Reformvorschlag: UP abschaffen

[Alexander Krüger]

Original von Helen Bont
Es geht nicht um ein refleshaftes Ablehnen, sondern darum, dass das Unionsparlament das direkt gewählte damit direkt demokratisch legitmierte Gesetzgebungsorgan auf Unionsebene. Dieses gehört genauso zum föderalen System, wie die einzelnen Landesparlamente.
Wenn man nur darauf aus ist, Personal einzusparen, dann wäre es effektiver, man würde die Landesparlamente abschaffen und deren Kompetenzen auf Unionsparlament und Unionsrat übertragen. Da würde mehr Einsparpotenzial drin sein.
Aber Spass beiseite: es macht wenig Sinn, wenn wir uns dauernd darüber Gedanken machen, wie wir uns unseren Defiziten anpassen können. Vielmehr sollen wir uns überlegen, wie wir das Defizit an aktiven Unionsbürgern überwinden können.
Wir dürfen nicht vor dem Defizit an aktiven Bürgern kapitulieren, sondern müssen aktiv Wege finden, dieses Defizit zu beseitigen.

Wie kommt es zum Beispiel, dass in einem Staat wie Dreibürgen, in dem das gewählte Parlament faktisch machtlos und Adel sowie Militär allmächtig sind, eine so hohe Aktivitätsrate und Bürgerquote hat, wärend wir hier am unteren Limit uns befinden?

Zum Schluss, Herr Krüger: auch wenn dieses Vorurteil immer wieder gerne aus der Schublade geholt wird, versichere ich Ihnen, dass die Menschen, die auf Unionsebene Politik gestalten, keineswegs irgendwo abgehoben im Wolkenkukuksheim oder irgendwelchen Elfenneintürmen leben, wo sie vom Leben in den Ländern nichts mitkriegen. - Ich hoffe, ich habe an dieser Stelle Ihr Schubladendenken - hier die abgehobenen Unionspolitiker, da die bodenständigen Landespolitiker - ein bischen deutlich machen können.

Mit meinem Modell wird die "Unionsebene" auch nicht abgeschafft. Es wird lediglich eine Kammer reduziert. Im Unionsrat wird ja weiterhin unionsübergreifende Politik gemacht. Man kann also keinesfalls von einem Wegfall des Gesetzgebungsorgans auf Unionsebene sprechen. Es findet nur eine Verlagerung statt.
Es würde im übrigen abolut kein Personal einsparen, die Landesparlamente "wegzustreichen", da diese in der Regel basisdemokratisch organisiert sind.

Ich stimme Ihnen zu, dass auch andere Maßnahmen nötig sind. Wie Sie wissen, bin ich ein Vertreter der aktiven Neubürgerpolitik. Das heißt trotzdem nicht, dass diese, hier vorgeschlagene Reform, falsch oder unnötig wäre.

Ich vermisse in der Union derzeit einen Mut, Dinge auch mal grundlegend zu ändern. Innovativ sein, Sachen ausprobieren. Vielleicht ist es genau das, was potentielle Neubürger vermissen?

Im übrigen möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass ich selbst einmal Unionsminister und Mitglied des UP war. Deswegen weiß ich auch, dass diese genauso bekümmert um das Wohl des Landes wie Politiker auf Landesebene.
Allerdings! Ein Unionspolitiker ist derzeit nicht seinem Unionsland verpflichtet, da er nicht direkt durch "seine" Bürger gewählt wird. Das würde sich ja ändern. Eine Stärkung der Strukturen vor Ort, wie ich bereits betonte.

[Helen Bont]

Original von Lord Macshire

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Ja nun, wir erkläre ich das am einfachsten? Schauen Sie: die Abgeordneten des Unionsparlaments werden direkt vom Volk als solche gewählt. Die Regierungschefs der Länder werden ebenfalls als Regierungscgefs der jeweiligen Länder gewählt. Die Mitglieder des Unionsrates dagegen werden nicht direkt gewählt. Sie sind Mitglied im Unionsrat auf grund der Tatsache, dass sie als Amtsträger eines Landes, qua Amt also, Mitglied im Unionsrat sind. Als Mitglied des Unionsrates wurden sie nicht direkt-demokratisch legitimiert, sondern weil sie als Regierungschef ihr Land dort vertreten, indirekt-demokratisch.

[Lord Macshire]

Wieso? Die Länderchefs wurden doch auch dafür gewählt, dass sie das Land - u.a. im Unionsrat - vertreten? Wo SIe da eine "indirekte Legitimation" erkennen und was das überhaupt sein soll, erschließt sich mir nicht.

[Helen Bont]

Original von Alexander Krüger

Mit meinem Modell wird die "Unionsebene" auch nicht abgeschafft. Es wird lediglich eine Kammer reduziert. Im Unionsrat wird ja weiterhin unionsübergreifende Politik gemacht. Man kann also keinesfalls von einem Wegfall des Gesetzgebungsorgans auf Unionsebene sprechen. Es findet nur eine Verlagerung statt.
Es würde im übrigen abolut kein Personal einsparen, die Landesparlamente "wegzustreichen", da diese in der Regel basisdemokratisch organisiert sind.

Ich stimme Ihnen zu, dass auch andere Maßnahmen nötig sind. Wie Sie wissen, bin ich ein Vertreter der aktiven Neubürgerpolitik. Das heißt trotzdem nicht, dass diese, hier vorgeschlagene Reform, falsch oder unnötig wäre.

Ich vermisse in der Union derzeit einen Mut, Dinge auch mal grundlegend zu ändern. Innovativ sein, Sachen ausprobieren. Vielleicht ist es genau das, was potentielle Neubürger vermissen?

Im übrigen möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass ich selbst einmal Unionsminister und Mitglied des UP war. Deswegen weiß ich auch, dass diese genauso bekümmert um das Wohl des Landes wie Politiker auf Landesebene.
Allerdings! Ein Unionspolitiker ist derzeit nicht seinem Unionsland verpflichtet, da er nicht direkt durch "seine" Bürger gewählt wird. Das würde sich ja ändern. Eine Stärkung der Strukturen vor Ort, wie ich bereits betonte.

Entschuldigen Sie, Herr Krüger, aber ich habe den Eindruck, dass Sie grundsätzlich den Sinn von Unionsparlament und Unionsrat verkennen. Das Unionsparlament ist das gewählte Parlament auf Unionsebene. Der Unionsrat ist dafür da, damit so die Länder auf der Unionsebene eine politische Mitwirkungsmöglichkeit haben, sofern ihre Belange berührt werden.
Im übrigen wurde in der Vergangenheit den Ländern immer mehr Gesetzgebungskompetenzen übertragen. Geholfen hat dies herzlich wenig. Die Länder haben ihre gewonnenen Möglichkeiten nicht nur nicht genutzt - oder nur sehr zurückhaltend - , und es hat auch den Abwärtstrend der Bürgerzahlen nicht aufhalten können.

Jeder Unionsabgheordneter wird von den Bürgern gewählt, die ihrerseits wiederum Bürger eines Landes sind. Genau wie übrigens jeder Unionsabgeordneter. Ich kenne keinen Unionsabgeordneten, der nicht offen für Anregungen aus "seinem" Unionsland wäre oder nicht bemüht wäre, am Puls seines Unionslandes zu sein.

[Helen Bont]

Original von Lord Macshire
Wieso? Die Länderchefs wurden doch auch dafür gewählt, dass sie das Land - u.a. im Unionsrat - vertreten? Wo SIe da eine "indirekte Legitimation" erkennen und was das überhaupt sein soll, erschließt sich mir nicht.

Sie wurden als Landeschefs gewählt. Der Unionsrat an und für sich wird nicht direkt gewählt, seine Mitglied sind qua Amt dort Mitglied. Daher sind sie nicht direkt demokratisch legitimiert, sondern nur indirekt.

[Alexander Krüger]

Original von Helen Bont
Entschuldigen Sie, Herr Krüger, aber ich habe den Eindruck, dass Sie grundsätzlich den Sinn von Unionsparlament und Unionsrat verkennen. Das Unionsparlament ist das gewählte Parlament auf Unionsebene. Der Unionsrat ist dafür da, damit so die Länder auf der Unionsebene eine politische Mitwirkungsmöglichkeit haben, sofern ihre Belange berührt werden.
Im übrigen wurde in der Vergangenheit den Ländern immer mehr Gesetzgebungskompetenzen übertragen. Geholfen hat dies herzlich wenig. Die Länder haben ihre gewonnenen Möglichkeiten nicht nur nicht genutzt - oder nur sehr zurückhaltend - , und es hat auch den Abwärtstrend der Bürgerzahlen nicht aufhalten können.

Jeder Unionsabgheordneter wird von den Bürgern gewählt, die ihrerseits wiederum Bürger eines Landes sind. Genau wie übrigens jeder Unionsabgeordneter. Ich kenne keinen Unionsabgeordneten, der nicht offen für Anregungen aus "seinem" Unionsland wäre oder nicht bemüht wäre, am Puls seines Unionslandes zu sein.

Nein, nein, ich kenne sehr wohl die momentane Rollenverteilung von UP und UR. Aber das bedeutet ja nicht, dass diese so gottgegeben sein muss.
Nach meinem Modell ist der Unionsrat dann halt das Parlament auf Unionsebene in dem dann gleich auch die Länder automatisch sich ihren Belangen annehmen können.
Wo ist das Problem? Sie konstruieren hier ein theoretisch-staatsrechtliches Problem, dass in der Praxis keines wäre.
Dieses Modell ist einfach weltweit neu. Das heißt doch aber nicht, das es schlecht ist.

[Helen Bont]

Original von Alexander Krüger

Nein, nein, ich kenne sehr wohl die momentane Rollenverteilung von UP und UR. Aber das bedeutet ja nicht, dass diese so gottgegeben sein muss.
Nach meinem Modell ist der Unionsrat dann halt das Parlament auf Unionsebene in dem dann gleich auch die Länder automatisch sich ihren Belangen annehmen können.
Wo ist das Problem? Sie konstruieren hier ein theoretisch-staatsrechtliches Problem, dass in der Praxis keines wäre.
Dieses Modell ist einfach weltweit neu. Das heißt doch aber nicht, das es schlecht ist.

Das Problem liegt darin, dass Sie mit ihrem Modell das föderale System des Bundesstaates abschaffen. Dieses kennzeichnet sich unter anderem darin aus, dass sich Unions- und Landesorgane ausbalanzieren, in diesem Unionsparlament und Unionsrat.
Ich habe überhaupt nichts gegen neue Denk- und Sichtweisen und ich werde die Erste sein, die sich gegen Denkverbote zur Wehr setzen wird.
Aber: wenn wir das Unionsparlament abschaffen, haben wir eine massive Schwächung der Unionsebene: erstens, der Unionskanzler wäre nicht mehr einer von Wählers Auftrag, sondern von der Gnade der Landesregierungschefs, zweitens, sind die Landesregierungschefs in erster Linie ihrem jeweiligen Land verantwortlich und erst in zweiter, wenn nicht sogar erst in dritter Linie der gesamten Union. Die Instanz, die in erster Linie der gesamten Union gegenüber verantwortlich ist, wäre aber eine Instanz, die sich nicht auf eine eigene demokratische Legitimation berufen kann, sondern nur auf die der Länderregierungschefs. Er müsste auf die Länder Rücksicht nehmen, die ihm eine Mehrheit im Unionsrat sichern - statt einer Parteienkoalition würden wir so eine Länderkoalition haben, die für ihre Unterstützung mit Sicherheit ein Entgegenkommen erwarten und drittens, wird durch die Abschaffung des Unionsparlaments nur an den Symptomen rumgedoktert, statt das die Krankheit geheilt wird.

[Lord Macshire]

Original von Helen Bont
Sie wurden als Landeschefs gewählt. Der Unionsrat an und für sich wird nicht direkt gewählt, seine Mitglied sind qua Amt dort Mitglied. Daher sind sie nicht direkt demokratisch legitimiert, sondern nur indirekt.

Bitte, überlegen Sie doch vorher, was Sie schreiben und was Sie für Schlüsse daraus ziehen. Ihr Rückschluss ist nämlich fehlerhaft.

Die Landeschefs sind genauso direkt gewählt und durch das Volk legitimiert wie die Abgeordneten, die ja auch - um in Ihrem gewählten Terminus zu bleiben - "qua Amt" im UP sitzen.

[Helen Bont]

Original von Lord Macshire

Bitte, überlegen Sie doch vorher, was Sie schreiben und was Sie für Schlüsse daraus ziehen. Ihr Rückschluss ist nämlich fehlerhaft.

Die Landeschefs sind genauso direkt gewählt und durch das Volk legitimiert wie die Abgeordneten, die ja auch - um in Ihrem gewählten Terminus zu bleiben - "qua Amt" im UP sitzen.

Entschuldigen Sie, wenn ich es Ihnen nicht plausibel erklären kann, aber es ist nun mal so, dass der Unionsrat nicht direkt gewählt wird und seine Mitglieder nicht direkt demokratisch als Unionsratsmitglieder legitimiert sind, sondern als gewählte Landesregierungschefs als Unionsratsmitglieder nur ein indirektes Mandat haben.

[Lord Macshire]

und was ist da der Unterschied?