künftige Zusammensetzung des Parlamentspräsidiums

[Kauli]

Der Kollege Poppinga hat am 20.12.2011 eine allg. Aussprache über die künftige Zusammensetzung des Parlamentspräsidiums beantragt.

Ich erteile ihn hiermit dazu das Wort und eröffne anschließend die Diskussion zu diesem Thema.

[Kauli]

zur Rechtslage: Wir können nach §4 (8 ) ein neues Parlamentspräsidium wählen, auch ohne den Rücktritt von Frau von Metternich.

Wenn das so gewünscht wird, dann leite ich die Wahl auch offiziell ein.

(8 ) Die Amtszeit des Parlamentspräsidenten endet, wenn das Parlament mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt, spätestens aber mit Ende der Legislaturperiode.

[Hajo Poppinga]

Die Frage ist eher, wer denn zur Verfügung steht?!

[Maximilian_Schumpeter]

Ich wäre grundsätzlich dazu bereit, wobei ich die Idee, gleichzeitig Präsident der Legislative und Mitglied der Exekutive zu sein, nicht prickelnd finde.

[Kamler Johanssen]

Herr Kaulmann wäre eine klassische Besetzung. Wenn er nicht kann oder auch mal etwas anderes machen möchte, könnte man auch mal auf Novizen zurückgreifen. Ich würde als Stellvertreter zur Verfügung stehen.

[Hajo Poppinga]

Original von Maximilian_Schumpeter
Ich wäre grundsätzlich dazu bereit, wobei ich die Idee, gleichzeitig Präsident der Legislative und Mitglied der Exekutive zu sein, nicht prickelnd finde.

Ich würde die Wahl des Kollegen Schumpeter befürworten; bei der derzeitigen Konstellation können wir uns die Gewissensbisse hinsichtlich der Ämterüberschneidung nicht leisten.

[Hajo Poppinga]

Mal davon abgesehen, daß ich eine Wahl nunmehr für mehr als dringlich halte. Wir brauchen jetzt dringend einen geordneten und vor allem schnell funktionierenden Parlamentsbetrieb.

[Kamler Johanssen]

Möge Herr Kaulmann die Wahl einleiten.