Mitteilungen & Rederecht

[Armin Schwertfeger]

Ich danke Herrn Unionsratspräsidenten Napolitani für die Bestätigung meiner Mitgliedschaft im Unionsrat und hoffe auf eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit.

[Geert van Bloemberg-Behrens]

Ich melde mich hiermit als Vertreter des Landes Salbor-Katista.

[Justine Sutherbury]

• Sehr verehrter Herr Präsident,
  
  ich setze Sie hiermit in Kenntnis, dass die Vertretung der Republik Roldem zunächst durch Den Sehr Ehrenwerten stellvertretenden Premierminister Stuart B. Templeton übernommen wird.
  
  Ab Montag, den 12. August 2013 wird die Vertretung der Republik Roldem bis auf weiteres durch Die Höchst Ehrenwerte Premierministerin Dr. Anaïs Gribonne-Fritz wahrgenommen.
  
  Der Unionsdelegierte Der Sehr Ehrenwerte Armin Schwertfeger zieht sich als Vertreter der Republik Roldem zurück.
  
  Mit vorzüglicher Hochachtung
  Justine Sutherbury
  Leiterin der Vertretung der Republik Roldem bei der Union

[Stuart Templeton]

Ich melde mich unter Bezug auf die Mitteilung von Ms. Sutherbury als Vertreter Roldems anwesend.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Dann möchte ich mich, bezugnehmend auf das Schreiben der roldemischen Unionsvertretung vom 28. Juli 2013, auch persönlich anmelden.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ich melde mich hiermit als neuer Vertreter des Landes Salbor-Katista.

[Massimiliano Napolitani]

Original von Patrick van Bloemberg-Behrens
Ich melde mich hiermit als neuer Vertreter des Landes Salbor-Katista.

• 
  
  Vertreter des Landes Salbor-Katista
  Herr Senator Patrick van Bloemberg-Behrens
  
  Manuri, den 23. August 2013
  
  Sehr geehrter Herr van Bloemberg-Behrens,
  
  das Präsidium des Unionsrats hat Ihre Mitteilung vom heutigen Tag, wonach Sie neuer Vertreter des Landes Salbor-Katista im Unionsrat sind, zur Kenntnis genommen. Ich teile Ihnen mit, dass Ihre Mitgliedschaft im Unionsrat durch das Haus nicht anerkannt werden kann, da Sie die Unionsbürgerschaft nicht besitzen.
  
  Mit freundlichen Grüßen
  
  Massimiliano Napolitani
  Präsident

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ich bitte um Nennung der Rechtsgrundlage. Mir ist nicht bekannt, dass ein Gesetz die Unionsbürgerschaft zur Vertretung im Unionsrat vorschreibt.
Übrigens besitzt die Vertreterin Roldems im Unionsrat ebenfalls nicht die von Ihnen geforderte Unionsbürgerschaft.

[Massimiliano Napolitani]

Original von Patrick van Bloemberg-Behrens
Ich bitte um Nennung der Rechtsgrundlage. Mir ist nicht bekannt, dass ein Gesetz die Unionsbürgerschaft zur Vertretung im Unionsrat vorschreibt.
Übrigens besitzt die Vertreterin Roldems im Unionsrat ebenfalls nicht die von Ihnen geforderte Unionsbürgerschaft.

Rechtsgrundlage ist die Geschäftsordnung § 3 Abs. 1 Satz 2 und analog dazu § 3 Abs. 7. Der Begriff der "Staatsbürgerschaft" bezieht sich nur auf Unionsbürger, nicht Unionsangehörige.

<<siehe Aussprache zum Gesetz über die Unionsbürgerschaft und Unionsangehörigkeit

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Aus den von Ihnen genannten Quellen geht nichts hervor.
Wenn Sie bei Ihrer Auffassung bleiben, werden Sie dann konsequenterweise Frau Gribonne-Fritz die Mitgliedschaft im Unionsrat entziehen?
Selbstverständlich kündige ich jetzt schon einmal eine Klage an.