Kommunalwahlen

[Anton Meier]

ich hab mal eine Frage zu den Kommunalwahlen in Freistein. nach welcher zeit Wahlen sind, wann man kandidieren darf, wie die ablaufen. Also das allgemeine zu dem Thema. ich hab nämlich nix in der Verfassung des Freistaates Freistein gelesen, hoffentlich hab ich nichts überlesen.

[Gerhard Cheman]

Nun, Kommunalwahlen finden in Freistein nach dem Kommunalverfassungsgesetz ab.
Wir haben uns im Kabinett geeinigt, allgemeine, freisteinweite Kommunalwahlen (übrigens ist uns dies in dieser LP das erste Mal erfolgreich gelungen) einmal in einer Legislaturperiode stattfinden zu lassen. Dies fand zu Beginn dieser Regierungsamtszeit statt, wie Sie hier sehen können.
Durch diese Wahl hat unsere Landeshauptstadt einen neuen Oberbürgermeister bekommen und auch eine neue Homepage (was ja Pflich ist, laut Kommunalverfassungsgesetz), wie Sie hier nachlesen können.

Darüber hinaus werden wir bei Anfragen für Städte/Landkreise, auch laut Gesetz, spezielle Kommunalwahlen durchführen lassen, diesen Fall wird es nun hier geben.

Die nächsten regulären Kommunalwahlen, freistweit, sollten also in der neuen Legislaturperiode stattfinden, in Kürze findet ja die Wahl zu Ministerpräsidenten statt.

Ich hoffe geholfen zu haben.

[Maximilian von Brinckmann]

Mir erschließt sich nicht, warum die Bürgermeisterwahlen in irgendeiner Weise an die Wahl des Ministerpräsidenten gebunden sein soll.

[Gerhard Cheman]

Original von Maximilian von Brinckmann
Mir erschließt sich nicht, warum die Bürgermeisterwahlen in irgendeiner Weise an die Wahl des Ministerpräsidenten gebunden sein soll.

Sie sind nicht gebunden daran. Ich habe von den von uns eingeführten freiwilligen, freisteinweiten Kommunalwahlen geredet. Lesen Sie nochmal nach.....