Initiative "Pro Res Publica Imperiana" für die Wiederherstellung der imperianischen Republik

[Autumn Sanderson]

Im Konferenzsaal des altehrwürdigen Hotels "Zum Adler" im Stadtzentrum von Mixoxa stellt die von der Rechtsanwältin Autumn Sanderson ins Leben gerufene Initiative "Pro Res Republica Imperiana" sich und ihr Argumentarium der Öffentlichkeit vor.




Ziel der Initiative ist es, die Monarchie in Imperia wieder abzuschaffen und die bereits von 2000 bis 2010 bestehende republikanische Staatsform wieder herzustellen.




Die Anerkennung als eingetragener Verein ist beantragt, nach bestätigter Eintragung im Bürgernetz werden förmliche Beitritte möglich sein. Beitreten können sowohl Bürger Imperias, als auch anderer Länder der Demokratischen Union, die sich Imperia und dessen republikanischer Bewegung verbunden fühlen.

Argumentarium der Initiative "Pro Res Publica Imperiana" für die Wiederherstellung der imperianischen Republik

1. Die monarchistische Staatsform ist undemokratisch

Die gegenwärtige imperianische Verfassung überträgt die Wahrnehmung bestimmter hoheitlicher Aufgaben einer auf Lebenszeit amtierenden und dabei keiner demokratischen Kontrolle unterliegenden Person.

Dass es sich dabei ausschließlich um zeremonielle und notarielle Befugnisse handelt, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass eben Staatsgewalt ohne vollständige demokratische Legitimation und Kontrolle ausgeübt wird.

Indem der Kaiser z. B. die von der Volksvertretung beschlossen Gesetze verkündet, den vom Volk gewählten Regierungschef ernennt und auf dessen Vorschlag hin die weiteren Regierungsmitglieder und Beamten ernennt und entlässt, übernimmt er die staatsrechtliche Verantwortung für die Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit dieser von ihm vollzogenen bzw. bestätigten Akte. Der Kaiser trägt somit, auch ohne eigene politische Gestaltungsbefugnisse, politische Verantwortung in Gestalt der zumindest formellen Kontrolle und Bestätigung demokratischer Vorgänge, ohne dabei aber selbst irgendeiner demokratischen Kontrolle und Verantwortlichkeit zu unterliegen.

Das Amt des imperianischen Staatsoberhauptes ist nicht jedem nach Eignung und Fähigkeiten geeigneten Bürger zugänglich, sondern auf Angehörige nur einer Familie beschränkt. Die Volksvertretung ist an der Thronfolge lediglich in Form der einmaligen Bestätigung des Thronfolgers beteiligt, die fortan unwiderruflich ist, und auch deren Verweigerung keine demokratische Wahl eines politisch verantwortlichen und für begrenzte Zeit amtierenden Staatsoberhauptes auslöst.

2. Die monarchistische Staatsform isoliert Imperia innerhalb der Demokratischen Union

Die Demokratische Union ist ein Bundesstaat, dessen Gliedstaaten sich nach der gemeinsamen Unionsverfassung zu den Prinzipien der vollumfänglichen Volkssouveränität, der Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz, und der Besetzung öffentlicher Ämter nach Eignung, Qualifikation und Leistung, im Falle politischer Spitzenämter zugleich zeitlich begrenzt und nach Mehrheitswillen bekennen.

Imperia klinkt sich aus dieser Wertegemeinschaft der Völker und Staaten der Demokratischen Union teilweise aus, indem es zentrale Aufgaben seiner Staatsgewalt nach undemokratischen dynastischen, Eignung, Qualifikation und Leistung unbeachtet lassenden Kriterien Mitgliedern einer einzigen Familie überträgt.

Anstatt durch seine Größe, Geschichte, Tradition und einstige weltpolitische Bedeutung ein zentraler Motor der Entwicklung der Demokratischen Union zu sein, stellt Imperia sich selbst an Rand, und macht sich durch Beanspruchung einer Sonderrolle künstlich zum krassen Außenseiter.

Es sendet den übrigen fünf Ländern der Demokratischen Union die Botschaft: "Wir sind fundamental anders als ihr. Wir teilen die Werte und Prinzipien, die euch miteinander verbinden, nur eingeschränkt."

Einen solchen Sonderweg kann Imperia sich heute nicht mehr leisten. Seine Zukunft liegt im Verbund der Demokratischen Union. Und die Zukunft der Demokratischen Union hängt maßgeblich mit davon ab, was Imperia zu dieser beizutragen bereit ist.

3. Die monarchistische Staatsform und das Haus Jagonburg haben Imperia schon zweimal an den Rand des Untergangs gebracht

Imperia hatte vor mittlerweile elf Jahren nicht aus einer Laune heraus die Monarchie abgeschafft und ist der Demokratischen Union beigetreten. Unser Land stand damals am Rande des Untergangs und war strukturell in seiner bis dato bestehenden Form nicht mehr überlebensfähig.

Der damalige Kaiser Eduard Johann von Jagonburg hatte sich feige geweigert, Schritte zur Rettung seines Volkes und seines Landes zu unternehmen. Er wollte Imperia sterben lassen. Das Volk hat ihn abgesetzt, und Imperia als neukonstituierte Republik in die Demokratische Union geführt.

Es folgte ein jahrelanger Aufschwung und Blütezeit. Imperia gewann Bürger und Aktivität. Es konnte seine Kultur erweitern und vertiefen. Es brachte auf zahlreichen Gebieten, wie Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur bedeutende Persönlichkeiten von nationalem und internationalem Rang hervor.

Auch als Republik konnte Imperia seine Größe und Tradition bewahren und weiterentwickeln. Die Familie des früheren wie des heutigen Kaisers schmollte derweil im Exil. Es waren goldene Jahre für ein starkes und erfolgreiches Imperia.

Als Republik. Wäre es nach Imperias vorletztem Kaiser gegangen, hätte es sie nie gegeben.

Der Erbe des 2000 gestürzten Kaisers Eduard Johann von Jagonburg, Heinrich Julius von Jagonburg, kehrte erst im Sommer 2007, wenige Wochen vor dem Oktoperputsch, nach Imperia zurück. Kurz darauf ließ er sich von einer Bande von Hochverrätern als Kaiser eines angeblich von der Demokratischen Union wieder unabhängigen Kaiser installieren, und floh nach der Niederschlagung des Sezessionsversuches, wie dessen Drahtzieher nach Albernia.

Ergebnis waren eine Schädigung des Ansehens Imperias in der Demokratischen Union und der Welt, eine Destabilisierung der Demokratischen Union, der Verlust von Menschenleben während eines bürgerkriegsähnlichen Zustandes und die nur knapp abgewendete Gefahr eines Flächenbrandes in Antica.

Bis heute konnte Imperia sich davon nicht vollständig wieder erholen. Dafür wurde Heinrich Julius von Jagonburg vor rund einem Jahr - mit seiner Stimme und der eines weiteren sog. "Adeligen" doch noch auf den Kaiserthron gehievt. Imperia siecht seither weiter am Rande der Inaktivität vor sich hin.

4. Die monarchistische Staatsform gefährdet Imperias Zukunft

Im mittlerweile vierzehnten Jahre ihres Bestehens, und zwölften Jahre seit dem Beitritt Imperias, befindet sich die Demokratische Union endgültig im Wandel und Umbruch.

Bislang bestehende Strukturen haben sich als nicht mehr tragfähig erwiesen, Reformbestrebungen sind im Gang.

Das Zusammengehen bislang selbstständiger Länder der Union in neuen, gemeinsamen Ländern ist kein Tabu mehr, und für viele die letzte realistische Zukunftsperspektive.

Obwohl Imperia enge eigene Verbindungen zu mehreren anderen Ländern der Demokratischen Union besitzt, die bereits bis in die Zeit vor seinem Beitritt zur Demokratischen Union zurückreichen, ist es dabei völlig isoliert.

Auch nach Jahren der gleichberechtigten Zugehörigkeit zur Demokratischen Union sieht niemand in Imperia einen vertrauenswürdigen Weggefährten und Partner, sondern noch immer den Unterdrücker vergangener Tage mit undurchsichtigen Absichten und Zielen.

Will Imperia nicht innerhalb der Demokratischen Union in Einsamkeit und Bedeutungslosigkeit versinken, so muss es klarmachen, dass es seine Vergangenheit hinter sich gelassen hat und ein modernes, auf eine freiheitliche und demokratische Zukunft gerichtetes Verständnis seiner Traditionen pflegt.

Das geht jedoch nur, wenn es sich in einem ersten Schritt endlich wieder uneingeschränkt zu den gemeinsamen Grundwerten aller Länder der Demokratischen Union bekennt, und den geplanten Nutznießern des verbrecherischen Oktoberputsches keine undemokratische Sonderstellung mehr gewährt.

Fazit

Imperia steht am Scheideweg: geht es weiter einsam zurück in seine schadensreiche und gescheiterte monarchistische Vergangenheit, oder nimmt es wieder seinen schon einmal erfolgreich aufgenommen Weg in eine demokratische und föderalistische Zukunft auf?

Imperia hatte bereits einmal den Schritt zur Abschaffung der Monarchie gewagt, und wurde mit einer erfolgreichen, goldenen Ära dafür belohnt. Es ist von diesem vielversprechenden Weg abgekommen und in dunklere Zeiten zurückgeworfen worden, als Revanchisten die Tristesse nach Oktoberputsch dazu ausgenutzt haben, die Monarchie wieder herzustellen. Die Folgen hat Imperia bis heute nicht verwunden, und es scheint fraglich, ob das jemals gelingen wird.

Doch noch ist es nicht zu spät. Noch hat Imperia die Möglichkeit, wieder auf den rechten Weg in eine glückliche und erfolgreiche Zukunft zurückzufinden.

Der erste Schritt auf diesem Weg ist die Wiedereinführung der Republik.

Als Monarchie hat Imperia keine Zukunft mehr.

[Hasso von Blumenthal]

Revolutionäres Gewäsch! Das imperianische Volk hat sich demokratisch für die Wiedereinführung der Monarchie entschieden. Vergessen Sie das nicht liebe Frau Sanderson.

[Autumn Sanderson]

Wie könnte ich das vergessen, lieber Herr von Blumenthal?

Der nunmehr amtierende Kaiser, zu dessen biographischem Hintergrund alles Wissenswerte im Argumentarium nachzulesen steht, und ein mittlerweile abgetauchter sog. "Adeliger" haben das mit den Stimmen von zweien der seinerzeit ingesamt zwei Mitglieder des Parlaments beschlossen. Reife Leistung!

Wie die Abstimmung wohl ausgegangen wäre, wenn viele andere - und im Gegensatz zu diesen beiden Herren bedeutende und verdiente! - Persönlichkeiten der mit diesem Beschluss abgeschafften imperianischen Republik noch anwesend und stimmberechtigt gewesen wären?

Die Demokratie ganz abzuschaffen haben sie dann ja doch nicht gewagt. Der Beschluss ist also durch demokratische Entscheidung des imperianischen Volkes immer noch jederzeit umkehrbar.

[Hasso von Blumenthal]

Wie die Abstimmung wohl ausgegangen wäre, wenn viele andere - und im Gegensatz zu diesen beiden Herren bedeutende und verdiente! - Persönlichkeiten der mit diesem Beschluss abgeschafften imperianischen Republik noch anwesend und stimmberechtigt gewesen wären?

Da es diese "Persönlichkeiten" zum damaligen Zeitpunkt nicht mehr gab stellt sich diese Frage überhaupt nicht.

Die Demokratie ganz abzuschaffen haben sie dann ja doch nicht gewagt. Der Beschluss ist also durch demokratische Entscheidung des imperianischen Volkes immer noch jederzeit umkehrbar.

Machen Sie was Sie wollen! Bislang sehe ich nicht das Sie für die Mehrheit des imperianischen Volkes sprechen.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

und dabei keiner demokratischen Kontrolle unterliegenden Person.

Der Beschluss ist also durch demokratische Entscheidung des imperianischen Volkes immer noch jederzeit umkehrbar.

Was denn nun?

Frau Sanderson, ihr Anliegen ist legitim und ich werde ihnen sicherlich keine Steine in den Weg legen. Sie können gern, wie es demokratische Gepflogenheit ist, um Stimmen für ihre Agenda werben. Allerdings würde ich sie darum bitten, auch in anbetracht der immer noch nicht verheilten Wunden durch die Auseinandersetzungen von Monarchisten und Republikanern, dass wir einen höflichen und sachlichen Umgangston wahren.

[Autumn Sanderson]

Original von Hasso von Blumenthal
Da es diese "Persönlichkeiten" zum damaligen Zeitpunkt nicht mehr gab stellt sich diese Frage überhaupt nicht.

Nicht wenn es um die mathematisch korrekte Berechnung juristischer Mehrheiten geht, nein. Da haben Sie Recht.

Man kann die Sache aber auch einmal anders, z. B. ethisch, betrachten.

Jahrelang war Imperia als Republik ein blühender und erfolgreicher Staat. Es hat das durch das fleißige bürgerschaftliche Engagement zahlreicher Männer und Frauen erreicht.

Kurz nach dem Auftauchen des Herrn von Jagonburg aus dem Exil putschten im Oktober 2007 dann monarchistische Hochverräter gegen die Republik und Imperias Zugehörigkeit zur Demokratischen Union. Der Putsch scheiterte zwar am Widerstand zahlreicher engagierter Imperianerinnen und Imperianer, und Herr von Jagonburg floh erneut ins Exil, aber der Ruf Imperias in der Demokratischen Union und der Welt war ruiniert, die Aktivität brach ein, der Verfall begann.

Bis schließlich im November 2010 nur noch der - nachdem er davon ausging, keine Strafverfolgung mehr zu fürchten zu haben - aus seinem Exil zurückgekehrte Herr von Jagonburg, und ein erst Jahre nach den Ereignissen vom Oktober 2007 auf der Bildfläche erschienener Herr von Falkenstein die letzten beiden verbliebenen Bürger waren. Und prompt die Wiedereinführung der Monarchie beschlossen.

Das ist historisch ebensi korrekt. Und wirft doch ein ganz anderes Licht auf die Vorgänge, als Sie es zu erwecken versuchen.

Machen Sie was Sie wollen! Bislang sehe ich nicht das Sie für die Mehrheit des imperianischen Volkes sprechen.

Mag sein.

Derzeit hat Imperia noch vier Bürger, Herrn von Jagonburg mitgezählt.

Dessen Meinung hat hier aber irrelevant zu sein, schließlich ist er schon Staatsoberhaupt auf Lebenszeit und das ohne wirksame demokratische Kontrolle. Sie werden nicht ernsthaft der Meinung sein, er könne zwischen dieser Funktion und dem Status eines normalen Bürgers wie Sie und ich nach Belieben hin- und herschalten.

Er ist schon als Staatsoberhaupt auf Lebenszeit, das sein Amt zudem auf seinen ältesten Nachkommen vererbt, in undemokratischer Weise privilegiert. Sie werden zur Legitimation dieses Zustandes wohl nicht auch noch heranziehen, dass er selbst natürlich an seinen Privilegien festhalten will, und seine Stimme dabei ebenso viel zählt wie die jedes ihm gegenüber benachteiligten imperianischen Bürgers, der ihn weder ab- bzw. nicht wiederwählen, noch ihm im Amt als imperianisches Staatsoberhaupt nachfolgen kann.

Bleibt noch Herr Jorge Sanchez, der schon seit zwei Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen wurde. Vielleicht ist er für die Monarchie, vielleicht dagegen.

Vielleicht bin ich also 1:2 in der Minderheit.

Das wäre für mich keine Entmutigung, weiter für die Wiederherstellung einer demokratischen Republik in Imperia zu werben.

Vielleicht ist Herr Sanchez aber auch Republikaner, wer weiß? Dann wären wir eigentlich schon eine Mehrheit. Jedenfalls soweit die Monarchisten nicht noch wirklichkeitsferner Demokraten spielen, als sie es sowieso schon tun.

[Autumn Sanderson]

Original von Heinrich Julius von Jagonburg
Was denn nun?

Frau Sanderson, ihr Anliegen ist legitim und ich werde ihnen sicherlich keine Steine in den Weg legen. Sie können gern, wie es demokratische Gepflogenheit ist, um Stimmen für ihre Agenda werben. Allerdings würde ich sie darum bitten, auch in anbetracht der immer noch nicht verheilten Wunden durch die Auseinandersetzungen von Monarchisten und Republikanern, dass wir einen höflichen und sachlichen Umgangston wahren.

Zählen Sie zur Wahrung eines höflichen und sachlichen Umgangstones auch, sich nicht künstlich dummzustellen?

Natürlich kann das von Ihnen bekleidete Amt eines Kaisers von Imperia durch demokratische Entscheidung des imperianischen Volkes wieder abgeschafft werden.

Diese "Keule" ist aber auch schon alles, was das Volk noch in der Hand hat. In vollumfänglich demokratischen Staaten ist die Amtszeit hochrangiger politischer Funktionäre mindestens zeitlich befristet, vielfach können sie auch noch vor Ablauf ihrer Amtszeit abberufen werden - vgl. Unionspräsident, Unionskanzler, Oberhäupter der anderen fünf Länder der Demokratischen Union.

Dort muss nicht gleich das ganze Amt abgeschafft werden, wenn die Mehrheit der Wahlberechtigten einen Amtsinhaber nicht mehr länger unterstützt.

[Hasso von Blumenthal]

Dann wären wir eigentlich schon eine Mehrheit. Jedenfalls soweit die Monarchisten nicht noch wirklichkeitsferner Demokraten spielen, als sie es sowieso schon tun.

Warten Sie also auf den optimalen Zeitpunkt? Wäre aus Ihrer Sicht diese Abstimmung dann nicht ebenso "behaftet" wie die damalige Abstimmung zur Wiedereinführung der Demokratie?

[Henry Baxendale]

Der Oberbürgermeister und Landrat von Kamahamea hält sich gerade in Imperia auf...

Ich hörte, es gäbe Drohbriefe an Adelige des imperianischen Kaiserreichs. Das kann es doch nicht sein. Hat das etwas mir Ihrer Bewegung zu tun?

[Autumn Sanderson]

Sie meinen die damalige Abstimmung zur Wiedereinführung der Monarchie, nehme ich an?

Nun, damit müsste eine imperianische Republik wohl oder übel leben. Die Meinungsfreiheit (ebenso wie die Versammlungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit, und alle anderen in Frage kommenden Rechte) gälte in einer freiheitlich-demokratischen Republik schließlich auch für Monarchisten. Und ich würde mich jedem Versuch entschlossen entgegenstellen, daran rühren zu wollen!

Vielleicht gehört es sogar als "liebenswerte, charakteristische Macke" einfach zum Wesen unseres Landes dazu, dass die unverbesserlichen Monarchisten schlicht nicht aussterben wollen. Sondern, wann immer die eine Garde in Folge Zeitablaufs abgetreten, ist eine neue nachwächst.

Ich vertraue jedoch auf die Macht des Faktischen: die Jagonburgs haben Imperia einst zu Grunde gerichtet und wollten es dann lieber sterben lassen, als ihre Macht abzugeben. Sie wurden vom Volk zum Teufel gejagt, und Imperia erlebte in der Folge als Republik eine ganz neue Blütezeit.

Jahre später kreuzte der heutige Kaiser wieder auf, und wurde prompt von Hochverrätern auf den Schild gehoben. Das Unternehmen dieser Verbrecher scheiterte, aber das glänzende und erfolgreiche republikanische Imperia war in Folge dieser Vorgänge vernichtet.

Mit Hilfe eines Abstiegsgewinnlers als Steigbügelhalter wurde H. J. von Jagonburg schließlich doch noch Kaiser. Was immer dieses Duo sich davon aber erhofft hat, es ist nicht eingetreten.

Ein republikanisch-demokratrisches Imperia hätte die Chance, wieder an die Erfolge der Jahre zwischen 2000 und 2007 anzuknüpfen. Denn diese gehören ebenso zu unserer Tradition wie die Jahre vor 2000.

Und ich glaube entsprechend nicht, dass sich in einer konsolidierten imperianischen Republik jemals eine Mehrheit für eine erneute Einführung der Monarchie fände.