Mitglieder des Unionsparlaments im WiSim-Rat

[SRM]

Ich bin durchaus anwesend, allerdings habe ich die SimOff-Diskussion verfolgt, die eingeschlafen ist.

Wie sieht die Roadmap der Regierung aus, um die WiSim einzuführen?

[Helen Bont]

Was Sie in Ihrer Freizeit machen, bleibt natürlich Ihnen überlassen. Ich hoffe aber doch, dass wir uns fraktionsübergreifend darin einig sind, dass solche weittragenden Dinge noch immer hier entschieden werden und nicht in irgendwelchen Klüngelrunden, denen jede demokratische Legitimität fehlen.
Zu Ihrer Frage bezüglich eines Zeitplanes: die Unionsregierung strebt an, die Sache bis Ende des dritten Monats dieser Legislaturperiode entscheidungsreif ist, so das im vierten Monat in Unionsparlament und Unionsrat beraten und entschieden werden kann.

[SRM]

Original von Helen Bont
Was Sie in Ihrer Freizeit machen, bleibt natürlich Ihnen überlassen. Ich hoffe aber doch, dass wir uns fraktionsübergreifend darin einig sind, dass solche weittragenden Dinge noch immer hier entschieden werden und nicht in irgendwelchen Klüngelrunden, denen jede demokratische Legitimität fehlen.
Zu Ihrer Frage bezüglich eines Zeitplanes: die Unionsregierung strebt an, die Sache bis Ende des dritten Monats dieser Legislaturperiode entscheidungsreif ist, so das im vierten Monat in Unionsparlament und Unionsrat beraten und entschieden werden kann.

Das sind die Termine, aber die Inhalte? Was soll erfüllt werden?

[Helen Bont]

Herr Kollege Rousseau-Mason, auf solche Fragen Antworten zu finden, ist Aufgabe des WiSim-Beirates: zu definieren, welchen Anforderungen eine WiSim zu erfüllen, zu eruieren, welche Modelle zur Auswahl stehen und von diesen dass geeignetste Modell auszuwählen und abschließend eine entsprechende Empfehlung an die Politik auszusprechen.

[SRM]

Nein absolut nicht! Genau umgekehrt wird ein Schuh draus. Die Politik gibt den Kurs vor und der Beitat berät!

Sie versuchen, die Arbeit und Verantwortung abzuwälzen, genau das meinte ich.

[Bernardo Macaluso]

Auch wenn ich Ihren Einwand im Prinzip sehr berechtigt finde, Herr Kollege: In diesem Fall ist der Beirat doch gerade keine "Quatschrunde" sondern erfüllt eine Schlüsselrolle als Entscheidungsträger.

[SRM]

Original von Bernardo Macaluso
Auch wenn ich Ihren Einwand im Prinzip sehr berechtigt finde, Herr Kollege: In diesem Fall ist der Beirat doch gerade keine "Quatschrunde" sondern erfüllt eine Schlüsselrolle als Entscheidungsträger.

Ja welche zig hundert Lösungsansätze haben wir denn? Mehr als zwei werden es nicht sein und das können wir auch hier besprechen.

Und 10 Bramer ins Phrasenschwein: Wenn ich mal nicht weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis. Nach genau diesem Prinzip arbeitet der Beirat.

Herr Wirtschaftsminister, welche Varianten stehen denn zur Auswahl?

[Helen Bont]

Original von SRM
Nein absolut nicht! Genau umgekehrt wird ein Schuh draus. Die Politik gibt den Kurs vor und der Beitat berät!

Sie versuchen, die Arbeit und Verantwortung abzuwälzen, genau das meinte ich.

Original von SRM

Ja welche zig hundert Lösungsansätze haben wir denn? Mehr als zwei werden es nicht sein und das können wir auch hier besprechen.

Und 10 Bramer ins Phrasenschwein: Wenn ich mal nicht weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis. Nach genau diesem Prinzip arbeitet der Beirat.

Herr Wirtschaftsminister, welche Varianten stehen denn zur Auswahl?

Herr Kollege Rousseau-Mason, der Beirat ist in diesem Fall der Versuch der Unionsregierung, die Legislative - bestehend aus Unionsrat und Unionsparlament - frühzeitig in den Entscheidungsfindungsprozess einzubeziehen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Die Unionsregierung hätte es sich auch einfacher machen können: kurze kabinettsinterne Beratung, eine Beschlussvorlage einbringen - und fertig.
Ein solches Durchregieren in so einer entscheidenden Frage hält die Unionsregierung nicht für sinnvoll. Wir suchen den Dialog mit der Opposition und den Unionsländern, ich hoffe, dass sie - und damit merine ich die Opposition im Unionsparlament und die Unionsländer - diese Dialogbereitschaft in dieser essentiellen Frage anerkennen und annehmen.

[SRM]

Dann diskutieren wir doch an dieser Stelle. Die Opposition nimmt doch teil, also - welche Varianten stehen im Raum?

[Helen Bont]

Original von SRM
Dann diskutieren wir doch an dieser Stelle. Die Opposition nimmt doch teil, also - welche Varianten stehen im Raum?

Diese Frage, Herr Kollege Rousseau-Mason, steht jetzt gar nicht zur Debatte. Jetzt geht es um die Frage, ob die Oppositionsfraktionen bereit sind, in einer bestimmten Angelegenheit von nationaler Bedeutung, mit der Regierungsfraktion, mit den Unionsländern, der Unionsbank und der Unionsregierung Verantwortung zu übernehmen oder nicht.