Wo ist eigentlich die Opposition?

[Alexander Steinhoff]

Wo ist eigentlich die Opposition im Unionsparlament?
Seit einigen Tagen, sehe ich nur Bernardo Macaluso, (er verdient Respekt für eine gute Arbeit), von der SPDU, und ab und zu Herrn Kauli.
Der Rest der Opposition scheint bei Abstimmungen zu schlafen.
Eine aktive Oppositionsarbeit sieht anders aus.
Den FLA Vertreter sieht man gar nicht. Nach dem Herr SRM ausgestiegen ist.

Wenn die Oppositionsparteien mit einer schläfrigen Oppositionsarbeit die Regierung ablösen will, na dann Prost Mahlzeit.

In der Regierung gab es zwar einen kleinen Disput aber sie war zu jederzeit Handlungsfähig und hat ihre Gesetze durch das Unionsparlament bekommen.
Und wird es weiterhin.

Vielleicht wird die Opposition in der nächsten Legislatur wacher und munterer.

[Bernardo Macaluso]

Dass die Regierung sich bemüht hat, konstant zu arbeiten, wird ihr niemand absprechen. Das wird sicher nicht das Hauptthema der kommenden Wahl sein. Interessanter dürfte werden, wie viel aus ihrem Regierungsprogramm denn tatsächlich erledigt worden ist.

[Burkhard Bokelmann]

Diese Kritik an der Opposition ist ja wohl hanebüchen. Ihr Vizekanzler und Vizeparlamentspräsident höchstpersönlich wirft doch alle Kritiker aus dem Sitzungssaal, unter Umgehung der Unionsverfassung! Nun ist er von Bernardo Macaluso zurückgepfiffen worden - er sollte die Konsequenzen ziehen und seinen Rücktritt erklären. Ein Parlamentspräsident bzw. dessen Stellvertreter müssen die Unionsverfassung kennen und dürfen sich nicht einfach darüber hinwegsetzen.

Von Ihnen, Herr Unionsminister a.D., kam kein Wort der Kritik zu diesem Vorgang. Sie sind gar nicht aus der Unionsregierung ausgetreten, weil sie irgendwelche inhaltliche Probleme mit der Arbeit der KDU-Regierung und KDU-Fraktion hatten, sondern weil ihnen niemand die Arbeit abnehmen wollte, die mit einem Unionsministerim verbunden ist. Sie sind gar nicht in der Position, irgendwen dafür zu kritisieren, dass er oder sie seine Arbeit vernachlässigt.

[Franz Sperling]

Original von Bernardo Macaluso
Dass die Regierung sich bemüht hat, konstant zu arbeiten, wird ihr niemand absprechen. Das wird sicher nicht das Hauptthema der kommenden Wahl sein. Interessanter dürfte werden, wie viel aus ihrem Regierungsprogramm denn tatsächlich erledigt worden ist.

Dass Regierungen nie 100% ihres Programms umsetzen ist doch nichts Neues. Auch nicht, dass sie dafür von der Opposition angegriffen wird.

[Franz Sperling]

Original von Burkhard Bokelmann
Diese Kritik an der Opposition ist ja wohl hanebüchen. Ihr Vizekanzler und Vizeparlamentspräsident höchstpersönlich wirft doch alle Kritiker aus dem Sitzungssaal, unter Umgehung der Unionsverfassung! Nun ist er von Bernardo Macaluso zurückgepfiffen worden - er sollte die Konsequenzen ziehen und seinen Rücktritt erklären. Ein Parlamentspräsident bzw. dessen Stellvertreter müssen die Unionsverfassung kennen und dürfen sich nicht einfach darüber hinwegsetzen.

Von Ihnen, Herr Unionsminister a.D., kam kein Wort der Kritik zu diesem Vorgang. Sie sind gar nicht aus der Unionsregierung ausgetreten, weil sie irgendwelche inhaltliche Probleme mit der Arbeit der KDU-Regierung und KDU-Fraktion hatten, sondern weil ihnen niemand die Arbeit abnehmen wollte, die mit einem Unionsministerim verbunden ist. Sie sind gar nicht in der Position, irgendwen dafür zu kritisieren, dass er oder sie seine Arbeit vernachlässigt.

Wieso ist die Kritik hanebbüchen? Steinhoff hat doch Recht: wo war die Opposition mit ihren Anträgen und Initiativen? Da war doch nichts!

Und was den Vizekanzler und Vizeparlamentspräsidenten höchst persönlich - also meine Person - angeht: weder habe ich Kritiker des Saales verwiesen, sondern Personen, die nach der geltenden Geschäftsordnung nicht hätten reden dürfen. So weit zum Sachverhalt. Und nun zu Ihrer Bewertung: erstens bin ich von meinem Kollegen nicht zurückgepfiffen worden, einen solchen Umgangston pflegen wir im Präsidium nicht. Vielmehr haben wir die Angelenheit in kollegialem Einvernehmen geregelt und uns darauf verständigt, im nächsten Unionsparlament die Geschäftsordnung so zu ändern, dass sie dann verfassungskonform ist, was sie nicht nur diese Legislaturperiode, sondern die davor offensichtlich auch schon nicht war.

Was die Arbeit des Kollegen Steinhoff als Unionsminister angeht: er hat im Rahmen seines Ministeriums und im Rahmen des Kabinetts ordentliche Arbeit geleistet.

Es wäre übrigens ein tragisches Signal, sollte die SPDU den Kommunisten kampflos das Feld überlassen und auf eine eigene Liste diesmal verzichten.

[Draga Markievic]

Original von Franz Sperling
Es wäre übrigens ein tragisches Signal, sollte die SPDU den Kommunisten kampflos das Feld überlassen und auf eine eigene Liste diesmal verzichten.

Welch abstruse Theorie. Auf die Sozaldemokratie wird auch bei der nächsten Wahl Verlass sein.

[Burkhard Bokelmann]

Ihr geheucheltes Interesse an der Sozialdemokratischen Partei können sie sich schenken, Herr Sperling.
Im Gegensatz zu den Kommunisten, denen solches Verhaltes schon a priori von ihren Kabinettskollegen Trautmann und Bont vorgeworfen wird, haben Sie höchstselbst die Bestimmungen der Unionsverfassung umgangen, auf die sie mindestens zweimal vereidigt wurden in dieser Legislaturperiode.

[Franz Sperling]

Original von Draga Markievic

Welch abstruse Theorie. Auf die Sozaldemokratie wird auch bei der nächsten Wahl Verlass sein.

Abstrus an der ganzen Geschichte ist doch, dass ausgerechnet ein Konservativer die Sozialdemokraten zum Jagen tragen muss!

[Franz Sperling]

Original von Burkhard Bokelmann
Ihr geheucheltes Interesse an der Sozialdemokratischen Partei können sie sich schenken, Herr Sperling.
Im Gegensatz zu den Kommunisten, denen solches Verhaltes schon a priori von ihren Kabinettskollegen Trautmann und Bont vorgeworfen wird, haben Sie höchstselbst die Bestimmungen der Unionsverfassung umgangen, auf die sie mindestens zweimal vereidigt wurden in dieser Legislaturperiode.

Es ist durchaus nicht geheuchelt. Wenn ich die Wahl zwischen Pest und Colera hätte, würde ich mir überlegen, bei welcher Krankheit die besseren Heilungschancen gibt - und da wähle ich lieber die Sozialdemokratie als den Kommunismus.

[Draga Markievic]

Original von Franz Sperling
Abstrus an der ganzen Geschichte ist doch, dass ausgerechnet ein Konservativer die Sozialdemokraten zum Jagen tragen muss!

Da ist wohl mehr der Wunsch der Vater des Gedanken.