Regierungsgespräche abgebrochen

[Maximilian_Schumpeter]

Maximilian Schumpeter
Mitglied des Unionsparlaments

Regierungsgespräche zwischen KDU und Schumpeter abgebrochen

Die Sondierungsgespräche zwischen den Abgeordneten der Konservativ-Demokratischen Union und dem Parlamentabgeordneten Schumpeter sind nach knapp zweiwöchiger Dauer abgebrochen worden. Grund war ein grundlegender Dissenz über den Modus der Zusammenarbeit. Ziel der KDU war eine Koalitionsregierung unter Führung von Unionskanzler Cheman. MdUP Schumpeter hatte dagegen die Fortsetzung einer Regierungszusammenarbeit ohne Koalitionsvertrag vorgeschlagen und erklärt hierzu:

"Aufgabe einer Regierung ist es, bestehende Gesetze zu vollziehen. Ein gesetzgeberisches Programm ist nicht im Sinne der Gewaltenteilung. Daneben kann es auch mit demokratischen Grundgedanken nicht vereinbart werden, alle im Parlament vertretenen Kräfte dem Diktat einer Koalitionsvereinbarung zu unterwerfen. Mein Vorschlag war daher, die in der Verfassung angelegte Arbeitsteilung zwischen Exekutive und Legislative wiederherzustellen, Gesetzgebungsprogramme den Fraktionen zu überlassen und die Regierung auf ihre Exekutivfunktion zu reduzieren; dank der Freiheit des Mandats hätte dies zugleich die Aufteilung in Regierungs- und Koalitionsfraktionen überflüssig gemacht.

Bereits abseits aller evidenten programmatischen Gegensätze konnte aber bereits über den Grundmodus einer Regierungszusammenarbeit keine Annäherung erzielt werden. Die im übrigen in einer angenehmen und sachlichen Weise geführten Gespräche wurden daher in beiderseitigem Einvernehmen abgebrochen. Ich werde bei einer entsprechenden Wahl für einen Kanzler Cheman stimmen, zugleich aber mit seiner Ernennung aus der Regierung ausscheiden."

[Joeli Veitayaki]

Diese mangelnde Kompromissfähigkeit von Einzelkandidaten wird der DU noch das Genick brechen. Ich kann diese Haltung im Sinne der Demokratischen Union nur missbilligen.

[Hajo Poppinga]

Bedauerlich - die Union kann jede helfende Hand gebrauchen.

[Massimiliano Napolitani]

:klatsch:
Die Haltung von Herrn Schumpeter ist eine Stärkung der Demokratie. Bei einer überschaubaren Zahl von Abgeordneten macht es wenig Sinn alle in den Fraktions- bzw. Koalitionszwang zu nehmen.

[Joeli Veitayaki]

Demokratie ist also in ihrem Verständnis folgendes: Wenn ich nicht bekomme was ich will, werfe ich meinen Job hin....

Prima Einstellung!

[Massimiliano Napolitani]

Original von Joeli Veitayaki
Demokratie ist also in ihrem Verständnis folgendes: Wenn ich nicht bekomme was ich will, werfe ich meinen Job hin....

Prima Einstellung!

Was verstehen Sie unter Demokratie, Signore Veitayaki?

[Helen Bont]

Ich denke, wichtig ist festzuhalten, dass man im Einvernehmen die Gespräche beendet hat, da sich bereits keine Einigung über die Grundlage der Zusammenarbeit erzielen liess.
So ist es in der Tat nicht Ansicht der KDU, dass die Unionsregierung lediglich dazu da ist, bestehende Gesetze zu vollziehen und ansonsten die Hände in den Schoss zu legen; im Gegenteil: wir sind davon überzeugt, dass gerade eine Regierung - sei es auf Landes- oder Unionsebene - dazu aufgerufen ist, Politik aktiv zu gestalten, Zeichen zu setzen und das Land voran zu bringen. Das beeinträchtigt die Arberit und das Mandat des Parlaments in keinster Weise in seinen Gestaltungs- und Kontrollkompetenzen.
Des Weiteren ist ein Koalitionsvertrag mitnichten ein Diktat, sondern eine freiwillige, wenn auch verbindliche Vereinbarung, anhand dessen der Bürger die Arbeit während und am Ende einer Legislaturperiode beurteilen kann. Ein solcher Vertrag dient also nicht nur der eigenen Orientierung, sondern stellt auch ein Stück weit Transparenz gegenüber der interessierten Öffentlichkeit dar.
Als letzten Punkt möchte ich betonen, dass es wenig Sinn macht, wenn sich innerhalb einer Regierung eine Gruppe bildet, die meint, sie müsse so nebenbei auch noch die Aufgabe einer parlamentarischen Opposition übernehmen. Das ist ledidlich Verschwendung von Energie und hemmt die Regierungsarbeit.
Zum Schluss möchte auch ich, alsz eine der KDU-Verhandlungsführer, betonen, dass das Gespräch in angenehmer und sachlicher Atmosphäre verlief, wofür ich Herrn Schumpeter meinen Dank ausspreche.

[Tjark Siefken]

Wer wird denn jetzt eigentlich Unionskanzler?

[Helen Bont]

Original von Tjark Siefken
Wer wird denn jetzt eigentlich Unionskanzler?

Wir stehen kurz vor dem Klärungsprozess und werden die öffentlichkeit in Kûre darüber unterrichten, wen die KDU dem Unionspräsidenten für das Amt des Unionskanzlers vorschlagen wird.