Darum. Schumpeter.

[Maximilian_Schumpeter]

Original von Anastasia von Metternich
Ich glaube, langsam kommen wir der Sache näher (und beziehe mich dabei auch auf die letzten Äußerungen von Herrn Gold): Sie sind der Auffassung, dass die kulturelle Vielfalt der Unionsländer die Demokratische Union attraktiv macht, und wollen diese Vielfält als zentrale Stärke dieses Landes erhalten. (Ich hoffe, ich habe diese Position richtig charakterisiert.)

Völlig richtig.

Es gibt die Binsenweisheit, dass nichts besser Aktivität schafft als Aktivität. Ich würde weitergehen: Inaktivität initiiert Inaktivität, weil sie die Attraktivität des kompletten Landes verringert.

Auch richtig. Aber beides schließt sich nicht aus. Aktivität ist entscheidend - siehe letzter Absatz meines Wahlprogramms respektive meiner Kandidaturbegründung, aber die Ländervielfalt ist auch ein Beitrag zur Attraktivität. Die Aktivität wird ja auch bereits gebündelt - dafür sorgt die Unionsebene. Und die Länder geben Platz zur Selbstverwirklichung. Beides ist wichtig.

[Anastasia von Metternich]

Ich bin nicht sicher, ob wir näher beieinander oder weiter auseinander liegen, als sich das im ersten Moment darstellt. Wir sind uns über das Ziel einig, was schon einmal gut ist, aber haben komplett unterschiedliche - vielleicht sogar widersprüchliche - Vorstellungen vom Weg dorthin.

[Gerhard Cheman]

Immerhin scheine so langsam alle in der DU das Ziel zu sehen, wo wir hinkommen müssen und wollen.....

[Palin Waylan-Majere]

Welche Verbindung haben sie eigentlich zu der Gruppe "GiKfesDU"? Die berufen sich ja direkt auf ihre Kandidatur und reden von einer "neuen Führung".

[Maximilian_Schumpeter]

Original von Palin Waylan-Majere
Welche Verbindung haben sie eigentlich zu der Gruppe "GiKfesDU"? Die berufen sich ja direkt auf ihre Kandidatur und reden von einer "neuen Führung".

Mit einem Wort: Keine.

Mir ist der Hintergrund dieser Gruppierung, ihre Ziele und die Akteure vollkommen unbekannt und es besteht keinerlei Kontakt zwischen mir und "GiKfesDU".

[Maximilian_Schumpeter]

Aufgrund der jüngeren Erfahrungen kann ich mein Programm noch ergänzen.

Ich halte die staatlichen Prozesse in diesem Land für viel zu anfällig für Engpässe. Es kann nicht sein, dass wesentliche Vorgänge wie etwa Wahlen und Abstimmungen durch schlichte Inaktivität der zuständigen staatlichen Funktionsträger blockiert werden. Beispielhaft sei darauf hingewiesen, dass § 18 Abs. 4 des Wahlgesetzes derzeit aber sowas von mit Füßen getreten wird, dass ich es wirklich nicht feierlich finde.

Deswegen sehe ich es als notwendig an, dass wir einerseits klare Vertretungsbefugnisse für jedes staatliche Amt und zugleich auch Notfallsysteme für die zentrale staatliche Infrastruktur schaffen, wie auch klare Dienstaufsichtspflichten für jeden Staatsdiener definieren.

[Gerhard Cheman]

Ich kann Ihre Idee bzw. Ihren "Unmut" verstehen, nur sollten wir, wenn wir über sog. "Notlösungen" und Vertretungen nachdenken in Zukunft, so wie Sie das vorschlagen, trotzdem die nötige Flexibilität und das nötige Feingefühl walten lassen. Wenn wir hier eine Lösung finden, dann darf das die DU nicht wieder zu sehr binden, wir sollte nur handeln, wenn es die Lage verbessert und nicht verschlechtert.

Anonsten eine interessante Idee. Diskutieren sollte man auf jeden Fall.

[Maximilian_Schumpeter]

Original von Gerhard Cheman
Ich kann Ihre Idee bzw. Ihren "Unmut" verstehen, nur sollten wir, wenn wir über sog. "Notlösungen" und Vertretungen nachdenken in Zukunft, so wie Sie das vorschlagen, trotzdem die nötige Flexibilität und das nötige Feingefühl walten lassen. Wenn wir hier eine Lösung finden, dann darf das die DU nicht wieder zu sehr binden, wir sollte nur handeln, wenn es die Lage verbessert und nicht verschlechtert.

Mir fällt jetzt so recht kein Szenario ein, in dem die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der staatlichen Infrastruktur eine wie auch immer geartete Verschlechterung darstellen könnte.

Es ist eine systemische Unzulänglichkeit, wenn mehr oder weniger das ganze Land durch den Ausfall - Inaktivität hat da ja einen vorwurfsvollen Unterton - einzelner stillsteht. Da haben wir ja nicht nur dieses Beispiel. Der Unionsrat debattiert ja nicht grundlos die problematische Situation bei der Unionsbank...

[Autumn Sanderson]

Es kann einer Diskussion über die Schaffung zukunftsfähiger Strukturen für die Demokratische Union denke ich nur gut tun, sich zunächst einmal mit einigen harten Fakten vertraut zu machen. Wie z. B. der längerfristigen Bürgerentwicklung der Demokratischen Union.

Ein Blick auf die Zahl der Wahlberechtigten bei den Unionsparlamentswahlen der letzten gut viereinhalb Jahre:

22. UP (Mai 2007): 68
23. UP (Juni 2007): 70
24. UP (November 2007): 51
25. UP (April 2008): 43
26. UP (August 2008): 49
27. UP (Dezember 2008): 49
28. UP (Mai 2009): 39
29. UP (Oktober 2009): 43
30. UP (Februar 2010): 27
31. UP (Juli 2010): 27
32. UP (Januar 2011): 27
33. UP (Mai 2011): 20
34. UP (November 2011): 24

Lebten also vor etwas mehr als viereinhalb Jahren noch durchschnittlich fast zehn Bürger in jedem Land, waren es letzten Monat durchschnittlich noch genau vier Bürger. Ohne den Zusammenschluss von Katista und Salbor im August wären es übrigens nur ca. dreieinhalb Bürger je Land gewesen.

Nun kann man diese Zahlen natürlich nicht bewerten, ohne zuvor die Rolle der Länder in der Staatsorganisation der Demokratischen Union zu bestimmen.

Seit Aufnahme des Föderalismus in die Unionsverfassung - ca. 2000 war das, glaube ich - waren die Länder stets mehr als "ausgestalterische Kulisse". Sondern echte Gliedstaaten, mit eigenen Parlamenten und Regierungen, originären Gesetzgebungskompetenzen und Teilhabe an der Gesetzgebung der Union.

Dieser "echte" Föderalismus - zu verstehen im Gegensatz zu anderen Nationen, deren subnationale Entitäten eben bloß Gebiete auf ihrer Karte sind, ggf. ausgestaltet durch Artikel auf der Homepage oder in einem Lexikon - gehört seither zur Seele der Demokratische Union wie sonst wohl nur noch die demokratische Staatsform mit freien Wahlen.

Und ihn zu unterhalten erfordert einen gewissen Personalstock. Unter Berücksichtigung des Bedarfs von Unionsparlament und Unionsregierung würde ich jetzt Pi mal Daumen sagen: im Durchschnitt zehn Bürger pro Land.

15 Bürger oder mehr pro Land tun auch nicht weh, dann kann man jederzeit z. B. das Unionsparlament vergrößern, oder vermehrt Landesminister ernennen.

Aber darunter kann es ganz schnell brenzlig werden, eine aktive Landespolitik aufrecht zu erhalten. Sofern man darunter eben mehr versteht, als zwei Leutchen in der Ausgestaltungsakademie.

Meines Erachtens würde eine solche faktische Herabsetzung der Länder weit gravierender an der Substanz der Demokratischen Union rühren, als eben eine Reduzierung der Zahl der Länder durch Zusammenschlüsse.

Und ich würde mich stets und unbedingt dafür aussprechen, lieber die Demokratische Union als "echten" Bundestaat mit weniger Ländern zu erhalten, anstatt einen faktischen Einheitsstaat mit einer größeren Anzahl separater "Ausgestaltungsmuseen" unter sich zu schaffen.

Und genau darauf laufen Länder, deren Regierungschef Selbstgespräche führt oder die gleich von einem von der Unionsregierung bestellten Statthalter verwaltet werden hinaus.

[Gerhard Cheman]

Nun, ich möchte hier nur kurz einwerfen, dass sicherlich alle derzeit handelnden Personen zu unserer wunderbaren DU mit ihren Unionsländern stehen. Das es Gespräche/Fusionen zwischen Unionsländern gegeben hat bzw. geben kann/wird ist der aktuellen Lage angepasst.
Ich möchte mich nur ein bisschen gegen die Äußerungen wehren, hier Länderchefs die für ihr Unionsland arbeiten und simulieren (teilweise sogar politisch und sozial/gesellschftlich sehr, sehr sinnvoll) zu veralbern. Man sollte ehen den Einsatz dieser Personen für ihre wunderbaren Länder loben und die anderen Bürger werben und überzeugen, dass auch Landespolitik interessant ist.