Stellungnahme zu den Vorwürfen des Unionsministers Steinhoff

[Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa]

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  Stellungnahme zu den Vorwürfen des Unionsministers Steinhoff
  
  In seiner öffentlichen Stellungnahme vom gestrigen 7. Januar 2013 stellte der Unionsminister der Wirtschaft, Herr Alexander Steinhoff folgende Behauptungen auf:
  A. Präsidentin der Unionsbank sei Frau Staatsministerin Miranda Marina von Daldrup
  B. Die Unionsbank verweigerte dem Unionsminister sein Auskunftsrecht
  
  Hierzu erklärt die Unionsbank folgendes:
  
  Zu A.: Präsident der Unionsbank ist mit seiner Ernennung vom 16. März 2012 durch den Unionspräsidenten Armin Schwertfeger Herr Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa. In der Tat schließt die Regelung des § 4 Abs. 2 Var. 1 UBankG explizit aus, dass, wer ein Amt in der ausführenden Gewalt der Union innehat, zum Präsidenten der Unionsbank bestellt werden oder das Amt weiterhin ausführen darf. Demnach ist es Frau Staatsministerin Miranda Marina von Daldrup schlechthin verboten, das Amt des Präsidenten der Unionsbank innezuhaben und auszuführen.
  
  Zu B.: Die Unionsbank und dadurch mithin ihr ausführendes Organ, der Präsident der Unionsbank ist gemäß § 5 Abs. 2 UBankG dazu verpflichtet, die Unionsregierung in Angelegenheiten voon wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten. Fürderhin hat die Unionsregierung Gemäß § 5 Abs. 3 UBankG die ausdrückliche Pflicht den Präsidenten der Unionsbank zu ihren Beratungen von finanz- oder währungspolitischen Angelegenheiten hinzuzuziehen. Unter wohlwollender Berücksichtigung, dass die letztgenannte Pflicht, eine Pflicht der Unionsregierung, dahin gehend ausgelegt werden kann, dass sich der Präsident der Unionsbank kooperativ verhalten soll, handelte ebenjener nach bestem Wissen und Gewissen. Durch den Unionsminister der Wirtschaft als politischer Vertreter des abwesenden Unionsministers der Finanzen wurden wörtlich „[für] einen Finanzbericht [...] einige Zahlen“ und „alle Zahlen, Einnahmen/Ausgaben, seit der Aufstellung des letzten, öffentlich ausgestellten Haushaltsplan[s]“ angefordert. Auf die Bitte der Konkretisierung durch den Präsidenten der Unionsbank, etwa hinsichtlich der Art der Einnahmen und des Datums des letzten Unionshaushalts, entwickelte der Unionsminister Steinhoff die Theorie der persönlichen Voreingenommenheit gegenüber seiner Person seitens des Präsidenten der Unionsbank, was selbiger eindeutig zurückwies. Der weitere Kontakt wurde durch den Unionsminister Steinhoff beleidigt abgebrochen.
  
  Der Präsident der Unionsbank Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa stellt hiermit außerdem klar, der er und die Unionsbank als ganze sich als Partner der Unionsregierung und aller anderen bei kontoführenden Kunden sieht.
  
  Der Präsident der Unionsbank geht davon aus, dass die Zusammenarbeit mit der Unionsregierung wieder auf das gewohnte Niveau des Umgangs zurückfindet.

[Bernardo Macaluso]

Einfach köstlich.

[Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa]

Sie werden hoffentlich verstehen, dass ich den Vorgang als nicht sehr amüsant empfinde...