Ausnahmezustand vor dem G8-Gipfel

[Oliver von Palm]

Dass der Staat Agent Provocateur einsetzt ist nichts besonderes. Damit kann ja gerade ein Gewaltpotential entdeckt werden.

[Fiete Schulze]

Original von Oliver von Palm
Dass der Staat Agent Provocateur einsetzt ist nichts besonderes. Damit kann ja gerade ein Gewaltpotential entdeckt werden.

Oh man... oder vielleicht selbst Gewalt auslösen, ne?

[Shiri Gurion]

Wenn es Leute gibt, die sich von sowas "aufstacheln" lassen, hatten die es womöglich ohnehin vor, bzw. ernsthaft in Betracht gezogen.
Als gestern die Greenpeace-Boote z.B. in die Sicherheitszone eingedrungen sind (widerrechtlich!) hätte ich den Schießbefehl gegeben. Wer weiß denn, ob das wirklich nur "Ökoaktivisten" sind und nicht verkackte Mullah-Terroristen, die sich als solche verkleidet haben?

[Oliver von Palm]

Original von Fiete Schulze

Oh man... oder vielleicht selbst Gewalt auslösen, ne?

Nein. Du hängst gerade linken Verschwörungstheorien an.

[Fiete Schulze]

Original von Oliver von Palm

Nein. Du hängst gerade linken Verschwörungstheorien an.

Jaaa...wie unheimlich, wa? :rolleyes:

[Amber Marie Ford]

Original von vSzP
Die Frage, die mich beschäftigt ist nur, wie man diese Banden am Besten klarmacht, dass der gegangene Weg falsch war. Hohe Haftstrafen, die Aufrechterhaltung des öffentlichen Rechts notfalls auch mit schwerster Polizeigewalt und dem Einsatz von Gummigeschossen und scharfen Hunden haben Polizei- und Landesführung nicht in Betracht gezogen. Eine Aufklärungskampage wird ebenfalls nicht den Erfolg bringen den man sich wünschen kann. Was bleibt da noch groß übrig?

Schritt eins: das effektive Recht, sich und andere gegen rechtswidrige Angriffe zu verteidigen, muss wiederhergestellt werden! Notfalls bzw. am besten durch eine Änderung des Grundgesetzes, die das Recht auf Selbstverteidigung (einschließlich des Schutzes Schwächerer, beispielsw. von Passanten durch Polizisten bei gewalttätigen Demonstrationen) in den Kanon der Grundrechte aufnimmt. Es muss endlich Schluss sein mit Verhältnismäßigkeitsprüfungen von Notwehrhandlungen, die dogmatisch eigentlich nicht stattfinden (der Verteidiger muss nur das "relativ mildeste Mittel" wählen, welches in keinem "offensichtlichen Missverhältnis" zur Schwere des Angriffes stehen darf), sich über die in Klammern genannten "Grenzen" der Notwehr jedoch faktisch eingeschlichen haben. Statt dessen muss rigoros gelten: "Wer den ersten Stein wirft, hat Pech gehabt!"

Schritz zwei: konsequente Ausschöpfung des Rechtes von Polizeibeamten, sich und andere Unschuldige notfalls gewaltsam zu schützen und zu verteidigen. Dazu gehören neben Wasserwerfern und Tränengas ferner u. a., aber nicht abschließend: Gummigeschosse, Elektroschocker, scharfe Hunde, gepanzerte und bewaffnete Einsatzfahrzeuge und Scharfschützen.

Schritt drei: nicht minder konsequente Ausschöpfung, im Bedarfsfalle Verschärfung des Strafrechtes. Wer vermummt, mit Dosen, Flaschen, Stöcken o. ä. bewaffnet zur Demo anmarschiert muss sofort festgenommen, am nächsten Tag dem Richter vorgeführt und zu einer Haftstrafe ohne Bewährung (Strafrahmen in diesen Fällen: bis zu zwei Jahren) verurteilt werden, Haftbefehl bis zur Rechtskraft des Urteils, und Abtransport. Die Strafrahmen für Gefährliche Körperverletzung und Schweren Landfriedensbruch betragen jeweils sechs Monate bis zehn Jahre, Schwere Körperverletzung drei bis fünfzehn, versuchter Totschlag zwei bis elf Jahre und drei Monate, in schweren Fällen auch fünf bis fünfzehn Jahre.

Das wird entgegen den Drohungen mancher Sympathisanten von Gewalttätern nicht zu weiteren Eskalationen führen, sondern für Ruhe, Ordnung und Sicherheit sorgen! Man kann verwöhnte und verzogene deutsche Wohlstandsblagen, die gegen die Hände demonstrieren die sie durchfüttern, nicht mit Guerillas in Südamerika oder dem Nahen Osten vergleichen. Diese kämpfen bis aufs Blut mit dem Mut der Verzweiflung, die deutschen Autonomen sind doch nur feige, opportunistische Arschlöcher. Wenn ein Rudel fünf autonomer Asozialer zur Demonstration geht um "Faschos aufzumischen", und hinterher ist einer tot, einer liegt schwerverletzt im Krankenhaus und die anderen drei kommen erst in drei, vier und sechseinhalb Jahren wieder nach Hause, haben die ihre Lektion gelernt und machen keinen Krawall mehr.

[Oliver von Palm]

Wow, ich hätte in dir nie einen Law-and-Order-Fanatiker erwartet. Du bist ja noch radikaler als ich .

[vSzP]

Original von Fiete Schulze

Ach echt? Ich ziehe vllt. auch bald nach Berlin.

NNNNNNNNNNNNNNNNEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIIINNNNNNNNNNNNNNNN

Tu mir das ja nicht an Das nächste RL-Treffen könnte sonst tödlich enden...

Für dich

(Aufjedenfall würd ich dir Bananen mitbringen *fg*)

[Fiete Schulze]

Original von Oliver von Palm
Wow, ich hätte in dir nie einen Law-and-Order-Fanatiker erwartet. Du bist ja noch radikaler als ich .

Ja, ihr seid richtige Extremisten.

[Fiete Schulze]

Original von vSzP

(Aufjedenfall würd ich dir Bananen mitbringen *fg*)

Hehe...du willst in den Ostteil ziehen, ich weiß noch nicht genau wohin ,)