Anträge

[Kauli]

Anträge an das 34. Unionsparlament hier rein...

[Anastasia von Metternich]

Ich beantrage die Abberufung von Tiberius Kaulmann als Unionswahlleiter.

[Hajo Poppinga]

Hiermit beantrage ich namens der Unionsregierung die Wahl von Armin Schwertfeger zum hauptamtlichen Unionsrichter.

[Hajo Poppinga]

Hiermit beantrage ich eine allg. Aussprache über die künftige Zusammensetzung des Parlamentspräsidiums.

[Maximilian_Schumpeter]

Ich beantrage eine allgemeine Aussprache über eine mögliche Abschaffung des Amtes des Unionspräsidenten.

[Pandora Friedmann]

Im Namen der Unionsregierung beantrage ich den Beschluss des folgenden Gesetzes:

Erstes Gesetz zur Konsolidierung der völkerrechtlichen Verträge

§ 1
(1) Die Unionsregierung wird ermächtigt und beauftragt, den Vertrag über die Gründung der Virtual Economic and Trading Organisation (Fassung nach UGBl. 2006/35) gemäß seinen Bedingungen zu kündigen.
(2) Die Unionsregierung wird ermächtigt und beauftragt, den Grundlagenvertrag zwischen dem Commonwealth of Melanesi und der Demokratischen Union (Fassung nach UGBl. 2009/4) gemäß seinen Bedingungen zu kündigen.

§ 2
Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

[Kauli]

Hiermit übernehme ich nach §4 (10) unserer Geschäftsordnung den Vorsitz über das Unionsparlament.

§ 4 Aufgaben und Wahl des Parlamentspräsidenten
[...]
(10) Der Abgeordnete mit der niedrigsten Bürgernummer (Alterspräsident) führt die Amtsgeschäfte des Parlamentspräsidenten, wenn dieser mehr als drei Tage abwesend ist und der stellvertretende Parlamentspräsident die Übernahme der Amtsgeschäfte nicht binnen zwei Tagen im Parlament bekanntgemacht hat. Die Abwesenheit des Parlamentspräsidenten beginnt mit dessen ordnungsgemäßer Abmeldung oder nach einem Zeitraum von 48 Stunden ohne Wortmeldung im Parlament.

[Stella von Brion]

Herr Präsident,

ich erkläre hiermit aus persönlichen Gründen den Rücktritt von meinem Mandat mit dem Ablauf des heutigen Tages.

[Kamler Johanssen]

Original von Stella von Brion
ich erkläre hiermit aus persönlichen Gründen den Rücktritt von meinem Mandat mit dem Ablauf des heutigen Tages.

Das ist sehr schade. Hoffentlich beehren Sie uns irgendwann mal wieder. In diesem Fall steht noch einmal eine Neuwahl an.

[Gerhard Cheman]

• 
  
  Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident,
  
  hiermit schlage ich dem Unionsparlament gemäß Art. 41 Abs. 1 der Unionsverfassung vor, Frau Pandora Friedmann zur Unionskanzlerin zu wählen.
  
  Mit meiner vorzüglichen Hochachtung,
  
  Gerhard Cheman
  
  - Präsident des Unionsrates -
  -kommissarischer Unionspräsident-
  
  Manuri, den 02. Februar 2012 AD