Bisher wurde immer nur die Zusammenlegung von UP und UR zu einem Kongress diskutiert. Ich möchte einen weitergehenden Vorschlag machen. Das Unionsparlament wird abgeschafft, der Unionsrat bleibt in seiner jetzigen Form bestehen mit dem Zusatz, dass die Stimmenanzahl des jeweiligen Landesvertreters nach der Bürgeranzahl des entsendeten Landes gewichtet wird.
Vorteile:
+ Wirkliche Personaleinsparung
+ Das Personal, das jetzt für das Unionsparlament gebraucht wird, kann den Ländern zur Verfügung stehen
+ Dadurch deutliche Stärkung und Gewichtung der Länder
Ich freue mich auf die Diskussion mit Ihnen.
Kaiser
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Ich bin ja ein diskussionsfreudiger Mensch, aber die Abschaffung des gewählten Parlaments ist für mich indiskutabel.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
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[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
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Das ist nicht zielführend. Wir sind ein Bundesstaat, kein Staatenbund. Die wesentliche Gesetzgebung findet auf Unionsebene statt, die sollte man schon aus Gründen der Gewaltenteilung nicht einem Gremium übertragen, das i.W. aus Vertretern der Länderexekutive besteht.
Ketzerisch gesprochen: Da stimme ich noch eher für eine Abschaffung des Unionsrats, schließlich können sich die Regierungschefs der Länder ja für einen Sitz im UP bewerben.
Ketzerisch gesprochen: Da stimme ich noch eher für eine Abschaffung des Unionsrats, schließlich können sich die Regierungschefs der Länder ja für einen Sitz im UP bewerben.
Zuletzt geändert von Maximilian_Schumpeter am Mi 2. Mai 2012, 16:12, insgesamt 1-mal geändert.
Maximilian Schumpeter, MdUP
Unionsminister des Inneren und der Justiz
Präsident des Unionsparlaments
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Kaiser
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Frau Bont und Herr Veitayaki lehnen leider ohne Begründung den Vorschlag ab. Das hatte ich so erwartet. Es liegt in der Natur des Menschen Gewohntes nicht in Frage stellen zu wollen und Veränderungen aus einem gewissen Reflex heraus abzulehnen. Ich bitte sie den Vorschlag doch nochmal völlig wertneutral zu bewerten.
Auf Herrn Schumpeter möchte ich gerne erwidern, dass ich mich vom Schubladendenken "Bundesstaat/Staatenbund" verabschiedet habe. Was nützt die theoretische Betrachtung? Mir geht es um handfeste Ergebnisse. Fakt ist, dass gerade dort, wo das Leben stattfindet und pulsieren sollte, mehr als tote Hose ist. Unsere Länder verkommen. Mit der Abschaffung des UP fokussiert man sich wieder deutlich auf die Länder. Die Politiker sind nicht mehr fernab auf Unionsebene unterwegs, sondern müssen vor Ort, in den Ländern, um Vertrauen und Stimmen kämpfen. Der Vorschlag den Unionsrat abzuschaffen, ginge da genau in die falsche Richtung, Herr Schumpeter. Eine nochmalige Entwertung der Länder. Das will ich ja gerade nicht.
Mein Modell spart Personal ein und erhöht den Wettbewerb und bringt Leben zurück in die Länder.
Auf Herrn Schumpeter möchte ich gerne erwidern, dass ich mich vom Schubladendenken "Bundesstaat/Staatenbund" verabschiedet habe. Was nützt die theoretische Betrachtung? Mir geht es um handfeste Ergebnisse. Fakt ist, dass gerade dort, wo das Leben stattfindet und pulsieren sollte, mehr als tote Hose ist. Unsere Länder verkommen. Mit der Abschaffung des UP fokussiert man sich wieder deutlich auf die Länder. Die Politiker sind nicht mehr fernab auf Unionsebene unterwegs, sondern müssen vor Ort, in den Ländern, um Vertrauen und Stimmen kämpfen. Der Vorschlag den Unionsrat abzuschaffen, ginge da genau in die falsche Richtung, Herr Schumpeter. Eine nochmalige Entwertung der Länder. Das will ich ja gerade nicht.
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Alexander Krüger
Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
parteilos
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Ein interessanter Vorschlag, ganz im liberalen Geiste. Aus MN-Sicht wäre es außerdem bemerkenswert, da ein solches System glaub ich sonst kaum anzutreffen ist. Andere Vorschläge würden ja nur auf eine Stärkung der Unionsebene hin zum Zentralstaat herauslaufen, etwas, was in der DU aufgrund ihres manifeatierten Föderalismus und der Macht der Landesfürsten nie machbar wäre.
:klatsch:
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Es geht nicht um ein refleshaftes Ablehnen, sondern darum, dass das Unionsparlament das direkt gewählte damit direkt demokratisch legitmierte Gesetzgebungsorgan auf Unionsebene. Dieses gehört genauso zum föderalen System, wie die einzelnen Landesparlamente.
Wenn man nur darauf aus ist, Personal einzusparen, dann wäre es effektiver, man würde die Landesparlamente abschaffen und deren Kompetenzen auf Unionsparlament und Unionsrat übertragen. Da würde mehr Einsparpotenzial drin sein.
Aber Spass beiseite: es macht wenig Sinn, wenn wir uns dauernd darüber Gedanken machen, wie wir uns unseren Defiziten anpassen können. Vielmehr sollen wir uns überlegen, wie wir das Defizit an aktiven Unionsbürgern überwinden können.
Wir dürfen nicht vor dem Defizit an aktiven Bürgern kapitulieren, sondern müssen aktiv Wege finden, dieses Defizit zu beseitigen.
Wie kommt es zum Beispiel, dass in einem Staat wie Dreibürgen, in dem das gewählte Parlament faktisch machtlos und Adel sowie Militär allmächtig sind, eine so hohe Aktivitätsrate und Bürgerquote hat, wärend wir hier am unteren Limit uns befinden?
Zum Schluss, Herr Krüger: auch wenn dieses Vorurteil immer wieder gerne aus der Schublade geholt wird, versichere ich Ihnen, dass die Menschen, die auf Unionsebene Politik gestalten, keineswegs irgendwo abgehoben im Wolkenkukuksheim oder irgendwelchen Elfenneintürmen leben, wo sie vom Leben in den Ländern nichts mitkriegen. - Ich hoffe, ich habe an dieser Stelle Ihr Schubladendenken - hier die abgehobenen Unionspolitiker, da die bodenständigen Landespolitiker - ein bischen deutlich machen können.
Wenn man nur darauf aus ist, Personal einzusparen, dann wäre es effektiver, man würde die Landesparlamente abschaffen und deren Kompetenzen auf Unionsparlament und Unionsrat übertragen. Da würde mehr Einsparpotenzial drin sein.
Aber Spass beiseite: es macht wenig Sinn, wenn wir uns dauernd darüber Gedanken machen, wie wir uns unseren Defiziten anpassen können. Vielmehr sollen wir uns überlegen, wie wir das Defizit an aktiven Unionsbürgern überwinden können.
Wir dürfen nicht vor dem Defizit an aktiven Bürgern kapitulieren, sondern müssen aktiv Wege finden, dieses Defizit zu beseitigen.
Wie kommt es zum Beispiel, dass in einem Staat wie Dreibürgen, in dem das gewählte Parlament faktisch machtlos und Adel sowie Militär allmächtig sind, eine so hohe Aktivitätsrate und Bürgerquote hat, wärend wir hier am unteren Limit uns befinden?
Zum Schluss, Herr Krüger: auch wenn dieses Vorurteil immer wieder gerne aus der Schublade geholt wird, versichere ich Ihnen, dass die Menschen, die auf Unionsebene Politik gestalten, keineswegs irgendwo abgehoben im Wolkenkukuksheim oder irgendwelchen Elfenneintürmen leben, wo sie vom Leben in den Ländern nichts mitkriegen. - Ich hoffe, ich habe an dieser Stelle Ihr Schubladendenken - hier die abgehobenen Unionspolitiker, da die bodenständigen Landespolitiker - ein bischen deutlich machen können.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
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Registriert: So 14. Jun 2009, 08:37
Das wäre eine faktische Abschaffung des Föderalismus. Ob das gewollt ist?Original von Helen Bont
Wenn man nur darauf aus ist, Personal einzusparen, dann wäre es effektiver, man würde die Landesparlamente abschaffen und deren Kompetenzen auf Unionsparlament und Unionsrat übertragen. Da würde mehr Einsparpotenzial drin sein.
Die Landesfürsten sind übrigens nicht weniger demokratisch legitimiert, denn sie sind durch das Volk direkt gewählt.
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Ich denke, ich habe in meinem Beitrag deutlich gemacht, dass es eigentlich nur damit ging das ewige Personaleinspar-Argument zu konterkarieren.Original von Lord Macshire
Das wäre eine faktische Abschaffung des Föderalismus. Ob das gewollt ist?
Die Landesfürsten sind übrigens nicht weniger demokratisch legitimiert, denn sie sind durch das Volk direkt gewählt.
Das ist richtig, die Landesregierungschefs sind, sofern sie in einer Direktwahl gewählt werden, direkt demokratisch legitimiert. Sobald sie ihr Mandat im Unionsrat wahrnehmen, liegt eine indirekte demokratische Legitimation vor, da sie auf Grund ihres Amtes delegiert sind.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
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Das ist richtig, die Landesregierungschefs sind, sofern sie in einer Direktwahl gewählt werden, direkt demokratisch legitimiert. Sobald sie ihr Mandat im Unionsrat wahrnehmen, liegt eine indirekte demokratische Legitimation vor, da sie auf Grund ihres Amtes delegiert sind.