Unionsparlamentswahl 07/2013

[Kauli]

Original von Alexander Steinhoff
Ist die Nachwahl für die Nachwahlen im Gange?
Wenn ja, habe ich keine Unterlagen erhalten.

Die Wahl startet morgen

[Franz Sperling]

Original von Kauli
Die Wahl beginnt am Dienstag den 17. Juli 2013 um 20 Uhr und endet am Sonntag, dem 21. Juli 2013 um 20 Uhr

...

Was ist denn nun mit dem Ergebnis der Wahl? Selbst wenn man den verspäteten einkalkuliert, hätte das Ergebnis schon am 22.7. verkündet werden müssen.

[Pandora Friedmann]

Ich halte es für bemerkenswert, wie Sie als politischer Vorsteher einer obersten Unionsbehörde die Direktoren und Leiter Ihrer nachgeordneten Behörden in dieser öffentlichen Art und Weise diskreditieren. Ihnen fehlt wohl gänzlich das Bewusstsein, dass Sie die politische Verantwortung über den Vollzug der Gesetze haben, auch das Staatsangehörigkeitsgesetz und das Wahlgesetz fallen unter Ihre Verantwortung.

[Franz Sperling]

Original von Pandora Friedmann
Ich halte es für bemerkenswert, wie Sie als politischer Vorsteher einer obersten Unionsbehörde die Direktoren und Leiter Ihrer nachgeordneten Behörden in dieser öffentlichen Art und Weise diskreditieren. Ihnen fehlt wohl gänzlich das Bewusstsein, dass Sie die politische Verantwortung über den Vollzug der Gesetze haben, auch das Staatsangehörigkeitsgesetz und das Wahlgesetz fallen unter Ihre Verantwortung.

Ich halte es eher für bemerkenswert, dass Sie eine öffentliche Nachfrage als Diskredition bewerten.
Im Übrigen wurden bestimmte Aufgaben und damit Verantwortlichkeiten für den fehlerfreien Ablauf delegiert, wie etwa die Verwaltung der Einwohnermeldeangelenheiten oder die Vorbereitung und Ablauf der Wahl an die entsprechenden Behörden.
Im ersten Fall haben Innenministerium und Unionskanzleramt direkt eingegriffen, damit die Wartezeiten nicht noch weiter in die Länge gezogen werden, konnten aber keinen Eintrag in die Bürgerliste vornehmen, da ihnen dazu die Zugangsberechtigung fehlt.
Im zweiten Fall - Präsidentschafts- und Parlamentswahl - liegt ein, wie ich das verstanden habe, technischer Fehler in der Form vor, dass das Wahltool Stimmabgaben bis 25.07., 20 Uhr zuließ. Ist zwar blöde gelaufen, aber noch im Rahmen dessen, was der Unionspräsident als Wahlzeitraum ausgeschrieben hat. Diese beide Tatsachen sowie die Einschätzung des Unionswahlleiters, dass eine erneute Änderung des tatsächlichen Wahlzeitraums die Wahlen anfechtbar gemacht haben könnten, haben mich dazu veranlasst, den Unionswahlleiter die Wahlen fortetzen zu lassen.

[Alexander Steinhoff]

Also wenn die Nachwahlen begonnen haben, weise ich darauf hin, das ich keine Wahlunterlagen bekommen habe.

[Pandora Friedmann]

Original von Franz Sperling

Ich halte es eher für bemerkenswert, dass Sie eine öffentliche Nachfrage als Diskredition bewerten.
[...]

Sie haben als Leiter der Rechtsaufsichtsbehörde durchaus andere Mittel und Instrumente, als mit Ihrem Unbehagen an die Öffentlichkeit zu treten und Ihre Beamten anzuranzen. Es wäre nur zu angebracht, diese zunächst auszuschöpfen.