Ausnahmezustand vor dem G8-Gipfel

[Montgomery Scott]

Sorry aber für Dich ist es inkonsequent, zu essen? ?(

[Fiete Schulze]

Lügen und Lockspitzel
Demonstranten enttarnen »Agent provocateur« beim Versuch, bei Gipfelblockaden Krawall anzuzetteln. Polizei weist Verantwortung von sich

Gipfelgegner werfen der Polizei den Einsatz von Lockspitzeln zur gezielten Provokation von Krawallen vor. Die Demonstranten berichteten am Donnerstag von einem Polizisten in Zivil, der am Mittwoch Blockierer zu Straftaten habe anstacheln wollen. Der Mann sei von Demonstranten aus Bremen als Bremer Polizist identifiziert worden, sagte Henning Obens von der Kampagne Block G8.

»Er gehörte zu einer Gruppe von fünf Leuten«, sagte Obens laut AP in Rostock über den Vorfall vom Mittwoch am Blockadepunkt Rennbahn. Obens kündigte an, Fotos von dem Mann zu veröffentlichen, falls die Polizei den Vorfall nicht bestätige. Laut Obens hatten die fünf mit schwarzen Kapuzenpullis bekleideten Männer versucht, eine Gruppe tschechischer Autonomer aufzustacheln: »Er hat versucht, mit denen etwa loszumachen.« Daraufhin seien die Männer von anderen Demonstranten zur Rede gestellt worden. Während vier von ihnen flüchten konnten, sei ein Mann umringt worden. »Wir haben ihn aufgefordert, sich auszuweisen oder zu sagen, von wo er kommt«, sagte Obens. Daraufhin habe der Mann die übrigen Demonstranten nur noch mit »Sie« angesprochen und jede Auskunft verweigert. Als der mutmaßliche Zivilpolizist beharrlich alle Angaben verweigerte, sei er zu einer Polizeikette geführt und dort einer Festnahmeeinheit übergeben worden. Ein anderer aus der Gruppe sei schon vorher durch die Polizeikette verschwunden.

Polizeisprecher Manfred Lütjann vom Führungsstab »Kavala« schloß gestern auf jW-Nachfrage den Einsatz von Agents provocateurs kategorisch aus: »So etwas dürfen wir als rechtsstaatliche Institution nicht und tun wir nicht.«

Sie dürfen schon: Anders als etwa in Österreich, wo die Strafprozeßordnung den Einsatz polizeilicher Lockspitzel grundsätzlich verbietet, hält ihn die deutsche Rechtsprechung – in gewissen Grenzen – für zulässig. Dennoch, bekräftigte der Polizeisprecher, für »Kavala« sei dergleichen »definitiv ausgeschlossen« und fügte – ungefragt – hinzu: »Was andere Sicherheitsbehörden möglicherweise tun, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich kann hier nicht für irgendwelche Verfassungsschützer sprechen.«

Der Einsatz von wem auch immer losgeschickter Provokateure paßt jedenfalls ins Bild diverser Ungereimtheiten und lancierter Falschmeldungen der letzten Tage. Mehrere Medien, darunter FAZ-Online und Deutsche Welle, berichteten gestern unter Berufung auf Polizeiangaben, »daß sich gewaltbereite Demonstranten mit Kartoffeln bewaffneten, die mit Nägeln gespickt seien«. »Kavala« konnte dies gestern nachmittag nicht bestätigen. Es gebe keine Erkenntnisse darüber, daß Polizisten mit derartigen Dingen angegriffen worden seien, sagte Lütjann. Ähnliches hatte der Berliner Tagesspiegel am Dienstag berichtet. Unter der Schlagzeile »Tiefer Einschnitt« zitiert das Blatt einen anonymen »hochrangigen Sicherheitsexperten«, es seien »Früchte und andere weiche Wurfgeschosse« eingesetzt worden, »die mit Rasierklingen und den Klingen von Tapeziermessern gespickt waren«. Merkwürdig, daß man auch fünf Tage nach den vermeintlichen Vorfällen und zwei Tage nach der Veröffentlichung in der »Kavala«-Pressestelle von derartigen Wurfgeschossen nichts weiß. Inzwischen haben allerdings diverse Medien – voran die Bild-Zeitung – die Behauptung ungeprüft aufgeriffen und weiterverbreitet.

[Oliver von Palm]

@Rügen

Wo habe ich gesagt, man solle Leute in Afrika umbringen? Nein, ich sage nur, dass man die Kosten für Entwicklung und Forschung gleichmäßig verteilen soll. Dann sinken die Preise logischerweise überall, weil man diese Kosten auf mehr Dosen verteilen kann.

Was meinst du, warum Generika so billig sind? Weil nur noch die reinen Produktionskosten anfallen, weil die Forschung schon getan ist.

[Michael Schneider]

Man darf sich heutzutage vor allem eines fragen: gibt es eigentlich noch Journalismus oder nur das möglichst vielschichtige Verbreiten von Gerüchten beider Seiten, tendenziöse Berichterstatter und der Versuch alle gegeneinander aufzuhetzen? Natürlich mit möglichst seriösem Anstrich als wäre man selbst der Verteidiger wahrer Werte.

Ich habe immer mehr Mitleid mit Polizisten und friedlichen Demonstranten. Inzwischen glauben die doch vom jeweils anderen er sei der Teufel in Person. Man kann sich immer besser damit vorstellen, wie im Kriegsfalle der Feind konstruiert wird. Und das gilt für ideologisch-rhetorisch wie sonstig geführte Kriege. U nd darüber sollte JEDER nachdenken.

[Shiri Gurion]

Eine schöner Bericht von Polylux über die ganzen Demonstranten :

klickst du hier

[Montgomery Scott]

Original von Michael Schneider
Ich habe immer mehr Mitleid mit Polizisten und friedlichen Demonstranten. Inzwischen glauben die doch vom jeweils anderen er sei der Teufel in Person. Man kann sich immer besser damit vorstellen, wie im Kriegsfalle der Feind konstruiert wird. Und das gilt für ideologisch-rhetorisch wie sonstig geführte Kriege. U nd darüber sollte JEDER nachdenken.

:klatsch:

[Linda Dahlia]

Original von Fiete Schulze
Lügen und Lockspitzel
[...]

Quelle wäre angebracht.

[Zachary J. Mason Smith]

Tjoar, ich habe da gerade einen Kurzbericht von einem Jusogenossen aus meinem Landkreis gelesen, der dort in einem Dorf bei Heiligendamm war. Er musste das Lager der Demonstranten verlassen, da er mit seinen seeeehr kurzen Haaren nach Aussage der Lagerleiter nur entweder ein Nazi oder ein Polizist in Zivil sein konnte...

[Fiete Schulze]

Na das kann ich mir nun sehr schelcht vorstellen, wollte er das Camp besuchen oder nur mal "besichtigen" ? Und welches Dorf bei Heiligendamm?

[Zachary J. Mason Smith]

Original von Fiete Schulze
Na das kann ich mir nun sehr schelcht vorstellen, wollte er das Camp besuchen oder nur mal "besichtigen" ? Und welches Dorf bei Heiligendamm?

Ich glaube ihm, wenn er das uns schreibt. Er war in Reddelich bei der Sitzblockade. Er meinte auch, die Menschen, die dort im Lager waren, hatten gar kein anderes Ziel als zu randalieren. Ich treffe ihn heute Abend wahrscheinlich, da werden wir das sicher thematisieren.