Wo bleibt eigentlich die politische Konkurrenz!?

[Alexander Steinhoff]

Anscheinend arbeitet man in der SPDU an einem Programm zur 36. Wahlperiode. Immerhin.
Und bis vor kurzem war die SPDU noch schein-tot. Wenigstens Herr Kauli war aktiv gewesen. Und ich glaube Herr Land wollte zuerst zur SPDU, kam aber nicht rein in die SPDU, weil niemand aktiv war und daraus ergab sich dann die SVP......

[Massimiliano Napolitani]

Original von Helen Bont
....

Der Versuch mit Herrn Connor und Herrn Waylan-Majere zu argumentieren ist bemitleidenswert, weshalb ich mich auf wenige Worte hierzu beschränke. Die Amtszeit der beiden Herren liegt eine Weile zurück und genau seit dieser gefühlten Ewigkeit ist die KDU - und Sie - ununterbrochen in politischer Verantwortung. Sie brauchen aber auch nicht auszuschweifen und sollten die Gegenwart besser zum Anlass für eine kritische Auseinandersetzung nehmen.

Frau Bont, Sie werden mir sicherlich folgen können, wenn ich folgendes behaupte: Das 35. Unionsparlament ist beschlussunfähig dadurch aber nicht zwingend handlungsunfähig. Sie werden mir auch noch folgen können, wenn ich behaupte: Die überwiegende Mehrheit der gegenwärtigen Abgeordneten im Unionsparlament sind Mitglieder Ihrer Partei (es sind glaub ich sechs von sieben). Daraus können wir folgendes Schlussfolgern: Ihre Partei hatte, abgesehen vom Abgeordneten Steinhoff, auf ihn komme ich gleich, keine Lust auf parlamentarische Arbeit.

Ein Beispiel:

Die Demokratische Union wurde aus dem G4 Bündnis geworfen. Haben Sie vergessen, welche verenkungen Sie machen mussten um aus G3+1 dann dieses Bündnis zu machen? Haben Sie den Vorwurf vergessen, die Union wäre kein zuverlässiger Partner? Und nun? Wo ist eine Anfrage aus dem Unionsparlament an die Unionsregierung, eine Reaktion, ein Statment? Oder wenigstens eine Aussage der Außenministerin? Ein Ausschuss? Nichts. Absolut nichts. Stattdessen veranstalten Sie einen unverschämten Eiertanz, wenn man Sie konkretes öffentlich fragt.

Ich werfe Ihnen vor, Frau Bont, die Demokratie mit Füssen zu treten und sich jeglicher parlamentarischen Kontorlle zu entziehen, indem Sie die KDU Parteizentrale zum heimlichen Parlament der Union gemacht haben, wo über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden wird. Und brave Parteisoldaten den Ukas bekommen die Füße still zu halten.

Und nun zum Abgeordneten Steinhoff: Dieser schlendert im Unionsparlament und erwartet dort belustigt zu werden. Keine Initiative geht von ihm aus. Aber einzig er hat aber etwas wie einen Antrag formuliert, nämlich:

Original von Alexander Steinhoff
Ansonsten bitte ich um die Aufstellung von Feldbetten, (die Unionsarmee hat bestimmt welche über), im Plenarsaal, damit man sich wenigsten hinlegen kann.

Mir stellen sich zwei Fragen: Ist das als Fraktionsantrag der KDU zu werten und damit ihr gesamter Beitrag im 35. Unionsparlament und ist Herr Steinhoff tatsächlich so weltfremd und arrogant, dass er sich hier hinstellt und andere Parteien in Verzug setzt?

[James Didot]

Original von Alexander Steinhoff
Ich bitte den Admin darum, Herrn Didt zu maßregeln.

Mit solchen Wörtern herum werfen ist nicht ratelonische Tradition. Auch wenn ich von früher einiges gewohnt bin.
Wenn Sie ins Unionsparlament gewählt werden, dann gute nacht. Mit solchen Ausdrücken wohl eher nicht.

Tut mir leid, aber das Bild haben Sie provoziert.

[Alexander Steinhoff]

Womit denn!!!?
Immerhin sind Sie verantwortlich für ihr getipper. Nicht ich. Auch wenn ich es noch so provozieren sollte.

Also wenn so in Fuchsen diskutiert wird. Seh ich schwarz für die DU.

[Helen Bont]

Original von Massimiliano Napolitani

Der Versuch mit Herrn Connor und Herrn Waylan-Majere zu argumentieren ist bemitleidenswert, weshalb ich mich auf wenige Worte hierzu beschränke. Die Amtszeit der beiden Herren liegt eine Weile zurück und genau seit dieser gefühlten Ewigkeit ist die KDU - und Sie - ununterbrochen in politischer Verantwortung. Sie brauchen aber auch nicht auszuschweifen und sollten die Gegenwart besser zum Anlass für eine kritische Auseinandersetzung nehmen.

Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass die Wahrheit für Sie sehr schmerzlich sein muss. Besonders wenn man bedenkt, dass Herr Waylan-Majere es noch nicht einmal für nötig befunden hat, seine Wahl zum stellvertretenden Unionsparlamentspräsidenten anzunehmen, sondern es vorzog nach seiner Wahl abzutauchen. - Und nein, nicht vor irgendwelchen Urzeiten, sondern in dieser 35. Legislaturperiode. - Kann es sein, Herr Napolitani, dass Sie auf dem linken Auge gewaltig blind sind?

Original von Massimiliano Napolitani
Frau Bont, Sie werden mir sicherlich folgen können, wenn ich folgendes behaupte: Das 35. Unionsparlament ist beschlussunfähig dadurch aber nicht zwingend handlungsunfähig. Sie werden mir auch noch folgen können, wenn ich behaupte: Die überwiegende Mehrheit der gegenwärtigen Abgeordneten im Unionsparlament sind Mitglieder Ihrer Partei (es sind glaub ich sechs von sieben). Daraus können wir folgendes Schlussfolgern: Ihre Partei hatte, abgesehen vom Abgeordneten Steinhoff, auf ihn komme ich gleich, keine Lust auf parlamentarische Arbeit.

Herr Napolitani, wenn Sie sich bemühen würden, einen Blick in das Unionsparlament zu werfen, würden Sie zur Kenntnis nehmen können, dass sowohl Ihre Behauptung bezüglich der Zusammensetzung des 35. Unionsparlaments als auch was die Arbeit der KDU-Fraktion im Unionsparlament mit der Realität nicht, aber auch gar nichts, zu tun hat:
am 27.05. brachten Unionsregierung und KDU-Fraktion den Entwurf für ein Gesetz über besondere Befugnisse von Soldatinnen und Soldaten der Demokratischen Union ein, am 04.06. beantragte ich für die KDU-Frakon die Aussprache und Beschlussfassung über die Mitglieder des Unionsparlaments im WiSim-Rat, am 14.06. wurde der Entwurf für ein Gesetz über die Unionsraumfahrtagentur eingebracht, am gleichen Tag wurde der Entwurf für ein Drittes Änderungsgesetz des Unionssteuergesetzes eingebracht, am 25.06. beantragte die KDU-Fraktion eine Aussprache über die Besetzung des Unionsgerichtes, am 20.07. beantragte die KDU-Fraktion, das Unionsparlament möge Frau Franziska von Arnim zur Richterin am Unionsgericht wählen und am 31.07. beantragten Unionsregierung und KDU-Fraktion den Beschluss über das 2. Änderungsprotokoll zur Konvention über die Polgebiete.
Am 01.04. gab ich eine Regierungserklärung zur Aussen- und Sicherheitspolitik ab. Vielleicht fragen Sie mal Herrn Waylan-Majere, warum er als Abgeordneter des Unionsparlaments nicht von seinem Rederecht gebrauch machte, um wenigstens den Anschein zu wahren, die Opposition würde ihrer Kontrollaufgabe gegenüber der Unionsregierung gerecht werden. Ach ich vergaß: kritische Fragen gegenüber Gleichgesinnten sind bei Ihnen anscheinend unerwünscht.

Was die Zusammensetzung des Unionsparlaments angeht, wurden bei der regulären Wahl Helen Bont (KDU), Gerhard Cheman (KDU), Maximilian Schumperter (Liste Schumpeter) und Rovan Trautmann (KDU) gewählt. Nach diversene Rücktritten und Nachwahlen hatte das Unionsparlament endlich sieben Mitglieder:

Helen Bont (KDU)
Rovan Trautmann (KDU)
Hajo Poppinga (KDU)
Alexander Steinhoff (KDU)
Maximilian Schumpeter (Liste Schumpeter),
Kamler Johanssen (FLA)
Palin Waylan-Majere (SPDU)

Sie sehen also, dass die KDU nie mehr als vier Abgeordnete während der 35. Legislaturperiode stellte.

Als wir endlich die von der Unionsverfassung vorgesehene Mindestbesetzung zusammen hatten, war Unionsparlamentspräsident Schumpeter sowie dessen Stellvertreter nicht mehr anwesend, so dass die Arbeit des Unionsparlament wieder blockiert war. Palin Waylan-Majere erklärte sich bereit, als stellvertretender Parlamentspräsident zu kandidieren, wurde gewählt - und ward nicht wieder gesehen - soweit zur Ihrer Behauptung, das alles läge ja so weit zurück in der Vergangenheit.

Original von Massimiliano Napolitani
Ein Beispiel:

Die Demokratische Union wurde aus dem G4 Bündnis geworfen. Haben Sie vergessen, welche verenkungen Sie machen mussten um aus G3+1 dann dieses Bündnis zu machen? Haben Sie den Vorwurf vergessen, die Union wäre kein zuverlässiger Partner? Und nun? Wo ist eine Anfrage aus dem Unionsparlament an die Unionsregierung, eine Reaktion, ein Statment? Oder wenigstens eine Aussage der Außenministerin? Ein Ausschuss? Nichts. Absolut nichts. Stattdessen veranstalten Sie einen unverschämten Eiertanz, wenn man Sie konkretes öffentlich fragt.

Herr Napolitani, so wie Ihre vorherigen Äußerungen zeugt auch diese Äußerung von erschreckender Unkenntnis. Erstens ist die Demokratische Union aus freien Stücken aus der G4 ausgeschieden, wir haben also das Heft des Handelns in der Hand behalten, zweitens wir haben damals wie heute eine verantwortungsbewusste und aktive Außen- und Sicherheitspolitik betrieben; eine Politik übrigens, die vom damaligen Unionskanzler Waylan-Majere, als dieser noch aktiver war und sich seiner Verantwortung bewusst war, fortgesetzt hatte mit der Folge, dass die Demokratische Union vorzeitig in die G4 aufgenommen wurde.
Und wenn Sie wissen wollen, warum das Unionsparlament seiner Funktion als Kontrollorgan nicht gerecht wurde, warum fragen Sie nicht Ihren Genossen Waylan-Majere, seines Zeichens Mitglied des Unionsparlaments und der oppositionellen SPDU? Oder erwarten Sie im Ernst von mir, dass ich jetzt auch noch als Pressesprecherin der sozialdemokratischen Oppositionsfraktion auftrete?

Original von Massimiliano Napolitani
Ich werfe Ihnen vor, Frau Bont, die Demokratie mit Füssen zu treten und sich jeglicher parlamentarischen Kontorlle zu entziehen, indem Sie die KDU Parteizentrale zum heimlichen Parlament der Union gemacht haben, wo über die Köpfe der Menschen hinweg entschieden wird. Und brave Parteisoldaten den Ukas bekommen die Füße still zu halten.

Herr Napolitani, ich kann ja verstehen, wenn Sie - in Ermangelkung eines Wahlprogramms - verzweifelt versuchen alle Register der politischen Verleumdung ziehen um die kommende Wahl für sich zu entscheiden, aber wenn ich mir in einem Punkt absolut sicher bin, dann darin, dass sich der Wähler von Ihnen nicht täuschen lässt.
Ihre Behauptung, ich hätte mich jeglicher parlamentarischen Konrolle entzogen und die KDU-Zentrale zum heimlichen Parlament gemacht, entbehrt jeder Grundlage. Weder habe ich mich - wie Sie unter anderem an meiner Regierungserklärung ersehen können - der parlamentarischen Kontrolle entzogen; ich mich ihr geradezu angedient, noch hat es in der KDU-Zentrale irgendwelche Entscheidungen gegeben, die in die Kompetenzen des Unionsparlaments eingriffen.
Ihre Behauptung, ich hätte die Demokratie mit Füßen getreten, weise ich daher mit aller Entschiedenheit zurück. Sie, Herr Napolitani, sind kein Politiker, geschweige denn Staatsmann, sondern lediglich ein politischer Brunnenvergifter, dem alle Mittel recht sind, den politischen Gegner zu diskreditieren. [/quote]

Original von Massimiliano Napolitani
Und nun zum Abgeordneten Steinhoff: Dieser schlendert im Unionsparlament und erwartet dort belustigt zu werden. Keine Initiative geht von ihm aus. Aber einzig er hat aber etwas wie einen Antrag formuliert, nämlich:

Mir stellen sich zwei Fragen: Ist das als Fraktionsantrag der KDU zu werten und damit ihr gesamter Beitrag im 35. Unionsparlament und ist Herr Steinhoff tatsächlich so weltfremd und arrogant, dass er sich hier hinstellt und andere Parteien in Verzug setzt?

Edit: Zitat zugewiesen.

[Alexander Steinhoff]

Aufgrund der Lage des Unionsparlamentes, das man nichts beschließen kann Frau Bont, sollte man die Bestuhlung verändern. Denn was passiert denn im Unionsparlament?! Gab es irgentwelche Diskussion, Anträge usw, seit ich gewählt wurde!?
Ich bin ins Unionsparlament gewählt worden um zu arbeiten im Parlament und nicht um doof rum zu sitzen.
Aber da der Herr Unionspräsident auch keine möglichen, beschlossenen Gesetze gegenzeichnet, damit sie Gültig sind, kann man auch Feldbetten aufstellen bis zu den nächsten Wahlen.

[Helen Bont]

Original von Alexander Steinhoff
Aufgrund der Lage des Unionsparlamentes, das man nichts beschließen kann Frau Bont, sollte man die Bestuhlung verändern. Denn was passiert denn im Unionsparlament?! Gab es irgentwelche Diskussion, Anträge usw, seit ich gewählt wurde!?
Ich bin ins Unionsparlament gewählt worden um zu arbeiten im Parlament und nicht um doof rum zu sitzen.
Aber da der Herr Unionspräsident auch keine möglichen, beschlossenen Gesetze gegenzeichnet, damit sie Gültig sind, kann man auch Feldbetten aufstellen bis zu den nächsten Wahlen.

Sm*so* sorry, die letzten beiden Absätze sind nicht auf meinem Misthaufen gewachsen, sondern auf dem von Napolitani. Ich habe leider vergessen diese zu löschen

[Alexander Steinhoff]

Kein Problem Frau Bont.

Ich finde manche Auffassungen des Unionspräsienten seltsam.
In Sachen Freistein wird die Verfassung der DU umgangen, weil der Unionspräsident keinen Handlungsbearf seinerseits gesehen hat.
Man kann auch nichts oder kaum etwas tun, um die Staatskrise, die wir hatten noch weiter zu verschärfen. Was eigentlich nicht im Interesse des Unionspräsienten sein kann.

[Helen Bont]

Original von Alexander Steinhoff
Kein Problem Frau Bont.

Ich finde manche Auffassungen des Unionspräsienten seltsam.
In Sachen Freistein wird die Verfassung der DU umgangen, weil der Unionspräsident keinen Handlungsbearf seinerseits gesehen hat.
Man kann auch nichts oder kaum etwas tun, um die Staatskrise, die wir hatten noch weiter zu verschärfen. Was eigentlich nicht im Interesse des Unionspräsienten sein kann.

*so* Ich habe das Zitat jetzt dem richtigen Sprecher zugewiesen. *so*