Wahl eines Unionsrichters

[Kauli]

Die Unionsregierung beantragte im Dezember 2011 die Wahl von Armin Schwertfeger zum hauptamtlichen Unionsrichter.

Ich bitte um kurze Begründung oder den Hinweis, das der Antrag zurückgezogen wurde.

[Pandora Friedmann]

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

vielen Dank, dass diese Personalie auch endlich den Eingang in Ihren Beratungen gefunden hat. Die Unionsregierung hat Herrn Armin Schwertfeger zur Verstärkung des Unionsgerichts vorgeschlagen. Er ist international wie auch national einer der renommiertesten und höchst anerkannten Juristen. Insbesondere machte er sich in seiner Funktion als Richter des Obersten Bundesgerichts der Vereinigten Staaten von Astor einen Namen. Derzeit ist er als Unionsanwalt im Dienste der Demokratischen Union. Ich bitte Sie um Zustimmung für diese Personalie.
Wenn gewünscht, wird Herr Schwertfeger Ihnen natürlich auch für eine eingehendere Befragung zu Verfügung stellen.

[Kamler Johanssen]

Wir haben jemanden für diesen wichtigen Posten, das ist gut.

[Pandora Friedmann]

Die Unionsregierung zieht hiermit ihren Antrag zurück.

[Kamler Johanssen]

Inhaltliche Bedenken oder nur formal, weil Herr Schwertfeger für das Präsidentenamt kandidiert?

[Pandora Friedmann]

Der Kandidat hat der Unionsregierung signalisiert, für das Amt eines Unionsrichters nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

[Maximilian_Schumpeter]

Dann ist die Aussprache hiermit beendet.