Aussprache, Wahl 37/2: Kandidaturen für das Präsidium des 37. Unionsparlament

[Massimiliano Napolitani]

Original von Franz Sperling
Herr Präsident,[...]

Ich heiße Napolitani. Es ist mitunter auch ein Ausdruck von Respekt sich richtig anzusprechen, Herr Sperling, auch wenn man anderer Meinung ist. Ansonsten sollten Sie Ihre Einlassung zum Vorfall nochmal mit dem Protokoll vergleichen, weil Ihre Erinnerung recht getrübt zu sein scheint. Hier ist das Protokoll.

[Burkhard Bokelmann]

Stellt die KDU nun einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Präsidium auf? Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Damen und Herren von der KDU dieses Theater ganz bewusst inszenieren, um die Arbeit der Volksvertretung möglichst zu beeinträchtigen.

[Burkhard Bokelmann]

Vor dem Hintergrund der Mitarbeitsverweigerung der sog. konservativen Fraktion schlage ich Frau Pandora Friedmann als Präsidentin des Unionsparlamentes und Herrn Tiberius Kaulmann als stellvertretenden Präsidenten vor.

[Rovan Trautmann]

Herr Bokelmann, sein sie mir nicht böse, aber hier geht es nicht um eine Mitarbeitsverweigerung, sondern m einen klassischen politischen Diskurs.
Nun gut fangen wir mal bei den Basics an:

Teilnehmer einer politischen Diskussion sind in der Regel Vertreter unterschiedlicher Positionen. Daher ist der Diskussionsgegenstand fast immer umstritten. Der Diskutant muss daher damit rechnen, dass er auf Gegner treffen wird, welche die Geltungsansprüche seiner Position infrage stellen werden. Im Verlauf einer politischen Diskussion werden folglich Meinungsverschiedenheiten ausgetragen, was entsprechend zu einer durchweg angespannten Atmosphäre führt.




Eine vertretbare Vorgehensweise ist das Bestreiten von Tatsachen. Die eine Seite bestreitet das Vorliegen von Sachverhalten, welche die andere Seite als Behauptung oder als Begründung für eine Behauptung anführt. Dies zwingt die Gegenseite, sich um Beweise für Dinge zu bemühen, die in ihren Augen völlig offenkundig sind.

Wenn sie uns also der Mitarbeitsverweigerung bezichtigen, so ist dies die völliger Non-Sense, denn die KDU befindet sich in der Opposition, da müssen sie schon mit ein bisschen Contra rechnen.

[Helen Bont]

Herr Präsident,
ich weise die beiden Unterstellungen des Kollegen Bokelmann, die KDU würde die Arbeit des Unionsparlaments behindern oder gar die Mitarbeit verweigern, als verleumderisch zurück: Herr Bokelmann scheint offenbar vergessen zu haben, dass das Unionsparlament ihn mittlerweile zum Unionskanzler gewählt hat und meine Fraktion einen Vorschlag zur Besetzung des Präsidiums vorgelegt hat.
Ich gewinne dagegen immer mehr den Eindruck, dass der Unionskanzler eine willkommene Ausrede für seine Untätigkeit gefunden hat.

[Draga Markievic]

sitzt in der Unionsratsbank und betrachtet die Szenerie, sich fragend, wann man denn hier zu einem Ergebnis kommen wird

[Bernardo Macaluso]

Frau Bont, auf Ihre Blockadehaltung hin hat die SPDU-Fraktion sofort für Ersatzkandidaten aus den eigenen Reihen gesorgt. Wo Sie da eine "Ausrede" für eine "Untätigkeit" finden, ist mir schleierhaft.

[Helen Bont]

Original von Bernardo Macaluso
Frau Bont, auf Ihre Blockadehaltung hin hat die SPDU-Fraktion sofort für Ersatzkandidaten aus den eigenen Reihen gesorgt. Wo Sie da eine "Ausrede" für eine "Untätigkeit" finden, ist mir schleierhaft.

Herr Kollege Macaluso, Sie wollen uns aber jetzt nicht einreden, dass es die KDU-Fraktion ist, die die Wahl des Kollegen Sperling zum Präsidenten blockiert hat?

[Bernardo Macaluso]

Nein, aber die KDU hat durch ihre Kompromisslosigkeit und ihre strikte Weigerung, einen konsensfähigen Kandidaten zu nominieren, jetzt schon für einen beträchtlichen Zeitraum die Arbeit dieses Hauses boykottiert.

[Helen Bont]

Original von Bernardo Macaluso
Nein, aber die KDU hat durch ihre Kompromisslosigkeit und ihre strikte Weigerung, einen konsensfähigen Kandidaten zu nominieren, jetzt schon für einen beträchtlichen Zeitraum die Arbeit dieses Hauses boykottiert.

Mir ist weder aufgefallen, dass die Wahl zum Unionskanzler in irgendeiner Weise beeinträchtigt wurde, noch dass die Möglichkeit, Anträge einzubringen, in irgendeiner Weise geschmälert wurde.