Klage gegen das "Kaiserreich Imperia"

[James Didot]

Hiermit reiche ich Klage gegen das "Gesetz zur Wiedereinführung der Monarchie" vom 30. August 2010 ein.

Die Demokratische Union ist laut Artikel 16 Absatz 1 der Unionsverfassung ein demokratische Republik. Ausdruck einer solchen Republik ist, dass die öffentlich zugänglichen Ämter in einer demokratischen Wahl besetzt werden. Dies ist Ausdruck der Volkssouveränität aus Artikel 16 Absatz 2 der Unionsverfassng. Eine lebenslange Besetzung eines Amtes wie das des "Kaisers von Imperia" ist mit diesen Grundsätzen unvereinbar.

Das "Kaiserreich Imperia" ist nach Artikel 22 Absatz 1 der Unionsverfassung ein Gliedstaat der Demokratischen Union, für den die Unionsverfassung ebenso gilt.

Daher beantrage ich das obige Gesetz als verfassungswidrig zu deklarieren und den status ex ante wieder herzustellen.

[Jennifer Volpart]

Sie beantragen? Bei wem beantragen Sie? Wer sind Sie überhaupt? Ich dachte, Sie treten in Salbor-Katista für den Landtag an.

[James Didot]

Und was hat das damit zu tun?

Ich bin ein Bürger der Union, dem etwas daran liegt, dass die in der Unionsverfassung verankerten Grundsätze auch eingehalten werden.

[Hajo Poppinga]

Mal lesen und ggf. einen Anwalt kontaktieren https://sites.google.com/site/unionsarc ... htsordnung