Pressekonferenz zur Kanzlerkandidatur Helmut Hennrichs im dritten Wahlgang

[Schrobi]

Oh, das war eine schnelle Entscheidung.

[Fiete Schulze]

Der Unionspräsident sieht halt gerne die Macht in den Händen seiner Partei, da zählt jede Woche.

[Marko Untrial]

Original von Fiete Schulze
Also ich wäre mit Neuwahlen schon vorsichtig, das bedeutet wieder Wochen ohne Entwicklung und in diesem Staat ist z.Z. sowieso sehr viel Ruhe drin.

Es gibt Neuwahlen. Und das ist mal eine interessante Entscheidung. Es heisst das Unionsparlament muss sich schleunigst auf einen Wahlleiter einigen. Es heisst aber auch, das der Unionspräsident keine regierungsfähige Mehrheit sieht, für keine Seite. Es ist aber nachvollziehbar. Die Linken müssten jederzeit vor einem Patt oder einer Abstimmungsniederlage zittern, genauso wie wir.

[Marko Untrial]

Original von Fiete Schulze
Der Unionspräsident sieht halt gerne die Macht in den Händen seiner Partei, da zählt jede Woche.

Mal ernsthaft Herr Schulze, für wen sehen sie eine wirklich stabile und auch rechnerische Mehrheit? :rolleyes:
Linke und UFD werden kaum zusammenarbeiten können, dafür sind gewisse Sachen zu vergiftet und die Ansichten und Positionen zu unterschiedlich. Und weder Linke noch UFD/FDU können nach den 3 Wahlgängen wirklich behaupten eine Mehrheit hinter sich zu haben.
Also möchte ich sie doch bitten hier Anschuldigungen zu unterlassen.

[Maximilian von Rohan-Mason]

Ich musste auch nicht lange überlegen. Bereits in der Phase des Endes der Regierung Klatten musste ich mich mit den Eigenarten der Verfassung der Demokratischen Union vertraut machen, was Wahl- und Rücktrittsregelungen in Bezug auf die Person des Unionskanzlers angeht.

Zwei Gründe kann ich daher anführen:

1. Ich glaube, dass die Verfassung ein Ernennungsverfahren nicht zwingend hergibt.

Ich zitiere einmal die Verfassung:

Artikel 41, UV
(3) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, findet sofort ein dritter Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Mehrheit der Stimmen Mitglieder des Unionsparlamentes auf sich, so ist er vom Unionspräsidenten zu ernennen.
(4) Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Unionspräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder Neuwahlen zum Unionsparlament auszuschreiben.

Gemäß Absatz drei ist gewählt, wer die meisten Stimmen erhält. Sind die meisten Stimmen gleichzeitig eine absolute Mehrheit, muss ich den Kandidaten ernennen. Handelt es sich nicht um "diese Mehrheit" (sondern nur um die zunächst angesprochene einfache Mehrheit der Stimmen), kann ich wahlweise den Kandidat mit der Mehrheit ernennen, oder Neuwahlen ausschreiben. Wobei ich das noch anfechtbar finden würde; aber ein Ernennungautomatismus bei Gleichstand der Stimmen, bei dem ich entscheiden könnte, wer Unionskanzler werden soll, existiert nicht zwingend und wäre nach meiner Lesart der Verfassung auch nicht unbedingt "sattelfest".

2. Politisch ist das System der DU auf Mehrheiten angelegt. Es macht keinen Sinn, einen Kanzler zu ernennen, der keine Mehrheit hat und quasi jederzeit, sobald sich die Herren Abgeordneten der vermeintlichen Regierungskoalition mal gesammelt im Parlament träfen, abgewählt werden könnte. Das wäre systematisch und auch praktisch politisch ungünstig. Daher ergibt sich auch ohne meine verfassungsbedenken ein eindeutiger Entschluss zu Neuwahlen.

[Fiete Schulze]

Wie sieht überhaupt unsere aktuelle Regierung aus, außer Vain und Metternich hat man ja nicht wirklich andere Minister erkennen können.

[Denise M. Connor]

Original von Fiete Schulze
Der Unionspräsident sieht halt gerne die Macht in den Händen seiner Partei, da zählt jede Woche.

Der Unionspräsident handelt hier nicht zum Wohle der Partei, sondern einzig und alleine zum Wohle des Landes Herr Schulze. Ich dachte eigentlich, dass Sie als alteingesessener Unionsbürger dieses Verständnis hätten.

[Fiete Schulze]

Original von Denise M. Heidenberg

Der Unionspräsident handelt hier nicht zum Wohle der Partei, sondern einzig und alleine zum Wohle des Landes Herr Schulze. Ich dachte eigentlich, dass Sie als alteingesessener Unionsbürger dieses Verständnis hätten.

Dafür kommt mir diese Entscheidung doch etwas zu schnell, denn es wäre ja wohl nur fair, wenn er schon mit dem Kandidaten der Koa redet, er vielleicht auch mal vorher das Gespräch mit dem Kandidaten der Opposition gesucht hätte, oder?

[Marko Untrial]

Öhhm, wie stellen sie sich das konkret vor? ?(
Die Opposition würde keinen Kandidaten der UFD/FDU unterstützen opdder tolerieren. Die UFD/FDU-Koalition würde hingegen niemals einen Kandidaten der Linken unterstützen oder tolerieren. Und da steht es wenn man den Mehrheitsverhältnissen der Kanzlerwahl folgt dann 5:5. Was wäre also ihr Weg gewesen an Neuwahlen vorbeizukommen? Ein Kompetenzkabinett aus allen Parteien des Unionsparlamentes =)
Oder geht es ihnen schlicht darum das man nicht der Opposition vor der Presse mitgeteilt hat das es Neuwahlen gibt?

[Helmut Hennrich]

Also, ich muss ehrlich sagen, dass mich das Ergebnis der dritten Abstimmung im Unionsparlament doch erstaunt hat, zumal ich davon ausgegangen bin, dass angesichts meiner Kandidatur sich die Abgeordneten um "ihren" Kanzler scharen und ihn geschlossen wählen würden. Das es nun zum Patt kam, lässt doch eher den Schluss zu, dass von Metternich innerhalb der Regierungsfraktionen von UFD und FDU nicht mehr mehrheitsfähig ist.