Aussprache: Gesetz zur Verkürzung der Einbürgerungsfrist

[Burkhard Bokelmann]

Sehr geehrte Damen und Herren,

der folgende Gesetzesvorschlag der Imperialregierung steht zur Debatte:

Gesetz zur Verkürzung der Einbürgerungsfrist

§1 In Artikel 7 Satz 2 der Verfassungsurkunde für das Kaiserreich Imperia wird das Wort "vierzehn" durch das Wort "sieben" ersetzt.
§2 Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

Die Aussprache ist eröffnet.

[Alexander Steinhoff]

Die Regierung des Kaiserreiches Imperia möchte die Einbürgerungsfrist reduzieren, da in Zeiten, mit wenigen aktiven Einwohnern, eine 14tägige Frist nicht nachvollziehbar ist.

Neubürger werden durch zu lange Warterei, bis man vollwertiger Bürger ist, abgeschreckt, politisch aktiv zu sein.
Wir haben es in anderen Unionsländern bereits erfahren, das ein Neubürger für ein MP Amt kandidieren wollte, dies aber nicht durfte. Allerdings stand kein anderer Kandidat zur Verfügung und die Unionsexekution drohte. Das entsprechende Unionsland war einige Zeit ohne politische Führung.
Man muss alles dafür tun um eine Unionsexekution zu vermeiden, da dies das letzte Mittel sein darf.
Ich wäre auch dafür, das man die Einbürgerungsfrist gänzlich aus der Verfassung nimmt.
Aber eine Reduzierung auf 7 Tage ist schon einmal ein Anfang.

Ich bitte um Zustimmung der Imperialversammlung.

[Burkhard Bokelmann]

Ich begrüße diese Initiative der Imperialregierung. Eine gewisse Untergrenze zur Vermeidung von "Wahltourismus" ist sicherlich nicht ganz falsch, dafür sollten die nun vorgeschlagenen 7 Tage ausreichen.

An dieser Stelle nur der Hinweis: für verfassungsänderne Gesetze braucht es eine Zustimmung von 90% der Mitglieder der Imperialversammlung. In der gegenwärtigen Personalsituation also 3 Ja-Stimmen.

[Alexander Steinhoff]

Da der Kaiser seine Zustimmung signalisiert hat, dürfte dies, theoretisch kein Problem sein.
Vielleicht äußert sich unser Kaiser dazu und bestätigt dies in dieser Aussprache. Danach könnten wir eine Abstimmung zur Verfassungsänderung einleiten.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Ich stimme diesem Gesetz grundsätzlich zu.

[Burkhard Bokelmann]

Da sich eine große Zustimmung offenbart hat und damit kein weiterer Aussprachebedarf besteht, werde ich die Abstimmung einleiten.