Unionspräsidialamt übernehmen. Die Kanzlerin hat sich bisher nur zu Ihrem Vorgehen nicht geäußert, was schon etwas seltsam anmutet.

[Helen Bont]

Original von Annelie Gatineau
Die Pressemitteilung beschreibt jedenfalls meine politische Wahrnehmung von der ganzen Sache. Und Sie sind gerade wieder in Verteidigungsmodus. Ich meine, die Unionspräsidentin, Sie will Ihnen jetzt Ihr Thema wegnehmen. Wie reagieren Sie darauf? Was machen Sie mit der Ankündigung? Ist Ihr Prozess tot oder läuft der parallel. Geben Sie bitte Antworten.

Also, Ihre Sichtweise in Ehren: Sie greifen mich an, indem Sie mir unterstellen, ich sei nicht dialogbereit und ich würde den von der KDU vorgelegten Entwurf als unveränderbar ansehen. Wenn ich diese Aussagen richtigstelle, werfen Sie mir vor, ich sei mal wieder in Verteidigungsmodus. Was erwarten Sie denn? Dass ich etwa offensichtliche Aussagen, die die Realität verzerrt wiedergeben, kommentarlos übergehe?

[Annelie Gatineau]

Original von Helen Bont

Also, Ihre Sichtweise in Ehren: Sie greifen mich an, indem Sie mir unterstellen, ich sei nicht dialogbereit und ich würde den von der KDU vorgelegten Entwurf als unveränderbar ansehen. Wenn ich diese Aussagen richtigstelle, werfen Sie mir vor, ich sei mal wieder in Verteidigungsmodus. Was erwarten Sie denn? Dass ich etwa offensichtliche Aussagen, die die Realität verzerrt wiedergeben, kommentarlos übergehe?

Sie haben eine andere Wahrnehmung von den Dingen als ich. Sich ein offensichtlich oder vielleicht sogar objektiv „falsch“ anzumaßen, sollte keine von uns beiden in der Debatte tun. Ich sehe Ihre Konferenz als gescheitert an, meine Gründe habe ich dargelegt. Interessant wäre nun, von Ihnen zu hören, wie Sie gedenken weiterzumachen oder mit der Unionspräsidentin kooperieren.