Änderung von § 8 Abs. 1 GOUP

[Maximilian_Schumpeter]

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

der Kollege Kauli hat eine Änderung der Geschäftsordnung beantragt. § 8 Abs. 1 der Geschäftsordnung soll demnach neu lauten:

(1) Das Parlament ist beschlussfähig, wenn die Abstimmung nach den Regeln dieser Geschäftsordnung ordnungsgemäß durchgeführt wird und mindestens 50% der Parlamentarier abgestimmt haben.

Ich bitte Sie um Ihr Votum. Mögliche Stimmabgaben sind Ja, Nein und Enthaltung.

Die Abstimmung dauert 96 Stunden.

[Maximilian_Schumpeter]

Ja

[Hajo Poppinga]

Ja

[Kauli]

Ja

[Maximilian_Schumpeter]

Ich stelle fest, dass der Antrag - und ich möchte mir an dieser Stelle die Bemerkung erlauben: ironischer Weise - an der fehlenden Beschlussfähigkeit des Hauses gescheitert ist. Ich werde ihn erneut zur Abstimmung stellen.