Aussprache: Wahl des Unionsratspräsidenten

[Massimiliano Napolitani]

Verehrte Kollegen,
turnusgemäß steht die Neuwahl des Unionsratspräsidenten an, weshalb ich die Aussprache hierzu eröffne. Hierzu zitiere ich folgender Auszug aus unserer Geschäftsordnung:

§ 3 Der Unionsratspräsident
(1) Der Unionsratspräsident wird von allen Ländervertretern gewählt. Wählbar ist jeder Ländervertreter. Auf Antrag eines Mitglieds wird die Wahl geheim abgehalten.
(2) Die Amtszeit des Unionsratspräsidenten beträgt drei Monate. Die Neuwahl findet spätestens 160 Tage nach der vorhergehenden Wahl statt. Wiederwahl in direkter Folge ist zulässig.
(3) Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt.
(4) Erreicht kein Kandidat diese Mehrheit, so findet binnen vierzehn Tagen eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten. Näheres regelt ein Gesetz.
(5) Als Wahlleiter fungiert der bisherige Unionsratspräsident, in seiner Abwesenheit sein Stellvertreter, oder in Abwesenheit beider Personen das Mitglied mit der niedrigsten Bürgernummer.

Es dürfen Kandidaturen und Personalvorschläge gemacht werden. Die Aussprache hierzu dauert bis zu drei Tage. Die Wahl wird dann voraussichtlich am 07. Juli abgehalten. Anträge auf geheime Wahl sind ebenfalls hier zu stellen.

[Massimiliano Napolitani]

Dem Präsidium liegt eine Kandidatur des Kollegen Geert van Bloemberg vor. Weitere Personalvorschläge und Kandidaturen können hier erklärt werden.

[Alexander Steinhoff]

Ich schlage Herrn Massimiliano Napolitanivor

[Wilhelm Land]

Der Freistaat Freistein hat keinen Personalvorschlag. Da anscheinend auch sonst niemand einen weiteren Vorschlag vorbringen möchte, können wir meiner Ansicht nach zur Abstimmung kommen.

[Rovan Trautmann]

Na dann möge die Abtimmung mal beginnen.

[Massimiliano Napolitani]

Bevor ich die Aussprache hier schließe und die Abstimmung einleite noch eine kurzer Hinweis für den Kollegen Trautmann. Die Geschäftsordnung des Unionsrates sieht folgendes vor § 5 Abs. 1:

Rederecht im Unionsrat haben neben den Mitgliedern des Unionsrates der Unionspräsident, die Mitglieder der Unionsregierung in amtlicher Funktion sowie die ursprünglichen Antragsteller eines Antrages aus dem Unionsparlament. Darüber hinaus kann Rederecht im Einzelfall erteilt werden.

Ich rufe den Abgeordneten Trautmann also zur Ordnung und bitte diesen Zwischenrufe im Unionsrat künftig zu unterlassen. Von anderen Maßnahmen nehme ich abstand, da ich von der Einsicht des Abgeordneten überzeugt bin.

Im Übrigen ist die Aussprach hier geschlossen. Es wurde kein Antrag auf geheime Abstimmung eingebracht, weshalb wir zur namentlichen Abstimmung schreiten, die ich alsbald eröffne.