Wahlparteitag der KDU Januar 2013

[Helen Bont]

In der großen Halle des Staatstheaters von Imperia in Mixoxa beginnt in Kürze der Wahlparteitag der Konservativ-Demokratischen Union. Die Delegierten strömen herein. Ebenso ist die Unionskanzlerin und KDU-Unionsparteivorsitzende Helen Bont anwesend. Nachdem sie viele der Anwesenden begrüßt und mit ihnen ein paar Worte gewechselt hat, begibt sich Bont auf die Bühne zu den anderen Mitgliedern des Unionsvorstands.

[Helen Bont]

Unter dem Jubel der anwesenden KDU-Mitglieder tritt Helen Bont an das Rednerpult. "Helen-"Rufe sind zu hören und vereinzelt werden Schilder mit ihrem Portrait und ihrem Namen in die Höhe gehalten.

Liebe Freunde,
in zwei Wochen ist es wieder soweit, dass das Unionsparlament neu gewählt wird. Es ist Zeit Bilanz zu ziehen und Zeit in die Zukunft zu schauen, auf die Chancen und Herausforderungen, die die Zukunft für uns bereit hält.

Auf internationaler Ebene hat es viel Aufregung gegeben: das Internationale Hochkommissariat für die Polgebiete sah sich wieder mit der Herausforderung einiger weniger Staaten konfrontiert, die, unter Umgehung von internationalem Recht und unter Verhöhnung internationalen Völkerrechts, sich der Arktis und seiner Ressourcen zu bemächtigen, ohne Rücksicht auf Verluste.
Getrieben von kurzfristigem Gewinnstreben, luden sie in Koskow, der Hauptstadt Andros, eine Gegenkonferenz ein, die jedoch nicht einmal begonnen, schon im Sande verlaufen war.
Die Regierung der Demokratischen Union hat, gemeinsam mit den Regierungen der übrigen Mitgliedsstaaten, den Angriff auf die Arktis zurückgewiesen. Das Internationale Hochkommissariat für die Polgebiete ist nach wie vor ein wirksames und effizientes Instrument zum Schutz der Polgebiete als Naturerbe der gesamten Menschheit.
Liebe Freunde, dass das Hochkommissariat in diesem Konflikt erfolgreich agieren konnte, hängt auch damit zusammen, dass dem versuchten Zugriff auf die Ressourcen der Arktis, jeder legitime Grundlage fehlte. Er war rein machtpolitisch motivierte und stützte sich auf das Recht des Stärkeren. Das Recht des Stärkeren schafft aber keine Rechtsgrundlage. Nichts, dem Gerechtigkeit mangelt, kann aber moralisch und ethisch richtig sein!

Die Unionsregierung ist sich der Notwendigkeit einer allumfassenden Organisation zum Schutze der Polgebiete bewusst. Deswegen halten wir den Kontakt sowohl mit Dreibürgen als auch mit Andro, und deswegen ist es unser Ziel, beide Partner von der Notwendigkeit und der Richtigkeit einer Mitgliedschaft im Internationalen Hochkommissariat für die Polgebiete zu überzeugen.

Dass aber nicht jedes Projekt erfolgreich ist, mussten auch wir erleben; die Idee, dass eine internationale Organisation längerfristig nur als Wertegemeinschaft erfolgreich sein kann, diese Idee ist meiner Meinung nach nach wie richtig und nicht widerlegt.
Es war daher richtig, dass wir die Initiative zur Gründung des Transnordanikrates unternahmen; einer Organisation, in der die westlichen Demokratien unter einem Dach versammelt, eine Zone des Friedens, der Freiheit, der Gerechtigkeit, des Wohlstands, der Sicherheit und der Humanität geschaffen hätten.
Und weil wir von der Notwendigkeit und der Richtigkeit einer solchen Organisation überzeugt sind, werden auch in der folgenden Legislaturperiode wieder einen Vorstoß zur Gründung einer solchen Unternehmen.

In den bilateralen Beziehungen mit Barnstorvia steht uns eine historische Wende bevor: gemeinsam werden der barnstorvische Premierminister Élie Raymond Ghyslain und ich in den nächsten Tagen einen endgültigen Friedensvertrag aushandeln, und so ein neues Kapitel, ein Kapitel des Friedens und der Partnerschaft, zwischen unseren Staaten aufschlagen.

Liebe Freunde,
Im Innern haben wir gute Arbeit geleistet:
mit der Gründung der Unionsweltraumagentur, dessen Präsidenten in den nächsten Tagen ernannt werden soll, haben wir die Grundlage dafür geschaffen, dass wir dazu beitragen werden, die Geheimnisse des Weltalls zu entdecken. Wir werden neue Horizonte und neue Räume erschließen und zu neuen Erkenntnissen über die Entstehung des Universums, unserer Erde und der Menschheit kommen.

Dank uns wird das Fliegen in der Demokratischen Union sicherer: wir haben ein modernes Flugsicherheitsgesetz verabschiedet, welches neue, hohe Standards setzt.

Das Selbe gilt für den Verbraucherschutz: mit dem neuen Lebensmittelrecht können sich die Menschen darauf verlassen, dass ihre Sicherheit und ihre Gesundheit vor reinem Gewwinnstreben geht.

Liebe Freunde,
die Konservativ-Demokratische Union hat in der letzten Zeit viele Mitglieder verloren. Ein besonders tragischer Verlust ist der von Joeli Veitayki, der bei einem Autounfall ums Leben gekommen ist.
Auch wenn wir zuletzt in einer Sache eine ernste Meinungsverschiedenheit hatten, so habe ich ihn immer als einen kompetenten und zuverlässigen Freund und Partner geschätzt.
Es war mir eine große Freude und Ehre, in seinem Kabinett als Unionsministerin mit ihm zusammenarbeiten zu dürfen.
Sein Tod hinterlässt eine große Lücke; wir werden ihn nie vergessen.

Liebe Freunde,
die Parteienlandschaft in der Demokratischen Union kann uns nicht kalt lassen: natürlich freuen wir uns, wenn möglichst viele Menschen den Weg in die Konservativ-Demokratische Union finden, natürlich wollen wir, dass sie für die KDU politisch aktiv werden und es ist natürlich richtig, dass wir Konservative uns in erster Linie mit unserer Stärke befassen, damit die Demokratische Union und ihre Länder auch in Zukunft gut regiert werden.
Dennoch: die Schwäche der politischen Konkurrenz ist nicht gut für unser politisches System. Die politische Linke ist so zerplittert, dass weder Sozialdemokraten noch Sozialisten sich in der Lage sahen, zwei Wochen vor Beginn der Wahlen eine Liste einzureichen. Statt dessen werden sie von linksaußen überholt, von den Kommunisten.
Und da wir es demnächst sehr wahrscheinlich mit Ihnen auseinandersetzen müssen, sollten wir uns der Auseinandersetzung mit ihnen ohne Furcht und mit Selbstvertrauen stellen.

Liebe Freunde,
wer sich die Grundsätze der Kommunisten anschaut, der erkennt: sie wollen eine anderen Staat. Dabei geht nicht so sehr um Aussagen wie, dass die Menschen keine Angst vor Abzockern haben sollen, die brauchen sie schon heute nicht zu haben oder darum, dass Kinder aus Arbeiterfamilien eine ordentliche Schulbildung bekommen sollen, die bekommen sie nämlich bereits heute. Auch geht es nicht darum, ob sich die Kommunisten als Schutzmauer der Arbeiterschaft versteht, denn eine solche hat die selbstbewusste Arbeiterschaft erstens nicht nötig und zweitens: wir Konservativen sind doch der Garant dafür, dass die Arbeiter in Lohn und Brot stehen, und Dank uns nur einen minimalen Steuersatz zu zahlen brauchen.
Nein, liebe Freunde, es geht um Forderungen wie die Verstaatlichung der Banken oder das Herausstreichen ihrer Gegnerschaft zum Kapitalismus. Denn der Kapitalismus, die freie Marktwirtschaft, ist der Garant dafür, dass die Ressourcen, mit denen gewirtschaftet wird, effektiv eingesetzt werden, dass die Ressourcen nicht fehlgeleitet und verschwendet werden. Er ist der Garant, dass überhaupt nachhaltig gewirtschaftet wird. Und seine Einbindung in eine soziales System garantiert, dass alle Menschen von seinem Segen profitieren.
Den Kommunisten ist die Freiheit ein Dorn im Auge. Sie wollen den Menschen vorschreiben, was sie zu produzieren und was sie zu konsumieren haben, sie wollen den Menschen ihre Selbstbestimmung rauben und zu reinen Befehlsempfängern degradieren.
Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass die Kommunisten unsere Freiheitsrechte nicht einschränken und beseitigen werden, wenn sie erst einmal die Macht in den Händen halten.
Heute haben sie Kreide gegessen, doch wenn sie morgen die Macht haben, werden sie sie nicht mehr hergeben wollen!

Deswegen ist die kommende Wahl eine Richtungswahl: Freiheit oder Kommunismus, soziale Marktwirtschaft oder Planwirtschaft.

Es geht aber auch um Aussagen wie: "Außenpolitisch sind wir der Meinung, einigen menschenrechtlich unkorrekten oder gar diktatorischen Ländern gegenüber nicht immer den „Ängstlichen“ zu spielen sondern denen die Meinung zu geigen. Wir können nicht verantworten, dass unser schönes Land sich sozusagen als Herold für diese Staaten einsetzt."
Diese Aussage ist so dumm wie töricht: denn erstens war und ist die Demokratische Union kein Herold für Diktaturen, andererseits können sie nur dann Verbesserungen für die Menschen bewirken, wenn sie mit den Regierungen von Diktaturen in Kontakt bleiben und Überzeugungsarbeit leisten. Niemandem ist geholfen, wenn wir irgend jemanden unsere "Meinung geigen". Weder uns, am allerwenigsten aber den Menschen, die auf uns ihre Hoffnung setzen!

Die Liste der Konservativ-Demokratischen Union ist diesmal geschwächt, denn wir haben nur drei Kandidaten aufstellen können. Das ist bedauerlich, aber es ist kein Grund, die KDU diesmal nicht zu wählen: jede Stimme für die KDU ist eine Stimme dafür, dass unser Land auch in Zukunft kompetent regiert wird.

[Franz Sperling]

:klatsch:

[Rovan Trautmann]

:klatsch: