Pressekonferenz der Konservativ-Demokratischen Union / KDU

[Tjark Siefken]

Sie wollen also Kanzlerin werden - kann man das aus der Kandidatur ziehen?

[Helen Bont]

Original von Fabian Montary
Was hat das denn zu bedeuten?

Das hat weniger etwas zu bedeuten, sondern ist dem Umstand zuzuschreiben, dass ein Mitglied kein Zugang zum internen Bereich hatte. Um dennoch an der Abstimmung teilnehmen zu können, die parteiintern offen stattfand, haben wir uns darauf verständigt, dass dieses Mitglied seinen Wahlzettel dort postet und ich ihn dann in den internen Bereich kopiere.
Natürlich hätte man mir den Wahlzettel auch per PN zusenden können, so aber wird gewäherleistet, dass ich als Betroffene die Entscheidung nicht zu meinen Gunsten manipuliert habe.

[Helen Bont]

Original von Tjark Siefken
Sie wollen also Kanzlerin werden - kann man das aus der Kandidatur ziehen?

Wenn man besonders interpretationsfreudig ist, dann kann man diesen Schluss ziehen. Mit meiner Kandidatur für den Parteivorsitz habe ich aber meinen Willen bekundet, wieder das Amt der Parteivorsitzenden zu übernehmen.

[Helen Bont]

Meine Damen und Herren,
ich kann der interessierten Öffentlichkeit mitteilen, dass die Sondierungen für eine Regierungsbildung erfolgreich abgeschlossen wurden. Derzeit lüft innerhalb der KDU noch der Abstimmungsprozess, so dass ich Sie spätestens am kommenden Freitag über das Regierungsprogramm und die zukünftige Regioerungsmannschaft unterrichten kann.

[Rovan Trautmann]

:klatsch:

[Tjark Siefken]

Original von Helen Bont
Wenn man besonders interpretationsfreudig ist, dann kann man diesen Schluss ziehen.

Jetzt kündigen Sie an, daß die Regierungsbildung erfolgreich war und Sie das Regierungsprogramm vorstellen werden.

Da muß man wirklich besonders interpretationsfreudig sein.

[Helen Bont]

Original von Tjark Siefken

Jetzt kündigen Sie an, daß die Regierungsbildung erfolgreich war und Sie das Regierungsprogramm vorstellen werden.

Da muß man wirklich besonders interpretationsfreudig sein.

Naja, das Eine ist das Eine und das Andere ist das Andere.

[Helen Bont]

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich informiere Sie heute über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, die zur Bildung einer Unionsregierung geführt haben.
Wie Sie sicherlich gesehen haben - und anhand der nun vorliegenden Ergebnisse sehen - , lässt sich nicht immer alles eins zu eins umsetzen, was vor einer Wahl verkündet wurde. Das Ausscheiden von Gerhard Cheman, dem Spitzen- und Kanzlerkandidaten der Konservativ-Demokratischen Union, kam für alle unerwartet und dementsprechend unvorbereitet waren die handelnden Akteure. Natürlich respektieren wir seine Entscheidung, die zu seinem Ausscheiden geführt haben; Gerhard Cheman kann sich unseres Respekts sicher sein.
Umso mehr bvedanke ich mich bei denjenigen Personen, die mitgeholfen haben, dass wir so schnell die neuen Sondierungen erfolgreich abschliessen konnten. Ich danke meinen Parteifreunden von der Konservativ-Demokratischen Union ebenso wie Herrn Lindberg, der sich, ebenso wie Herr Trautmann, sich bereit gefunden haben, als Minister in einem von mir geführtem Kabinett Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Freiheit verteidigen,
Wohlstand mehren,
Sicherheit fördern




Programm der Unionsregierung für die Dauer der 35. Legislaturperiode


Innenpolitik
Die Unionsregierung wird in der vor uns liegenden Legislaturperiode bemüht sein, die Reformbemühungen der Unionsländer unterstützend zu begleiten. Zu diesem Zweck soll im Rahmen der Union-Länder-Arbeitsgruppe eruiert werden, welche Schritte nötig und wünschenswert sind, um die Union und die Länder zukunftsfähig zu machen.

Im Bereich der inneren Sicherheit will die Unionsregierung entscheidende Fortschritte insbesondere bei der Bekämpfung des Terrorismus erzielen. Dies soll unter anderem durch eine verbgesserte und institutionalisierte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden der Union und der Länder geschehen. Konkrete Schritte sollen im Rahmen der Union-Länder-Arbeitsgruppe erörtert und beschlossen werden.

Die nierdrige Anzahl der Mitglieder des Unionsparlament droht das Wahlergebnis zu verwässern: je weniger Mitglieder des Unionsparlament ist, desto weniger lassen sich geringfügige Differenzen im Stimmergebnis abbilden. Es ist daher der feste Wille der Unionsregierung, die Stimmen der Abgeordneten nach erzielten Stimmen zu gewichten und so eine genauere Abbildung des Wahlergebnisses im Unionsparlament zu ermöglichen.

Die Strafgesetze, sollen einer Überprüfung unterzogen werden mit dem Ziel, die Bürger effektiver vor Straftaten zu schützen..
Darüber hinaus wird die Unionsregierung Schritte für eine vorbeugende Politik prüfen, die sich insbesondere jener Kinder und Jungendliche annimmt, die von Straffäligkeit bedroht sind.

Wirtschaft und Finanzen
Gemeinsam und in enger Zusammenarbeit mit dem WiSim-Beirat wird die Unionsregierung in dieser Legislaturperiode die Grundlage für die Einführung einer WiSim schaffen.

Ein Kassensturz soll die Finanzlage der Demokratischen Union klären und im Rahmen einer eingeführten WiSIm die Grundlage für die Planung einer zukünftigen Fiskal- und Sozialpolitik dienen.

Ein weiterer Punkt im Rahmen der Gespräche der Union-Länder_Arbeitsgruppe soll die Hochschulpolitik bilden. Hier strebt die Unionsregierung an, den einzelnen Hochschulen eine Schwerpunktbildung - und damit eine individuelle Profilierung - zu erlöglichen.

Aussen- und Sicherheitspolitik
Die Landesverteidigung soll an den heutigen Gegebenheiten, den Herausforderungen und Gefährdungen, angepasst werden. Hierzu wird die Unionsregierung eine überarbeitete Fassung des Weissbuchs zur Aussen- und Sicherheitspolitik vorlegen, die auch Schlussfolgerungen für Aufgaben, Umfang und Ausrüstung der Unionsstreitkräfte enthalten soll.

Um der Bevölkerung im Falle von Naturkatastrophen effektiv Hilfe leisten zu können, soll die Verfassung dahingehend geändert werden, dass auch im Falle von Naturkatastrophen und zur Abwehr einer humanitären Katastrophe, die Streitkräfte zur Unterstützung von Rettungs- und anderen zivilen Hilfskräften eingesetzt werden können.

Die derzeit laufenden Gespräche der G4-Staaten sollen fortgesetzt und zu einem erfolgreichem Abschluss gebracht werden.

Unionsregierung
Unionskanzlerin: Helen Bont (KDU)
Vizekanzler und Unionsminister des Innern und der Justiz: Rovan Trautmann (KDU)
Unionsminister für Finanzen, Wirtschaft und Sozialordnung: Arvid Lindberg
Unionsministerin des Auswärtigen und der Verteidigung: Helen Bont (KDU)

[Franz Sperling]

Ein ermutigendes Signal.