[Staatskanzlei Lüderitz, Besprechungsraum III] Kommission Brand- und Katastrophenschutz und Rett.

[Gerhard Cheman]

Nun, auch hier bin ich von Ihren Vorschlägen und Ideen überzeugt, sollten wir dies in ein Gesetz mitaufnehmen?

[Roland Kuntz]

Meine Frage wäre noch, wieviele Kräfte/und in welchen Stäten, wir nach §6 1) d) und e) haben und somit auch wie viele Berufsfeuerwehrleitstellen.

Ansonsten schließe ich mich unserem Ministerpräsidenten an.

[Jorge Sanchez]

Original von Roland Kuntz
Meine Frage wäre noch, wieviele Kräfte/und in welchen Stäten, wir nach §6 1) d) und e) haben und somit auch wie viele Berufsfeuerwehrleitstellen.

Ansonsten schließe ich mich unserem Ministerpräsidenten an.

Diese Frage müsste ich an den Ministerpräsidenten weitergeben.

[Gerhard Cheman]

Ich werde mich mit den Mitarbeitern der Staatskanzlei hier noch genau beraten und dann sicherlich ein Ergebnis mitteilen können.

Herr Sanchez, was antworten Sie auf meine Frage?

[Jorge Sanchez]

Ich hätte die Vorschläge nicht gemacht, hätte ich sie nicht für gut für das Gesetz befunden

Wobei ich vielleicht zwei Gesetze daraus machen würde. Ein generelles Rettungsdienst- und Brandschutzgesetz und ein Gesetz über die Leitstellen des Freistaates.

[Gerhard Cheman]

Vielleicht reicht eine Ergänzung von §3 (3) durch eine Verordnung wo die Leitstellen vermerkt sind.
Oder wir vermerken die zuzsätzlichen in Leistellen in §3 (4), der neu zu erschaffen wäre, oder?

[Jorge Sanchez]

Ich hielte zwei Gesetze für zielführender, da so eine Änderung an einem eventuell leichter möglich wäre. So würde das Einführen einer weiteren Leitstelle in ein Leitstellengesetz keine Grundsatzdiskussion über das Rettugnsdienstgesetz entfachen, das war mein Hintergedanke dabei. Eine zu häufige Änderung der Grundlagen halte ich für gefährlich.

[Gerhard Cheman]

Nun ein zweites Gesetz halte ich nicht für gut, aber die flexible Lösung, wie von mir bereits angedacht einer Verordnung zusätzlich und an §3 (3) angliedernd.

[Roland Kuntz]

Original von Gerhard Cheman
Nun ein zweites Gesetz halte ich nicht für gut, aber die flexible Lösung, wie von mir bereits angedacht einer Verordnung zusätzlich und an §3 (3) angliedernd.

Das würde ich auch für sinnvoll halten.

[Jorge Sanchez]

Nun, ich mache hier nicht die Gesetze, ich empfehle nur.