Wann......

[Alexander Steinhoff]

Sehr geehrter Herr Wirt, es ist immer noch unser Unionspräsident, mit dem Sie reden. So wie man seine Worte wählt, schallt es auch wieder zurück.
Sie müssen sich nicht wundern, wenn es so eine Antwort gibt.
Vielleicht wollen Sie ja Unionspräsident werden und können es besser machen! ?

[Niko Wirt]

Aber diese Haltung ist unerträglich...

[Armin Schwertfeger]

Entschuldigen Sie, Herr von von Brinckmann, nicht ich stürze die Union ins Verderben. Und gleich garnicht stürze ich die Länder der Union ins Verderben. Das machen inaktive Parlamentarier, Verantwortung ablehnende Politiker und desinteressierte Bürger schon selbst.

Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass der Unionspräsident die Union oder die Länder, wie Sie so schön sagen, ins Verderben stürzen kann wenn alle anderen Staatsgewalten auf Unions- und Länderebene auch nur halbwegs funktionieren würden.

Und der Unionspräsident ist auch nicht die regelmäßige Ersatzexekutive und gleich garnicht kann er eine verfassungsgemäße Legislative ersetzen. Wir haben doch derzeit noch unwahrscheinliches Glück, dass wenigstens die Unionsexekutive mit der amtierenden Unionskanzlerin Friedmann funktioniert. Das 35. Unionsparlament ist ein Totalausfall und die Unionsjudikative ist auch keine wirklich funktionierende Staatsgewalt. Und dafür können Sie den Unionspräsidenten nun nicht verantwortlich machen.

Die Unionsexekution ist nach meiner festen Überzeugung als absolute Ausnahme gedacht und nicht als quasi Regelfall, zu welchem Sie derzeit von verschiedenen Politikern gemacht werde soll. Bis es dazu kommt, sollten sich schon alle verantwortlich handelnden Poltiker und Amtsträger darum bemühen, diesen Zustand zu verhindern und nicht einfach nur darauf hoffen, der Unionspräsident könne ihre Defizite und die Defizite der Landespolitiker und Landeseinwohner im Wege der Unionsexekution dann beseitigen. Das Amt des Unionspräsidenten ist kein Exekutiv- und kein Legislativorgan sondern ist als Kontroll- und Überwachungsorgan zum Schutz der Unionsverfassung eingerichtet. Eingriffe in die Staatsgewalten der Länder dürfen, und da wiederhole ich mich gern, nur die absolute Ausnahme und nicht die Regel sein.

Und solange ich im Amt bin, und ja ich höre schon Ihr Aufatmen, dass dies ja höchstwahrscheinlich nicht mehr lange sein wird, jedenfalls solange ich noch im Amt bin, werde ich mit der Verhängung der Unionsexekution äußerst zurückhaltend umgehen, sondern werde auf die Eigenverantwotung der Einwohner der Länder setzen, die ihr Staatswesen selbst wieder in den Griff bekommen müssen, was sie übrigens unter der Unionsexekution auch tun müssen.

[Niko Wirt]

Gegenüber der Bürger von Freistein wird auch von Ihrer heiligen Unionskanzlerin Friedmann behauptet, dass eine Unionsexektuion von Nöten wäre um Neuwahlen einzuleiten. Die ist jedoch nie gekommen... Es gibt mehrere motivierte Bürger in Freistein, die Interesse an einer aktiven Beteiligung in der Landespolitik haben. Wir warten nun schon seit Monaten auf Ihre erlösende Unionsexekution um endlich Neuwahlen auf dem offiziellen Weg einleiten zu können. Nun gibt es schon Motivationen die Wahlen in Eigenregie zu starten. Da legen sich jedoch Nietenzähler im Thema Verfassung und Recht quer. Hier

Bis es dazu kommt, sollten sich schon alle verantwortlich handelnden Poltiker und Amtsträger darum bemühen, diesen Zustand zu verhindern und nicht einfach nur darauf hoffen, der Unionspräsident könne ihre Defizite und die Defizite der Landespolitiker und Landeseinwohner im Wege der Unionsexekution dann beseitigen.

zu bringen ist nicht tragbar.

Die Unionsexekution ist nach meiner festen Überzeugung als absolute Ausnahme gedacht und nicht als quasi Regelfall, zu welchem Sie derzeit von verschiedenen Politikern gemacht werde soll.

Die Ausnahme ist übrigens eingetreten, da sich der amtierende Ministerpräsident plötzlich aus allen Ämtern zurückgezogen hat und es quasi keinen Stellvertreter gab. Ist die Unionsexekution nicht genau für diesen Fall gedacht? Ist das nicht Ausnahme genug?

[Maximilian von Brinckmann]

Verantwortung ablehnenden Politiker, das ist doch das Stichwort. Sie lehnen Ihre Verantwortung für für die Demokratische Union und ihre Länder ab. Das taten Sie mit der langen Nichtbenennung einer Unionskanzlerkandidatin; das tun Sie jetzt mit der Verweigerung dem Freistaat Freistein gegenüber, wieder eine Regierung stellen zu können. Stellen Sie uns doch mal dar, wie der Freistaat Freistein aus seiner Misere ohne Unionsexekution herauskommen soll. Liegt denn da noch ein Regelfall vor, in den die Union keine Eingriffsberechtigung hat? Das ziehe ich doch arg in Zweifel.

[James Didot]

Original von Armin Schwertfeger
Entschuldigen Sie, Herr von von Brinckmann, nicht ich stürze die Union ins Verderben. Und gleich garnicht stürze ich die Länder der Union ins Verderben. Das machen inaktive Parlamentarier, Verantwortung ablehnende Politiker und desinteressierte Bürger schon selbst.

Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass der Unionspräsident die Union oder die Länder, wie Sie so schön sagen, ins Verderben stürzen kann wenn alle anderen Staatsgewalten auf Unions- und Länderebene auch nur halbwegs funktionieren würden.

Und der Unionspräsident ist auch nicht die regelmäßige Ersatzexekutive und gleich garnicht kann er eine verfassungsgemäße Legislative ersetzen. Wir haben doch derzeit noch unwahrscheinliches Glück, dass wenigstens die Unionsexekutive mit der amtierenden Unionskanzlerin Friedmann funktioniert. Das 35. Unionsparlament ist ein Totalausfall und die Unionsjudikative ist auch keine wirklich funktionierende Staatsgewalt. Und dafür können Sie den Unionspräsidenten nun nicht verantwortlich machen.

Die Unionsexekution ist nach meiner festen Überzeugung als absolute Ausnahme gedacht und nicht als quasi Regelfall, zu welchem Sie derzeit von verschiedenen Politikern gemacht werde soll. Bis es dazu kommt, sollten sich schon alle verantwortlich handelnden Poltiker und Amtsträger darum bemühen, diesen Zustand zu verhindern und nicht einfach nur darauf hoffen, der Unionspräsident könne ihre Defizite und die Defizite der Landespolitiker und Landeseinwohner im Wege der Unionsexekution dann beseitigen. Das Amt des Unionspräsidenten ist kein Exekutiv- und kein Legislativorgan sondern ist als Kontroll- und Überwachungsorgan zum Schutz der Unionsverfassung eingerichtet. Eingriffe in die Staatsgewalten der Länder dürfen, und da wiederhole ich mich gern, nur die absolute Ausnahme und nicht die Regel sein.

Und solange ich im Amt bin, und ja ich höre schon Ihr Aufatmen, dass dies ja höchstwahrscheinlich nicht mehr lange sein wird, jedenfalls solange ich noch im Amt bin, werde ich mit der Verhängung der Unionsexekution äußerst zurückhaltend umgehen, sondern werde auf die Eigenverantwotung der Einwohner der Länder setzen, die ihr Staatswesen selbst wieder in den Griff bekommen müssen, was sie übrigens unter der Unionsexekution auch tun müssen.

:klatsch:

Es ist Aufgabe der freisteinischen Politiker für eine funktionsfähige Regierung zu sorgen.

[Armin Schwertfeger]

Sehr geehrter Herr von Brinckmann, haben Sie nicht langsam das Gefühl, dass Sie sich hier anfangen lächerlich zu machen? Sie werfen mir die Verweigerung der Übernahme von Verantwortung für den Freistaat Freistein vor? Haben Sie in letzter Zeit mal in das Bürgerverzeichnis und eventuell auch mal in das Unionsparlament geworfen?

Freistein ist in der äußerst komfortablen Lage mit den Herren von Brinckmann, Johanssen und Schumpeter gleich drei Unionsparlamentarier in den Reihen seiner Bürger zu haben. Und diese sollen nicht in der Lage sein, ihr eigenes Landesparlament wenigstens soweit in den Griff und in Aktivität zu bekommen, dass sie zumindest einen Regierungschef aus ihren Reihen erwählen? Und dazu kommt noch der auf Unionsebene sehr aktive und trotzdem immer wieder nach der Unionsexekution rufende Herr Wirt. Könne Sie mir bitte erläutern warum ich bei dieser Konstellation die Unionsexekution verhängen soll?

Vielleicht werfen die Herren aus Freistein einfach mal einen Blick nach den Westlichen Inseln. Dort hat es Inselpräsident Veitayaki auf lange Strecken allein und ohne Unionsexekution geschafft, das Staatswesen zumindest am Laufen zu halten. Und drei gestandene Politiker, die auch noch Unionsparlamentarier sind sehen sich dazu in Freistein nicht in der Lage? Was erwarten Sie denn in dieser Situation eigentlich vom Unionspräsidenten? Dass er Ihre Arbeit macht, Ihre Verantwortung übernimmt udn sich in die ureigensten Landesangelegenheiten einmischt, nur weil Sie nicht gewillt sind, diese selbst zu erledigen? Nein, das werde ich nicht tun. Und wenn es kurzfristig einen neuen Unionspräsidenten geben sollte, kann ich ihm nur empfehlen, dies ebenfalls nicht zu tun.

[Maximilian von Brinckmann]

Ich mache mich lächerlich? Die Situation auf den Westlichen Inseln war dezidiert eine andere. Ich weiß auch nicht, wie Sie darauf kommen, ich sei Mitglied des Unionsparlaments oder des Freisteinischen Landtags – wenngleich ich mich auf dessen Fluren auch mal bewege.

[Armin Schwertfeger]

Sehr geehrter Herr von Brinckmann, entschuldigen Sie meinen Irrtum, ich hatte Sie mit Herrn Trautmann verwechselt. Aber damit haben wir sogar 5 aktive Bürger in Freistein. Und Ihnen Herr von Brinckmann sollte als Bürgermeister und Rektor die Landespolitik und deren Unabhängigkeit doch besonders am Herzen liegen. Also stellen Sie sich doch besser an die Spitze einer landespolitischen Erneuerungsbewegung in Freistein anstatt hier nach unionspolitischer Einflussnahme zu rufen.

[Franz Sperling]

Original von Armin Schwertfeger
Sehr geehrter Herr von Brinckmann, entschuldigen Sie meinen Irrtum, ich hatte Sie mit Herrn Trautmann verwechselt. Aber damit haben wir sogar 5 aktive Bürger in Freistein. Und Ihnen Herr von Brinckmann sollte als Bürgermeister und Rektor die Landespolitik und deren Unabhängigkeit doch besonders am Herzen liegen. Also stellen Sie sich doch besser an die Spitze einer landespolitischen Erneuerungsbewegung in Freistein anstatt hier nach unionspolitischer Einflussnahme zu rufen.

Bei allem Respekt, Herr Unionspräsident, es gibt nun mal verfassungsrechtliche Situationen, die so verfahren sind, dass man ohne ein verfassungsgemäßes Eingreifen von Außen nicht mehr raus kommt. In dieser Situation befindet sich Freistein: der Ministerpräsident ist, ohne einen Stellvertreter zu benennen, abgetreten und hat das Land regierungslos hinterlassen. Da der Ministerpräsident die Landtagssitzungen leitet, ist der Landtag, wenn man die Verfassung ernst nimmt, derzeit nicht handlungsfähig. Auch kann eigentlich kein Wahlleiter ernannt werden. Wenn jetzt in Freistein, an Recht und Gesetz vorbei, und mit Hinweis auf einen übergesetzlichen Notstand, der nur eingetreten ist, weil der Unionspräsident nicht eingriff, entstand, dann ist ein solcher Vorgang zumindest angreifbar.
Es wäre mir lieber, wir hätten den gesetzmäßigen Weg gehen können, aber wir können nicht ewig ohne Regierung bleiben.
Auch erlaube ich mir zum Schluss noch den Hinweis, dass Freistein derzeit ohne Vertretung im Unionsrat ist. Allein das ist schon ein zwingender Grund, die Unionsexekution im Unionsrat zu beantragen.