Aussprache 2013/6 Wahl zum Unionspräsidenten

[Alexander Steinhoff]

Der neu gewählte Ministerpräsident des Unionslandes Salbor-Katista hat eine Aussprache zur Wahl des Unionspräsidenten beantragt.

Der Antragsteller hat das Wort.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Amtszeit des jetzigen Unionsratspräsidenten ist abgelaufen und somit sind wir aufgerufen erneut zu wählen. Ich bin davon überzeugt, dass es in diesen Tagen wichtig ist, dass die Spitze des Unionsrats mit jemandem besetzt ist, der aktiv ist und diesem Hause wieder Leben einhaucht.

Ich halte mich geeignet für dieses Amt und erkläre hiermit sogleich meine Kandidatur.

Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

[Massimiliano Napolitani]

Original von Geert van Bloemberg
Sehr geehrte Damen und Herren,

die Amtszeit des jetzigen Unionsratspräsidenten ist abgelaufen und somit sind wir aufgerufen erneut zu wählen. Ich bin davon überzeugt, dass es in diesen Tagen wichtig ist, dass die Spitze des Unionsrats mit jemandem besetzt ist, der aktiv ist und diesem Hause wieder Leben einhaucht.

Ich halte mich geeignet für dieses Amt und erkläre hiermit sogleich meine Kandidatur.

Für Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Zwei Fragen meinerseits:
Wie wollen Sie diesem Haus konkret "leben" einhauchen und soll ich den Inhalt Ihrer Bewerbung als Kritik an mir verstehen?

[Geert van Bloemberg-Behrens]

In der jetzigen Staatskrise wäre es beispielsweise angebracht, dass dieses Haus aktiv über eine Verfassungsänderung berät, der Präsident sollte hier als Impulsgeber fungieren. Zudem ist der Präsident des Unionsrats natürlich auch Stellvertreter des Unionspräsidenten. Und da dieser derzeit ziemlich inaktiv ist, wäre es gut, wenn sein Stellvertreter zumindest seine gewöhnlichen Aufgaben wahrnehmen würde. Und ja, in der Tat, ich hätte mir hier deutlich mehr Aktivität von Ihnen gewünscht, Herr Präsident.

[Alexander Steinhoff]

Der Präsident des Unionsrates hat im entsprechendem Forum angekündigt, das dieser etwas weniger aktiv sein wird.
Natürlich kann der Unionsrat in einigen Punkten auch selber Aktiv werden, aber bis jetzt ist es auch eine zusammenarbeit zwischen Unionsparlament/ Unionsregierung und Unionsrat.
Wenn die Unionsregierung "Tot" ist und nicht mehr aktiv, kann auch ein Unionsrat nicht sehr viel machen.

Der Präsident des Unionsrates hat, wenn es darauf ankam, seine Arbeiten erledigt. Diesbezüglich würde ich den Präsidenten des Unionsrates nicht in Frage stellen.
Nichts destrotrotz, könnte man Wahlen abhalten. Aber bislang hat sich die Frage nicht gestellt weil kein gewählter MP aktiv war. Ausser der Präsident, Herr Schwertfeger und meine wenigkeit. Herr Land vom Freistaat Freistein ist auch noch kaum Anwesend.

Ich bin froh, das ein erfahrener Mitspieler der doch desöfteren Anwesend ist, sein Amt ausführt. Undn icht wie der letzte Unionskanzler "verschwindet".
Wen hätte man denn aufstellen sollen?

[Armin Schwertfeger]

Herr Präsident, werte Mitglieder des Hauses,

die drei Monate Amtszeit des aktuellen Unionsratspräsidenten sind um, es ist nach der Unionsverfassung neu zu wählen, Punkt. Ich weiß nicht worüber das Haus derzeit diskutiert. Alle Vorstellungen über die Arbeitsweise der Rats und seines Präsidiums können im Rahmen der Wahlausschreibung und Kandidatenvorstellung dargelegt werden.

Ich möchte daher den Präsidenten bitten, diese Diskussion zu beenden und die Wahl kurzfristig auszuschreiben.

Des Weiteren möchte ich bitten, diesen Thread in "Wahl des Unionsratspräsidenten" umzubenennen, damit in der Öffentlichkeit nicht der Eindruck entsteht, der Unionsrat würde über die Wahl eines Staatsoberhauptes beraten.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Geehrter Kollge Steinhoff,
der Präsident des Unionsrates hat eben nicht seine Aufgaben erledigt. So hätte er als Stellvertreter des Unionspräsdenten die Wahlen zum Unionspräsdent und zum Unionsparlament m Unionsgesetzblatt ausschreiben muss. Durch seine Untätigkeit kommt es nun zu Verzögerungen und die politische Krise dauert weiter an.

Wie der Kollege Schwerfeger richtig anmerkte, geht es nicht darum, ob wir einen Präsidenten wählen möchten, sondern es ist unsere Pflicht, da die jetzige Legislatur abgelaufen ist. Ich teile jedoch nicht die Ansicht des Kollegen, dass die Neuwahl zwingenderweise durch das Präsidium ausgeschrieben werden muss. Ich denke, dass diese Aussprache auch dem Zwecke dient und das Präsidium dann nur zu gegebener Zeit die Abstimmung einleiten muss.

[Alexander Steinhoff]

Bislang stellte sich die Frage allerdings nicht, da kaum ein Vertreter eines Landes aktiv war.
Und es hat sich auch keiner aufgedrängt, das Präsidium im Unionsrat führen zu wollen. Hätte ich mich alleine wählen sollen? Mit Herrn Schwertfeger und dem Präsidenten des Unionsrates wären wir 3 aktive gewesen...

Wenn kein Redebedarf mehr besteht, wird die Diskussion beendet und eine Wahl eines neuen Präsidiums im Unionsrat eingeleitet. Ich bitte den Präsidenten des Unionsrates, die Wahlen zum Unionsratspräsidenten einzuleiten.

Und bevor ein Rechtsbruch begangen wird, sollte man auch in Sachen "Wahl zum Unionspräsidenten", tätig werden, siehe Öffentliches Forum.

Vielen dank.